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Krieg in Nahost ++ Bundeswehr bereitet offenbar Evakuierungen vor ++

Stand: 06.08.2024 02:41 Uhr

Die Bundeswehr bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf die Evakuierung Deutscher in Nahost vor. Neun UNRWA-Mitarbeitende wurden wegen ihrer möglichen Verwicklung in den Terrorangriff auf Israel entlassen. Der Liveblog zum Nachlesen.

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Jordanien bereitet Flugzeuge in seinem Luftraum auf einen möglichen Angriff Irans auf Israel vor. Alle ankommenden Maschinen müssten vorab mit Treibstoff für 45 zusätzliche Minuten Flug betankt werden, heißt es in einem Sicherheitshinweis der zivilen Luftfahrtbehörde des Landes.

Im Fall eines iranischen Angriffs auf Israel, der sich wie im April auch am Himmel über Jordanien abspielen könnte, hätten Flugzeuge damit ausreichend Treibstoff, um kurzfristig die Route zu ändern und in einem benachbarten Staat zu landen. Der Hinweis der jordanischen Behörde gilt bis Dienstagabend um Mitternacht (Ortszeit).

Selbst in dieser Krisensituation geht das Leben in Beirut weiter: Strände, Bars und Clubs sind gefüllt. Doch gleichzeitig herrscht auch Angst. Viele Menschen wollen das Land verlassen - bevor die Lage eskaliert. "Jeder versucht noch ein Exit-Ticket zu ergattern", berichtet ARD-Korrespondent Ramin Sina aus Beirut.

Angesichts wachsender Sorgen vor einer weiteren Eskalation in hat sich US-Präsident Joe Biden in einem Telefonat mit Jordaniens König Abdullah II. beraten. Das teilte das Weiße Haus mit. In dem Gespräch hätten die beiden ihre Bemühungen um eine Deeskalation der Spannungen erörtert, unter anderem durch die Vermittlung eines Abkommens über einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen und die Freilassung der Geiseln aus der Gewalt der Terrororganisation Hamas.

Die USA haben nach eigenen Angaben andere Länder dazu ermutigt, dem Iran zu sagen, dass eine Eskalation im Nahen Osten nicht in ihrem Interesse sei. Das sagt der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, bei einem täglichen Presse-Briefing. US-Außenminister Antony Blinken habe am Montag mit dem katarischen Premierminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani und dem ägyptischen Außenminister Badr Abdelatty über die Spannungen im Nahen Osten gesprochen, sagte Miller.

Nach schweren Terrorvorwürfen haben die Vereinten Nationen die Zusammenarbeit mit neun Mitarbeitern des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA gekündigt. Eine seit Monaten laufende Untersuchung sei zu dem Schluss gekommen, dass "erhaltene Hinweise darauf hindeuten, dass UNRWA-Mitarbeiter möglicherweise an den bewaffneten Angriffen vom 7. Oktober 2023 beteiligt waren", teilte die Weltorganisation mit. Auf Nachfrage räumte ein UN-Sprecher ein, dass die Vorwürfe Israels nicht mit letzter Sicherheit von den Vereinten Nationen bestätigt werden konnten, die Beweislage die Kündigungen aber rechtfertige. 

Der Sprecher bestätigte, dass dies bedeutet, dass die UN von einer großen oder sehr großen Wahrscheinlichkeit dafür ausgehen, dass ihre Mitarbeiter an den verheerenden Terrorakten beteiligt waren. Details zu der Art der Beteiligung wurden zunächst nicht genannt. In zehn weiteren Fällen habe die Beweislage dagegen nicht ausgereicht, um die Arbeitsverhältnisse zu beenden.

UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten, weil Israel behauptete, dass zwölf Mitarbeiter in die verheerenden Terrorakte der islamistischen Hamas vom 7. Oktober verwickelt gewesen seien - später kamen Vorwürfe gegen weitere Personen hinzu.

