Rüstungsexporte U-Boot-Deal mit Israel vereinbart
ThyssenKrupp Marine Systems soll in Kiel drei U-Boote im Wert von insgesamt drei Milliarden Euro für Israel bauen. Das Geschäft ist umstritten - wegen Korruptionsverdachts und weil die U-Boote atomar aufgerüstet werden könnten.
Israel und Deutschland haben sich auf einen U-Boot-Deal geeinigt, wie das israelische Verteidigungsministerium mitteilte. Demnach soll ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel drei U-Boote für Israel bauen. Die Kosten sollen bei drei Milliarden Euro liegen.
Laut israelischem Verteidigungsministerium geht es um drei U-Boote der neuen Klasse "Dakar". Sie sollen nach und nach ältere der bisher sechs Modelle aus Kiel ersetzen. Innerhalb von neun Jahren soll das erste U-Boot nach Israel geliefert werden.
Geschäft lag wegen Korruptionsvorwürfen auf Eis
Das Geschäft war schon 2017 vereinbart worden, lag wegen Korruptionsvorwürfen jedoch auf Eis. Gegen mehrere Beteiligte läuft ein Verfahren, in dem auch der ehemalige Ministerpräsident Benjamin Netanyahu befragt wurde.
Netanyahu soll gegen den Willen von Militär und Verteidigungsministerium U-Boot-Geschäfte durchgesetzt haben, galt aber nicht als Verdächtiger. Die Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Naftali Bennet plant einen Untersuchungsausschuss dazu.
Deutscher Zuschuss wird nicht erhöht
In Deutschland wurden die Ermittlungen Ende 2020 eingestellt, weil es keinen hinreichenden Tatverdacht gegeben habe. Die Bundesregierung soll dem israelischen Verteidigungsministerium zufolge weiterhin bereit sein, den Deal mit bis zu 570 Millionen Euro bis ins Jahr 2027 zu unterstützen.
Ursprünglich wurden die Kosten für das Geschäft laut deutschem Verteidigungsministerium mit 1,8 Milliarden Euro veranschlagt. Der israelischen Tageszeitung "Haaretz" zufolge soll die Bundesregierung nicht bereit gewesen sein, ihren Zuschuss wegen der gestiegenen Kosten zu erhöhen.
Deal ist umstritten
Die Lieferung der U-Boote nach Israel ist umstritten. Experten zufolge können sie mit Atomwaffen ausgerüstet werden.
Die Bundesregierung begründete die Unterstützung solcher Deals in der Vergangenheit mit der besonderen Verantwortung Deutschlands für Israels Sicherheit.