Brief an EU-Kommissar Verheugen Glos will TÜV für importierte Spielwaren

Angesichts der Rückrufaktionen von Spielzeug aus China hat Wirtschaftsminister Glos einen TÜV für Spielwaren gefordert, die in die EU importiert werden. Die Kontrollinstanz müsse mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet werden, forderte er in einem Brief an EU-Kommissar Verheugen.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat die EU-Kommission aufgefordert, ihr Konzept für eine neue europäische Spielzeugrichtlinie zu verschärfen. Wie das Magazin "Der Spiegel" berichtete, schlug Glos in einem Brief an EU-Vizepräsident Günter Verheugen vor, für importierte Spielwaren eine "obligatorische Überprüfung" einzurichten. Hintergrund sind die jüngsten Rückrufaktionen von gesundheitsgefährdendem Spielzeug aus China.

Die Kontrolle könne eine unabhängige Instanz, zum Beispiel der TÜV, übernehmen. Sie solle mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet werden. So sei zu überlegen, "ob künftig nicht besser eine Qualitätskontrolle in der internen Fertigung erforderlich" sei, schrieb Glos. Das würde dem Bericht zufolge bedeuten, dass die Prüfer Einsicht in die Unterlagen der ausländischen Hersteller bekommen und auch Produktionsstätten vor Ort inspizieren können. Erst dann sollten Produkte für den Export in die EU freigegeben werden.

Nationale Prüfzeichen sollen erhalten bleiben

Glos sprach sich außerdem dafür aus, dass neben dem neuen, künftig europaweit gültigen Prüfzertifikat nationale Verbraucherschutzzeichen wie das deutsche GS-Zeichen ("Geprüfte Sicherheit") bestehen bleiben.

Wegen Sicherheitsbedenken gegen mehrere Produkte war vor allem China in die Kritik geraten. Dabei ging es neben Spielzeugen auch um Nahrungsmittel, Medikamente und Kleidungsstücke. Der US-Spielzeugkonzern und Barbiepuppen-Hersteller Mattel musste weltweit mehr als 18 Millionen Spielzeuge aus China zurückrufen.