Die Bundeswehr bereitet sich offenbar auf eine groß angelegte Evakuierung deutscher Staatsbürger im Nahen Osten vor. Hintergrund sind dem Nachrichtenmagazin Spiegel zufolge Geheimdienstinformationen, die von einem Vergeltungsschlag Irans auf Israel in dieser Woche ausgehen. Die Analysten gehen demnach davon aus, dass dabei auch die Terrormiliz Hisbollah Israel vom Libanon aus massiv angreifen wird.

Bei den Planungen konzentriert sich die Bundeswehr vor allem auf die Rettung von Deutschen aus dem Libanon. Die Luftwaffe hält für diesen Fall laut Spiegel eine kleine Flotte von A400M-Transportflugzeugen und die entsprechenden Mannschaften einsatzbereit.

Das israelische Militär muss nach Angaben von Verteidigungsminister Yoav Gallant für den Fall eines iranischen Angriffs zu einem schnellen Wechsel in den Offensiv-Modus in der Lage sein.

"Wir müssen auf alles vorbereitet sein - auch einen schnellen Übergang zur Offensive", sagte Gallant am Montag bei einem Briefing mit Vertretern der Luftwaffe. Der Iran hat mitgeteilt, dass er mit "Kraft und Entschlossenheit" auf die Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija in der vergangenen Woche reagieren wolle.

US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris beraten heute mit dem nationalen Sicherheitsteam des Weißen Hauses in Vorbereitung auf einen möglichen Vergeltungsschlag des Irans gegen Israel.

Zudem soll Biden mit dem jordanischen König Abdullah II. sprechen, dessen Außenminister am Wochenende den Iran besuchte.

US-Außenminister Antony Blinken und andere Vertreter der Biden-Regierung haben sich an Verbündete im Westen und Nahen Osten gewandt, um sich auf die iranische Reaktion auf die Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija in Teheran vorzubereiten. Der

Ein geplanter Auftritt des israelischen Botschafters Ron Prosor beim Sommerempfang der CDU-Landtagsfraktion in Hannover sorgt für Proteste in Niedersachsen.

Der Vorsitzende der Palästinensischen Gemeinde in Hannover, Yazid Shammout, wandte sich in einem Brief an die Partei "mit großer Empörung und massivem Unverständnis" gegen die Einladung Prosors und sagte seine Teilnahme an dem Fest ab. Shammout erklärte weiter: Die Einladung sei ein "Affront gegen alle Menschen, die die Menschenwürde achten"

Mehrere Hundert Palästinenser wollen am Dienstag um 17 Uhr gegen den Auftritt Prosors demonstrieren.

Das israelische Militär hat nach palästinensischen Angaben bei einem Luftangriff im Gazastreifen fünf Polizisten getötet, die einen Hilfskonvoi bewachten. Zwei weitere Beamte der von der militant-islamistischen Hamas kontrollierten Polizei wurden bei dem Angriff verletzt, wie aus Daten des Al-Aksa-Märtyrer-Krankenhauses in Deir al-Balah hervorgehen soll.

Kremlchef Wladimir Putin hat seinen Vertrauten Sergej Schoigu inmitten wachsender Ängste vor einem Flächenbrand im Nahen Osten zu Gesprächen in den Iran geschickt. Der frühere Verteidigungsminister, der nun Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrates ist, traf in Teheran ein, um auch Fragen der regionalen und internationalen Sicherheit zu erörtern, wie russische Agenturen meldeten.

Auf Schoigus Programm stehen demnach Gespräche mit dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Iran, Ali Akbar Ahmadian, und dem Generalstabschef der iranischen Streitkräfte, Mohammed Bagheri. Geplant sei auch ein Empfang durch den neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian.

Bei den Treffen gehe es neben Sicherheitsfragen auch um wirtschaftliche Projekte und eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit.

