Wandel in der arabischen Welt "Die zornige Jugend ist führungslos"

Trotz des Ölreichtums leiden viele in den arabischen Ländern unter Armut. Die Jugend hat keine Hoffnung und fegt in ihrem Zorn alte Regime hinweg. Anders als in Osteuropa fehlen den Revoltierenden Führungsfiguren und Konzepte für den Umgang mit alten Machteliten, sagt Experte Cheterian im Interview mit tagesschau.de. Im enormen Konfliktpotenzial in der arabischen Welt sieht er auch eine Herausforderung für den Westen.

tagesschau.de: Herr Cheterian, kann man die sogenannten "farbigen Revolutionen" in Serbien, der Ukraine, Georgien und Kirgistan mit den Aufständen in der arabischen Welt vergleichen, auch wenn es sich um Länder mit verschiedenen Kulturen und geschichtlichem Hintergrund handelt?

Vicken Cheterian: Ein Vergleich hilft uns, die Entwicklung in der arabischen Welt zu verstehen. Die "farbigen Revolutionen" waren eine gewaltlose Massenbewegung, ebenso wie die Aufstände in Ägypten und Tunesien. Auch in Libyen waren es friedliche Proteste, bis sich das Gaddafi-Regime entschied, den Aufstand mit Gewalt niederzuschlagen. Dieses neue und faszinierende Element des friedlichen Protestes geht nicht Hand in Hand mit der klassischen Definition von Revolutionen, wie der französischen oder russischen Revolution. Zweites gemeinsames Element ist die entscheidende Rolle der jungen Generation.

tagesschau.de: Gemeinsamkeiten gibt es also. Worin bestehen die Unterschiede?

Cheterian: Ein Unterschied ist, dass die "farbigen Revolutionen" - anders als die Aufstände in der arabischen Welt - eine sehr klare Führung hatten. Die Ideen für diese Revolutionen kamen von den Führern, die sich wiederum zumeist aus einem Flügel des alten Systems gelöst hatten. Michail Saakaschwili war unter Eduard Schewardnadse Justizminister in Georgien. Wiktor Juschtschenko war ukrainischer Premierminister, Kurmanbek Bakijew Premier in Kirgistan. Sie waren ein Teil der Elite, aber sie waren ungeduldig mit der alten Garde und wollten das System ändern. Sie benutzten Jugendbewegungen, um den Wechsel voranzubringen. Nur in Serbien gab es eine Ausnahme: Zoran Djindjic war immer in der Opposition.

Kooperation mit den Führungskreisen

tagesschau.de: Wie war es möglich, dass die friedlichen Proteste erfolgreich waren in Ländern, die doch von teils autoritären Führungen gelenkt wurden?

Cheterian: In Serbien gelang es, indem die Opposition Slobodan Milosevic isolierte. Djindjic stand in Kontakt mit Kräften, die Milosevic nahestanden. Er sorgte dafür, dass diese sich neutral verhielten und die Opposition nicht unterdrückten. Auch die Polizei rückte von Milosevic ab. Die serbische Opposition war aber auch bereit für eine militärische Konfrontation, falls es den Versuch geben sollte, die Proteste gewalttätig zu unterdrücken. Serbien wurde zu einem Beispiel dafür, dass es eine friedliche Revolution sogar in einem Land geben kann, das in seiner jüngeren Geschichte von Kriegen geprägt war. Schließlich wurde dieses Modell auch anderswo umgesetzt.

In Tunesien und Ägypten dagegen war die spontane Art des Aufruhrs so gewaltig, und die regierenden Kreise waren so überrascht, dass der Umsturz auf friedliche Weise geschehen konnte - zumindest in zwei Fällen. In Libyen allerdings war das unmöglich. Jetzt sieht es so aus, als würde ein Bürgerkrieg beginnen. Aber der Bürgerkrieg wird nicht lange dauern.

Revolutionen meist in Zeiten der Wirtschaftskrise

tagesschau.de: Zu welchem Ergebnis kommt man, wenn man die wirtschaftliche Situation der Länder vergleicht?

Cheterian: In Georgien, Serbien und Kirgistan fanden die Revolutionen statt, als die Länder in schlechter wirtschaftlicher Verfassung waren. Interessanterweise war die Wirtschaft der Ukraine vor der Orangenen Revolution nach einem langen Konjunkturrückgang wieder auf dem Weg der Erholung, und die wirtschaftlichen Aussichten waren gut.

tagesschau.de: Wie ist die Lage in den arabischen Ländern?

