Nächste Runde im Handelsstreit EU beschwert sich über chinesische Zölle

Das Kräftemessen zwischen der Europäischen Union und China scheint kein Ende zu nehmen: Die EU hat sich bei der WTO über chinesische Zölle auf Edelstahlrohre beschwert. Die betreffen unter anderem die Salzgitter AG. Beide Seiten streiten auch über Solarmodule und Wein.

Mit einer offiziellen EU-Beschwerde gegen hohe chinesische Zölle auf die Einfuhr von nahtlosen Edelstahlrohren nach China hat sich der Handelsstreit mit der Regierung in Peking verschärft. Die dabei verlangten Konsultationen sind die erste Etappe im WTO-Streitbeilegungsverfahren. Führen sie nicht innerhalb von 60 Tagen zu einer Einigung, kann die EU ein Schiedsgericht verlangen.

Der Schritt richtet sich gegen Anti-Dumping-Zölle, die China im November 2012 gegen die EU verhängt hatte. Die Zölle in Höhe von 9,7 und 11,1 Prozent behinderten den Zugang zum chinesischen Markt erheblich, heißt es in der Mitteilung der EU-Kommission. Zu den wichtigsten Herstellern dieser Rohre zählt die deutsche Salzgitter AG. Mit den Zöllen auf nahtlose Edelstahlrohre reagierte China nach Ansicht von Diplomaten auf höhere Zölle, die die EU seit 2011 auf chinesische Rohre erhebt.

Die Europäer und China liegen auch wegen EU-Strafzöllen gegen die Einfuhr chinesischer Solarmodule im Streit. Die Anfang Juni verhängten EU-Zölle wegen angeblicher chinesischer Dumpingpreise sind auch innerhalb der Union umstritten. Die Regierung in Peking hatte daraufhin Anti-Dumping-Ermittlungen gegen Einfuhren von EU-Wein nach China angekündigt. Ein Sprecher der Kommission bestritt aber jeden Zusammenhang mit dem aktuellen WTO-Fall.