Die Lufthansa-Gruppe lässt aufgrund der kritischen Sicherheitslage in Nahost ihre Flüge nach Tel Aviv, Beirut und jetzt auch Teheran bis einschließlich 12. August ausfallen. Flüge nach Tel Aviv waren bislang bis zum 8. August ausgesetzt worden. Verbindungen nach Ammann in Jordanien und Erbil im Irak werden bis zum 7. August gestrichen, wie die Airline mitteilt. Zudem meiden die Fluggesellschaften der Gruppe, zu der auch Swiss und Austrian Airlines gehören, den Luftraum über Iran und Irak ebenfalls bis zum 7. August.

Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Sergej Schoigu, ist in Teheran zu Beratungen mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian eingetroffen. Die beiden würden neben diversen bilateralen Themen auch die regionale und weltweite Sicherheitslage beraten, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax. Der Iran macht Israel für die gezielte Tötung des Hamas-Anführers Ismail Hanija vergangene Woche in Teheran verantwortlich und hat mit Vergeltung gedroht. Schoigu war früher Verteidigungsminister. Als Sekretär des Sicherheitsrates hat er weiterhin viel Einfluss. Den Vorsitz des Gremiums hat Präsident Wladimir Putin inne. Russland hat im Zuge des Ukraine-Kriegs seine Beziehungen zum Iran ausgebaut.

Militante Palästinenser im Gazastreifen haben nach israelischen Militärangaben 15 Geschosse auf Israel abgefeuert. Der Beschuss sei aus dem südlichen Gazastreifen erfolgt, hieß es in einer Mitteilung der Armee. Israels Raketenabwehr habe mehrere Geschosse erfolgreich abgefangen. Andere seien im israelischen Grenzbereich eingeschlagen. Nach Angaben des Rettungsdienstes Magen David Adom wurde ein Mann verletzt. 

Die Bundesregierung hat erneut alle Akteure im Nahost-Konflikt aufgerufen, nicht zu einer Eskalation beizutragen. Deutschland stehe "auf allen Ebenen" mit Gesprächspartnern in der Region in Kontakt, sagte ein Sprecher des Auswärtigem Amtes.

Eine Eskalation sei vermeidbar. Dazu bedürfe es der "Zurückhaltung von allen Seiten". Die Bundesregierung blicke "mit großer Sorge" auf die Situation, sagte auch der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner. Auch Kanzler Olaf Scholz habe mehrfach dazu aufgerufen, nicht zu einer weiteren Eskalation beizutragen.

Erneut hat Israel Steuergeld der Palästinensischen Autonomiebehörde einbehalten. Finanzminister Bezalel Smotrich kündigte an, entsprechende Finanzmittel in Höhe von umgerechnet 24 Millionen Euro als Teil des Anti-Terror-Kampfes umzuleiten.

Das Geld soll demnach als Entschädigung an Familien israelischer Terroropfer überwiesen werden. Der Schritt richte sich gegen "wilde Hetze" der Palästinenser-Behörde, schrieb der Minister auf der Online-Plattform X.

Israel zieht seit 1994 Steuern im Namen der Palästinensischen Autonomiebehörde ein und leitet sie monatlich weiter. Im November beschloss Israel, jenen Teil der Gelder einzufrieren, der nach israelischen Angaben für den Gazastreifen bestimmt war.

Der Iran hält an seinen Drohungen gegen Israel fest. Man strebe zwar keine Eskalation der Spannungen in der Nahost-Region an, sagt ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran. Es sei aber nötig, Israel zu bestrafen, um weitere Instabilität zu verhindern.

Der Iran macht Israel für die Tötung des politischen Hamas-Anführers Ismail Hanija in Teheran in der vergangenen Woche verantwortlich und hat mit Vergeltung gedroht.

Israel hat bei einem Luftangriff einen führenden Vertreter der Hamas im Gazastreifen getötet. Die militant-islamistische Hamas bestätigte, Abed al-Sariei zusammen mit seiner Mutter am Sonntag ums Leben gekommen. Die Hamas bezeichnete ihn als Unterstaatssekretär im Wirtschaftsministerium, der auch andere "ehrenwerte Posten" innegehabt habe.