Cheterian: In der arabischen Welt ist die wirtschaftliche Krise heute sehr viel tiefer als in Osteuropa, obwohl die Ölpreise hoch sind. Trotz einiger positiver Indikatoren von IWF und Weltbank ist die reale Situation dramatisch. Junge Menschen haben keine Hoffnung, ihren sozioökonomischen Status zu verbessern. Im Ergebnis sind sie sehr zornig über den Entzug ihrer politischen Rechte. Es handelt sich nicht nur um Diktaturen in der arabischen Welt. Sie sind auch nicht in der Lage, Antworten auf die sich verschärfende ökonomische Krise zu finden. Dies passiert, während die Ölpreise hoch sind. Es beweist, dass die öl-basierten Ökonomien nicht mehr funktionieren.

tagesschau.de: Wie sieht die Lage genau aus? Würden die arabischen Staaten von einer Liberalisierung profitieren?

Cheterian: Nur einige Wirtschaftssektoren funktionieren. In Libyen, Algerien, Saudi-Arabien gibt es nur Öl. In anderen Ländern gibt es neben Tourismus nicht viel. Die Landwirtschaft und die Industrie gehen ein - die arabische Welt wurde deindustrialisiert. Wenn man eine schwache Ökonomie hat und dazu noch korrupte Diktatoren, beziehungsweise ein Regime, das das Öleinkommen unter sich aufteilt, dann können diese Systeme nicht von der Globalisierung und offenen Märkten profitieren. Die arabische Welt ist nicht ausgerüstet, um an der globalen Konkurrenz teilzuhaben. Bevor sie in den internationalen Markt eintritt, sollte sie ihre Infrastruktur verbessern und Bedingungen für die Wirtschaft schaffen, unter denen sie im globalisierten System konkurrieren kann. Würden diese Länder jetzt ihren Markt öffnen, würden sie nur die noch existierende Industrie schädigen.

Hohe Öl-Preise verteuern Lebensmittel

tagesschau.de: Derzeit sind die Lebensmittelpreise weltweit sehr hoch. Wie sehr trifft dies die arabische Welt?

Cheterian: Das ist ebenfalls ein strukturelles Problem. Die arabische Welt importiert mehr als die Hälfte dessen, was sie verbraucht. In einigen Staaten werden 30 bis 40 Prozent der Haushaltsausgaben für Essen ausgegeben. In Algerien sind es 43 Prozent. Wenn man so hohe Haushaltsausgaben hat und die Preise steigen so stark, dann ist ein großer Teil der Bevölkerung direkt betroffen. Die Situation wird sich künftig noch verschlechtern.

Einer der Gründe ist, dass die arabischen Staaten ein hohes Bevölkerungswachstum verzeichnen. Ein weiterer ist, dass das Wasser unter anderem wegen des Klimawandels knapp wird. Darunter leidet die ohnehin schwache Landwirtschaft. Deshalb werden die arabischen Länder zunehmend abhängiger von internationalen Märkten. Jede Erhöhung der Lebensmittelpreise, aber auch des Ölpreises wird die Ernährungssicherung in den arabischen Ländern gefährden.

tagesschau.de: Wie kommt es, dass die Bevölkerung ölreicher Länder unter hohen Öl-Preisen leidet?

Cheterian: Die Bevölkerung ölreicher Länder ist dem Problem hoher Energiepreise ebenso ausgesetzt, auch indirekt über den Import von Lebensmitteln. Denn wenn der Ölpreis steigt, steigen auch die Lebensmittelpreise, da der Landwirtschaftssektor vom Öl abhängt.

Wir brauchen funktionierende Regierungen. Die Korruption muss beendet werden, damit alle Energie in die Lösung der wachsenden ökonomischen und ökologischen Probleme investiert werden kann.

Risiken beim Wandel in der arabischen Welt: Konspiration der alten Machteliten und die Verschärfung des Nahost-Konflikts

Georgien und die Ukraine taugen nicht als Vorbild

tagesschau.de: Eine weitere Herausforderung für Ägypten und Tunesien besteht darin, den Übergang in eine demokratische Gesellschaft zu gestalten. Können die "farbigen Revolutionen" als Beispiel dienen?

Cheterian: Die Beispiele im Osten zeigen uns, dass es keine einfache Lösung gibt. In Georgien gab es einen sehr radikalen Bruch mit der Vergangenheit. Die Partei von Ex-Präsident Schewardnadse verschwand komplett aus der politischen Landschaft. Jetzt haben wir eine Machtkonzentration der neuen Kräfte.

In der Ukraine haben wir das gegenteilige Beispiel. Zwar haben die Revolutionäre die Macht übernommen, aber sie waren im Inneren sehr schwach, und es gab einen Machtkampf zwischen den Führern. Zugleich kamen die alten Regime-Führer sehr schnell zurück auf die politische Bühne, sodass die letzte Wahl eine der Personen gewann, die mit Wahlbetrug im Zusammenhang stand. Die Revolution kehrte zu ihrem Ausgangspunkt zurück. Das einzig bleibende Ergebnis war, dass es 2010 eine weitgehend freie Präsidentenwahl gab. Aber es ist nicht sicher, dass die nächste Wahl frei und fair sein wird.

tagesschau.de: Wie könnte ein Weg für die nordafrikanischen Staaten aussehen?

