Faeser zieht EM-Bilanz "Ein großartiges Fußballfest im Herzen Europas"
Bundesinnenministerin Faeser hat eine positive Bilanz der Fußball-EM in Deutschland gezogen - sowohl aus sportlicher als auch aus sicherheitstechnischer Sicht. Der Forderung nach längeren Grenzkontrollen erteilte sie eine Absage.
In den vergangenen vier Wochen wurde in Deutschlands Stadien um den Titel des Fußball-Europameisters gekämpft. Gestern Abend entschied Spanien mit einem 2:1 gegen England das Finale für sich. Bundesinnenministerin Nancy Faeser, in ihrem Amt auch zuständig für Sport, zog ein positives Fazit über den Verlauf der EM 2024.
"Wir haben das großartige Fußballfest im Herzen Europas erlebt, das wir uns alle gewünscht haben", schrieb die SPD-Politikerin noch in der Nacht beim Kurznachrichtendienst X. Deutschland habe sich "als guter Gastgeber" eines Sportereignisses präsentiert, bei dem "Millionen Gäste und Fans friedlich und fröhlich gefeiert" hätten.
Faeser fügte hinzu, Fußball könne "natürlich nicht die Probleme unserer Zeit lösen, aber er hat in diesen Wochen einen Gemeinsinn geschaffen, der uns als Gesellschaft gut getan hat". Viele Bilder dieses Sommers würden unvergesslich bleiben.
Großes Lob an deutsche Mannschaft
Die SPD-Ministerin gratulierte dem neuen Europameister zu seinem Sieg. Spanien habe sich den Titel "verdient nach einem langen Turnier, mit Leidenschaft und Teamgeist erkämpft". Doch Faeser würdigte auch "die starken Auftritte der deutschen Nationalmannschaft". Sie betonte:
Wir haben ein ganz neues deutsches Team erlebt - mit einem Fußball, der uns alle begeistert hat. Die Zuversicht und der Zusammenhalt, den unsere Jungs ausgestrahlt haben, machen großen Mut für die Zukunft des deutschen Fußballs.
Sicherheitskräfte zufrieden
Auch mit Blick auf die zuvor herrschenden Sicherheitsbedenken äußerte sich Faeser positiv: "Es gab deutlich weniger Sicherheitsvorfälle und Straftaten, als unsere Sicherheitsbehörden bei einem Ereignis mit vielen Millionen Menschen vorher erwartet hatten. Dafür war vor allem die sehr hohe Polizeipräsenz überall im Land entscheidend", sagte sie bei der Präsentation der EM-Bilanz gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul.
"Unsere Polizei hat geliefert", erklärte dieser. "Dass die Europameisterschaft größtenteils friedlich verlief, war eine Teamleistung aller Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes, gemeinsam mit unseren internationalen Kolleginnen und Kollegen." NRW hatte die EM-Vorbereitung für die Bundesländer koordiniert.
Keine größeren Auseinandersetzungen trotz vieler Straftaten
Die Einführung von Binnengrenzkontrollen hat sich nach Darstellung des Innenministeriums als wirksame Maßnahme erwiesen. Vom 7. Juni bis zum 15. Juli seien dabei 1.112 Haftbefehle vollstreckt und rund 8.300 unerlaubte Einreisen registriert worden. Die Polizei habe mehr als 100 Hooligans an der Einreise gehindert.
Zu den vorab befürchteten größeren Auseinandersetzungen mit Hooligans sei es nicht gekommen. Zwar seien Hooligans vor Ort gewesen, aber das Auftreten der Polizisten des Bundes und der Länder und vor allem robuster Bereitschaftspolizeikräfte habe weitgehend alle Versuche unterbunden, Gewalttaten zu verüben.
Während des Fußballturniers registrierte die Polizei von Bund und Ländern nach Angaben des Bundes- und des nordrhein-westfälischen Innenministeriums rund 2.340 Straftaten mit EM-Bezug. Darunter seien etwa 700 Körperverletzungsdelikte, rund 120 Diebstähle und ungefähr 200 Fälle von Hausfriedensbruch gewesen. Es habe 140 Gewaltdelikte gegen Polizisten gegeben. Die Polizei habe rund 170 Festnahmen, etwa 320 Gewahrsamnahmen und fast 1.000 Gefährderansprachen vorgenommen.
Täglich Zehntausende Kräfte der Bundespolizei im Einsatz
Faeser dankte den Einsatzkräften der Polizei von Bund und Ländern, den Rettungskräften und freiwilligen Helferinnen und Helfern, ohne die dieses "friedliche Fußballfest" nicht möglich gewesen wäre. Sie seien "immer zur Stelle" gewesen und hätten im Bedarfsfall "schnell durchgegriffen".
Schon vor ihrem Beginn hatte Faeser die Fußball-EM als größten Einsatz in der Geschichte der Bundespolizei bezeichnet. Während des in zehn deutschen Städten ausgetragenen Turniers waren demnach täglich etwa 22.000 Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei im Einsatz, zusätzlich zu den Einsatzkräften der Länder.
Keine Verlängerung der zur EM eingeführten Grenzkontrollen
Um die Sicherheit während der EM zu erhöhen, waren zusätzliche Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten eingeführt worden. Diese Kontrollen sollen bis spätestens kommenden Freitag auslaufen, bekräftigte Faeser. Sie erteilte damit Forderungen der FDP eine klare Absage, die Kontrollen weiterhin aufrecht zu erhalten. Auch Stimmen aus der Union hatten das geplante Einstellen der Kontrollen kritisiert.
Faeser argumentierte jedoch dagegen, dass anlassbezogene vorübergehende Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen eine ernste Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit voraussetzten.
Das 1985 von Deutschland unterzeichnete Schengen-Abkommen legt fest, dass dauerhafte und über Stichproben hinausgehende Grenzkontrollen nur eingeführt werden dürfen, wenn "eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" für ein Land besteht und für die Bekämpfung dieser Gefahr die Kontrollen unbedingt notwendig sind. Begrenzt sind die Kontrollen auf 30 Tage, mit der Option, verlängert zu werden.
Weitere Kontrollen während Olympia in Frankreich?
Nach der EM will Faeser auch während der Olympischen Sommerspiele, die vom 26. Juli bis zum 11. August in Frankreich ausgetragen werden, Grenzkontrollen einführen. Diese sollen ihren Angaben nach in Kürze bei der Europäischen Union angemeldet werden. So solle "in enger Zusammenarbeit mit den französischen Behörden für ein Höchstmaß an Sicherheit" gesorgt werden.
In Deutschland werden derzeit an den Landgrenzen zu Österreich, der Schweiz, Tschechien und Polen Grenzkontrollen durchgeführt, um gegen irreguläre Migration vorzugehen. Diese sollen vorerst noch bis November, teils bis Mitte Dezember fortgesetzt werden.