Das israelische Militär nannte Abed al-Sariei den Wirtschaftsminister des Gazastreifens und erklärte, er habe auch in der Produktionsabteilung des bewaffneten Flügels der Hamas gearbeitet. Er sei daran beteiligt gewesen, humanitäre Hilfsgüter zu beschlagnahmen und für Terrorzwecke zu nutzen. Beweise für die Vorwürfe legte das Militär nicht vor.

Dunkle Flächen: besiedelte Gebiete, Schraffur: militärische Aktivitäten Israels

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben den Wirtschaftsminister der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gazastreifen gezielt getötet. Das Militär teilte mit, die Luftwaffe habe Abed al-Sariei am Sonntag "unter Anweisung des Militärgeheimdienstes ausgeschaltet". Nach israelischer Darstellung war Al-Sariei auch aktiv in der Waffenbeschaffung der Hamas. Seine Abteilung habe unter anderem Informationen mit anderen Terrororganisationen im Nahen Osten ausgetauscht. 

Die israelische Polizei hat drei streng religiöse Juden festgenommen, die an einer Demonstration vor dem Rekrutierungsbüro der israelischen Armee in Kirjat Ono randaliert haben. Den Festgenommenen wird unter anderem vorgeworfen, Gewalt gegen Polizeibeamten ausgeübt zu haben und mit Absperrungen geworfen zu haben. Mehrere Journalistinnen berichteten in Sozialen Netzwerken von Gewalt gegen sie durch ultraorthodoxe Demonstranten.

Auslöser der Proteste sind laut israelischen Medienberichten Einberufungsbescheide für rund 1.200 ultraorthodoxe Juden. Ranghohe ultraorthodoxe Rabbiner hatten ihre Anhänger aufgerufen, nicht zur Einberufung zu erscheinen. Die Wehrpflicht für diese Bevölkerungsgruppe sorgt seit langem für Streit in Israel. Zuletzt hatte das Oberste Gericht geurteilt, dass es für eine allgemeine Wehrpflichtbefreiung für sie aber keine Rechtsgrundlage gebe.

Bei einem israelischen Drohnenangriff im Libanon sind nach libanesischen Angaben zwei Menschen getötet worden. Der Angriff am Montagmorgen in der Nähe eines Friedhofs im Dorf Meissa al-Dschabal im Süden des Landes habe unter anderem ein Mitglied der islamischen Sanitätergruppe Risala getötet, meldete die staatliche Nachrichtenagentur NNA. Weitere Details berichtete sie nicht. Die Spannungen an der israelisch-libanesischen Grenze haben zugenommen, seit ein Angriff aus dem Libanon Ende Juli zwölf Minderjährige auf den von Israel annektierten Golanhöhen getötet hat.

Die G7-Außenminister fordern alle am Nahost-Konflikt beteiligten Parteien auf, eine Eskalation der Spannungen zu vermeiden. "Wir rufen die betroffenen Parteien auf, von jeder Initiative Abstand zu nehmen, die den Weg des Dialogs und der Mäßigung behindern und eine neue Eskalation fördern könnte", heißt es in einer Erklärung der Gruppe.

Während einer Videokonferenz, die vom italienischen Außenminister Antonio Tajani geleitet wurde, äußerten die G7-Minister "große Besorgnis über die jüngsten Ereignisse, die zu einer weiteren regionalen Ausbreitung der Krise führen könnten." Besonders im Fokus dieser Sorge stehe der Libanon. In der Erklärung wird auch der Abschluss eines Waffenstillstandsabkommens im Gazastreifen und die Freilassung der israelischen Geiseln gefordert.