Cheterian: Am besten wäre es, wenn die neuen Kräfte institutionalisiert werden und eine Reformagenda entwickeln, ohne dass die alten Kräfte komplett zerstört werden, sodass es keine Polarisierung gibt und nicht eine einzige Kraft übrig bleibt. Im Moment scheint es keine Gefahr dafür zu geben. In Ägypten und Tunesien gibt es keine Gruppe, die stark genug wäre, um die Macht allein zu übernehmen. Die einzige Gefahr ist derzeit, dass Mitglieder der Sicherheitskräfte mit Wirtschaftskreisen des alten Regimes konspirieren, nach einer Weile die Macht wieder übernehmen und Reformen blockieren.

EU-Staaten deckten Korruption

tagesschau.de: Wie beurteilen Sie das Verhalten des Westens gegenüber den arabischen Staaten?

Cheterian: Die westlichen Staaten standen in enger Kooperation zu den Führern in der arabischen Welt, in politischer und militärischer Hinsicht, aber auch in Bezug auf Korruption. Das sieht man daran, dass die Konten zum Beispiel des ägyptischen Ex-Präsidenten Hosni Mubarak nach seinem Rücktritt sehr, sehr schnell eingefroren wurden. Das ist ebenso der Fall bei Gaddafi. Diese Milliarden Dollar, die illegal abgezweigt und auf verschiedenen europäischen Banken deponiert waren, müssen deshalb bekannt gewesen sein. Der einzig zu ziehende Schluss ist, dass die EU-Staaten in enger Kooperation mit den genannten Staatsführern standen - trotz der Lektionen, die sie in Bezug auf die Bekämpfung von Korruption erteilten.

tagesschau.de: Wie sollte sich die EU jetzt verhalten?

Cheterian: Die europäischen Staaten sollten über eine Erneuerung ihrer Beziehungen zu den demokratischen Kräften nachdenken. Heutzutage bestehen diese nicht mehr aus kleinen Dissidentenkreisen, sondern sie sind starke Kräfte. Die europäischen Staaten sollten die Gründe und Ursachen der Rebellion in der arabischen Welt zu verstehen versuchen und den neuen demokratischen Kräften helfen, ihre Anliegen zu benennen. Dies sind wirtschaftliche, soziale, ökologische Forderungen sowie die Bekämpfung der Korruption.

Eins sollten sie zudem nicht vergessen: die Themen Okkupation des Irak und der Konflikt um Palästina. Auch ein Teil der "farbigen Revolutionen" verstärkte Territorialkonflikte, zum Beispiel beim Krieg in Georgien 2008 mit Südossetien, Abchasien und schlussendlich Russland. Werden diese Themen nicht angesprochen, erleben wir eine neue Welle an Problemen vor allem in Bezug auf die seit Jahrzehnten ungelöste palästinensische Frage. Wenn man die arabischsprachige Fernsehberichterstattung in Ägypten und Tunesien verfolgt, erfährt man, dass auch das Thema Palästina bei den Demonstrationen eine Rolle spielt.

Nahost-Konflikt könnte an Schärfe gewinnen

tagesschau.de: War es also richtig, dass die EU Israel drängte, im Nahost-Konflikt kompromissbereit zu sein?

Cheterian: Drängen ist zu wenig, um das Problem zu lösen. Es geht darum, voranzugehen und den palästinensischen Staat anzuerkennen. Es ist der einzige Weg im Moment. Vergangenes Jahr bat die Regierung von US-Präsident Barack Obama über Monate hinweg die israelische Regierung, zumindest für drei Monate die Aktionen illegaler Kolonialisierung (den Bau neuer Siedlungen in Ost-Jerusalem, Anmerkung der Redaktion) zu stoppen. Israel war nicht einmal bereit, dies zu akzeptieren. Das geht zu weit und die Palästinenser leiden zu sehr.

Zwar steht die Phase des arabischen Nationalismus an ihrem Ende. Doch die Frage Palästinas und schlussendlich der Okkupation des Irak ist aus dem kollektiven Gedächtnis der Araber nicht getilgt. Sie sind Teil der Liberalisierungsbewegung. Arabische Demokratien werden nicht in der Lage sein, das gleiche Spiel zu spielen wie die arabischen Diktatoren. Ägyptens damaliger Präsident Mubarak kooperierte zum Beispiel beim Errichten einer Blockade gegen den Gazastreifen mit Israel. Ein demokratisches Ägypten wird solch eine Politik nicht tolerieren. Es ist Zeit, die alten Strategien zu überarbeiten, auch in Bezug auf die symbolische nationale Frage.

Das Interview führte Silvia Stöber, tagesschau.de