Ausweg aus der Schuldenkrise gesucht Spanien setzt auf Bankenreform

Weg mit den faulen Krediten: Um das Vertrauen der Finanzwelt zurückzugewinnen, will die spanische Regierung den Bankensektor reformieren. Die Entwicklung im schuldengeplagten Land hat auch großen Einfluss auf die Frühjahrs-Konjunkturprognose der EU-Kommission, die heute vorgelegt wird.

Spanien will mit einer neuen Bankenreform das Vertrauen der Finanzwelt in seine Geldhäuser zurückgewinnen. Die Regierung in Madrid will heute auf ihrer Kabinettssitzung Maßnahmen verabschieden, um faule Kredite und Risikopapiere aus den Bilanzen der Banken loszuwerden.

Ministerpräsident Mariano Rajoy äußerte die Hoffnung, dass mit der Reform die Probleme des spanischen Finanzsektors zu einem größten Teil gelöst würden. Nähere Einzelheiten zu dem Vorhaben gab er bisher nicht bekannt. Laut Medienberichten wird erwartet, dass die Banken dazu angehalten werden sollen, sich größere Reserven zur Absicherung unsicherer Kredite zurückzulegen.

Einfluss auf Frühjahrsprognose

Die Lage in Spanien steht auch im Mittelpunkt, wenn die EU-Kommission heute ihre Frühjahrs-Konjunkturprognose vorlegt. In einem Zwischenausblick im Februar hatte Brüssel der Eurozone für dieses Jahr eine "milde Rezession" von 0,3 Prozent vorausgesagt. Seitdem hatte sich vor allem in Spanien die Lage weiter verschlechtert. Mit Spannung wird erwartet, wie die Defizitprognose für das schuldengeplagte Land aussieht. Madrid muss seine Neuverschuldung im kommenden Jahr wieder unter die Drei-Prozent-Hürde senken, um Sanktionen zu entgehen. Allerdings fürchten immer mehr Experten, dass zu harte Sparmaßnahmen die Konjunktur abwürgen.

Rückendeckung für Verstaatlichung von Bank

Gestern hatte die Regierung in Madrid eine teilweise Verstaatlichung der viertgrößten Bank des Landes, Bankia, angekündigt. Der Staat übernimmt 45 Prozent des Kapitals. Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, wird die Bank damit staatlicher Kontrolle unterstellt. Spanien bekam dafür Rückendeckung aus Brüssel: Dies sei ein "Schritt in die richtige Richtung", hieß es aus Kreisen von EU-Diplomaten in Brüssel.

Bankia steht unter den spanischen Großbanken nach dem Börsenkapital an vierter Stelle hinter Banco Santander, BBVA und CaixaBank. Das Geldinstitut gilt wegen seiner zahlreichen faulen Immobilienkredite als der größte Problemfall im spanischen Finanzsektor.

Finanzhilfe soll abgewendet werden

Investoren fürchten, dass Spanien wie schon Griechenland, Irland und Portugal um internationale Finanzhilfe bitten muss. Das Land ist in die Rezession zurückgefallen, die Arbeitslosenquote liegt bei 24,4 Prozent.