Rote Zahlen bis 2014? BA rechnet mit weiteren Milliardendefiziten

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet noch bis 2014 mit Milliardendefiziten in ihrem Haushalt. Allein in diesem Jahr erwartet die Behörde ein Loch von 14 Milliarden Euro. Ab 2011 soll das Defizit laut derzeitiger Kalkulation aber kontinuierlich sinken - wenn die Wirtschaft wie erhofft wächst.

Als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) bis 2014 mit weiteren Milliardendefiziten in ihrem Haushalt. Das geht aus einer Vorlage für den BA-Verwaltungsrat zur Finanzprojektion 2010 und mittelfristigen Finanzeinschätzung bis 2014 hervor, aus der "Der Spiegel" zitiert. Eine Sprecherin der Bundesagentur bestätigte die Zahlen.

Für das laufende Jahr rechnet die Behörde demnach mit einem Minus von 14 Milliarden Euro, rund 1,7 Milliarden weniger als in der letzten Einschätzung. Da die Bundesagentur noch über Rücklagen verfügt, muss der Bund nach derzeitigem Stand am Jahresende ein Defizit von 11,1 Milliarden Euro ausgleichen. Der ursprüngliche Haushaltsplan für 2010 sei entsprechend präzisiert worden, so die Sprecherin.

Kontinuierlich sinkendes Defizit?

Ab dem kommenden Jahr rechnet die BA mit einem schrumpfenden Defizit. 2011 geht sie derzeit von einem Defizit von 9,6 Milliarden Euro aus. Wächst die Wirtschaft wie von der Regierung erwartet, würde das Defizit danach in gleichmäßigen Schritten bis 2014 auf 2,8 Milliarden Euro sinken.

Bei ihrer Prognose räumt die Bundesagentur jedoch insbesondere "in den Bereichen konjunkturelles Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I" erhebliche "Unsicherheiten" ein. Im ersten Quartal gab sie bereits 40 Prozent des geplanten Jahresetats für das Kurzarbeitergeld aus und rechnet in diesem Bereich mit Mehrausgaben bis zu 1,4 Milliarden Euro, schreibt der "Spiegel".