Australien hat seine Terrorwarnstufe von "möglich" auf "wahrscheinlich" angehoben. Als Grund dafür verwies Geheimdienstchef Mike Burgess vor Journalisten auf einen Anstieg "extremistischer Ideologien". Dieser Anstieg hätte bereits während der Corona-Pandemie begonnen, der Krieg zwischen Israel und der Hamas habe ihn jetzt weiter befeuert. Burgess zufolge zähle neben Spionage und ausländischer Einmischung "politisch motivierte Gewalt" zu den größten Sicherheitsproblemen des Landes. Immer mehr Australier radikalisierten sich und seien zunehmend bereit, Gewalt anzuwenden, um ihre Ziele zu erreichen. Zwar gebe es keine Anzeichen für einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag, doch es bestehe eine erhöhte Gefahr von Gewalt in den nächsten zwölf Monaten, sagte Burgess.

Das französische Außenministerium warnt eindringlich vor Reisen in den Libanon. Angesichts der "sehr volatilen Sicherheitslage" ruft Frankreich außerdem alle französischen Staatsbürger, die sich gerade im Libanon befinden, zum Verlassen des Landes auf. "Wir fordern Sie auf, jetzt Ihre Vorkehrungen zu treffen, um den Libanon so schnell wie möglich zu verlassen", schreibt das französische Außenministerium auf X.

Auch Italiens Außenminister Antonio Tajani ruft italienische Bürger dazu auf, "so schnell wie möglich mit kommerziellen Flügen nach Italien zurückzukehren." Die Türkei und Japan richten ähnliche Appelle an ihre Bürger. Zuvor hatten bereits die USA und Großbritannien seine Bürger dazu angehalten, den Libanon zu verlassen. Hintergrund dieser Aufrufe ist die Sorge vor einer Ausweitung des Kriegs zwischen Israel und der Hamas nach der Tötung des des Hisbollah-Kommandeur Fuad Schukr in einem Vorort von Beirut.

Im Norden Israels sind bei einem nächtlichen Angriff aus dem Libanon nach Angaben der israelischen Armee zwei ihrer Soldaten leicht verletzt worden. Mehrere verdächtige Luftobjekte hätten die Grenze zwischen dem nördlichen Nachbarland und Israel überquert, teilte das Militär am frühen Morgen über die Plattform Telegram mit. 

Die Luftabwehr sei eingesetzt worden und eines der Objekte nahe dem Kibbuz Ajelet Haschahar niedergegangen. Die dabei verletzten Soldaten seien zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht worden. Bei einem Luftalarm, der in anderen Gegenden Nordisraels ausgelöst wurde, handelte es sich nach Armeeangaben um Fehlalarm.

US-Präsident Joe Biden wird am Montag sein Nationales Sicherheitsteam zu einer Lagebesprechung über die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten ins Weiße Haus einberufen. Das teilt das US-Präsidialamt mit. Außerdem will Biden mit dem jordanischen König Abdullah sprechen. Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter der USA in der Region und spielt eine zentrale Rolle bei Vermittlungsbemühungen im Nahost-Konflikt.

Israel kann nach Angaben der US-Regierung bei einem Vergeltungsangriff des Irans fest mit Verteidigungshilfe durch das US-Militär rechnen. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin telefonierte am Sonntag (Ortszeit) mit seinem israelischen Kollegen Yoav Gallant und sicherte ihm "eiserne Unterstützung" bei der Selbstverteidigung zu, wie das Pentagon anschließend mitteilte.

Gesprochen wurde demnach auch über amerikanische Truppenverlegungen als Sicherheitsmaßnahme - um den Schutz der US-Streitkräfte zu erhöhen, Israels Verteidigungsfähigkeit zu stärken sowie zu Zwecken der Abschreckung und um Spannungen in der Region zu entschärfen, wie es hieß. Austin habe sich zudem für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und ein Abkommen zur Freilassung der im Gazastreifen verbliebenen Geiseln starkgemacht, teilte sein Ministerium weiter mit.

Laut palästinensischen Medienberichten sollen bei Angriffen Israels auf zwei Schulgebäude in Gaza-Stadt Dutzende Menschen getötet worden sein. Jordaniens Außenminister reist zu Gesprächen in den Iran.