Ab Juni zahlungsunfähig? US-Finanzministerin besteht auf Deadline
Falls die Schuldenobergrenze nicht angehoben wird, droht den USA bereits im Juni die Zahlungsunfähigkeit. US-Finanzministerin Yellen hält am 1. Juni als Stichtag fest. Am Montag soll es ein weiteres Spitzentreffen geben.
Angesichts der stockenden Verhandlungen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze erhöht US-Finanzministerin Janet Yellen den Druck auf die Republikaner. Die Frist, bis zu der eine Lösung gefunden werden müsse, um einen Zahlungsausfall der USA zu verhindern, werde sich nicht verlängern lassen, sagte Yellen dem Sender NBC.
Der 1. Juni sei eine "harte Deadline". Die Chancen, dass die Regierung aufgrund laufender Steuereinnahmen die Zeit bis zum 15. Juni überbrücken könne, seien gering.
Biden und McCarthy wollen miteinander sprechen
Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, und Präsident Joe Biden wollen am Montag zu einem persönlichen Gespräch zusammenkommen. McCarthy sagte, er habe bereits ein "produktives" Telefonat mit Biden geführt, als dieser auf dem Rückflug vom G7-Gipfel in Japan war. Ursprünglich wollte der US-Präsident von Hiroshima eigentlich nach Papua-Neuguinea und Australien fliegen, verkürzte seine Reise jedoch angesichts der Verhandlungen in Washington. McCarthy stellte weitere Gespräche zwischen den beiden Parteien in Aussicht.
Zuvor hatte Biden die Republikaner im Kongress aufgefordert, ihre extremen Positionen aufzugeben: "Es ist an der Zeit, dass die Republikaner akzeptieren, dass es kein überparteiliches Abkommen nur zu ihren Bedingungen geben wir", sagte Biden. Er habe erheblichen Ausgabenkürzungen zugestimmt und so seinen Teil zu einem Kompromiss beitragen, damit die Schuldengrenze erhöht werden könne.
Bald mehr als 31,4 Billionen Dollar Schulden?
Gestritten wird in Washington über eine Anhebung der Schuldenobergrenze des Bundes von derzeit 31,4 Billionen Dollar. Ohne Einigung droht den USA laut Finanzministerium bereits ab Juni die Zahlungsunfähigkeit.
In den USA kommt es immer wieder zu Streit über die Schuldenobergrenze, und oft kam es erst in letzter Minute zu einer Einigung. Doch dieses Mal machen die extrem verhärteten Fronten zwischen den Demokraten und den Republikanern und die auslaufende Zeit für einen Kompromiss die Börsen nervös.