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Coronavirus-Pandemie ++ Heil will Basisschutz am Arbeitsplatz erhalten ++

Stand: 11.03.2022 22:04 Uhr

Arbeitsminister Heil will auch nach dem 20. März an einem Corona-Basisschutz am Arbeitsplatz festhalten. An den Schulen sollen die Einschränkungen fallen. Die Entwicklungen vom Freitag zum Nachlesen.

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In den nordrhein-westfälischen Kitas fallen die anlasslosen Corona-Tests bald weg. NRW-Familienminister Joachim Stamp kündigte an, dass das Land den Einrichtungen nach Ostern keine kostenlosen Schnelltests mehr zur Verfügung stellt. Schon nach dem 3. April wird das Angebot für PCR-Pooltests beendet, bis Ostern sind dann nur noch Schnelltests möglich.

In Luxemburg fallen zum Wochenende sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen im kirchlichen Bereich weg. Bei Gottesdiensten oder der Katechese gelten damit offiziell keine Einschränkungen mehr, wie das Erzbistum Luxemburg auf seiner Internetseite mitteilte.

Zugleich bittet das Erzbistum darum, auch künftig bei Zusammenkünften vorsichtig zu sein und Rücksicht zu nehmen. So sollen die Kommunionspender auf Bitte des Erzbistums beim Austeilen der Kommunion weiterhin eine Maske tragen und sich die Hände desinfizieren.

Der Bund muss nach Ansicht der schleswig-holsteinischen Landesregierung bei den Corona-Regeln nachbessern. Die Länder bräuchten ein Infektionsschutzgesetz, das sie in der Pandemie handlungsfähig halte, sagte Finanzministerin Monika Heinold in Kiel bei einem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne). "Wir müssen weiter die Option haben, an Schulen mit Masken arbeiten zu können." Nicht sehr praktikabel sei auch, dass der Landtag bei entsprechenden Zahlen einen Landkreis mehr oder weniger tagesaktuell zu einem Hotspot erklären müsse.

Sie habe Habeck gebeten, diese Gedanken mit nach Berlin zu nehmen, sagte Heinold, die auch Vize-Regierungschefin in Kiel ist. Das Kabinett habe einen Vorschlag unterbreitet, der jetzt im parlamentarischen Verfahren sei, sagte Habeck mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz. "Aber wenn man es besser machen kann, dann sollte man es natürlich tun."

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will auch nach dem Auslaufen aller tiefgreifenden Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an einem Basisschutz am Arbeitsplatz festhalten. "Wir müssen gemeinsam weiter dafür sorgen, dass der Arbeitsplatz kein Infektionsort wird", erklärte der SPD-Politiker. "Deshalb bleiben auch nach dem 19. März Basisschutzmaßnahmen für die Arbeitswelt erhalten."

Laut dem Reuters vorliegenden Entwurf für eine neue Arbeitsschutzverordnung sollen Arbeitgeber auf der Grundlage von Gefährdungsbeurteilungen in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen festlegen.

Dabei sollen Arbeitgeber das regionale Infektionsgeschehen berücksichtigen. Zu den möglichen Maßnahmen gehören ein für die Beschäftigten kostenfreier Schnelltest pro Woche und die Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken. "Die Betriebe müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung über die vor Ort erforderlichen Schutzmaßnahmen befinden und diese auch umsetzen", erklärte Heil. "Genauso sind Beschäftigte darin zu unterstützen, sich impfen zu lassen." Die Verordnung soll am Mittwoch das Kabinett passieren.

Der VfL Bochum muss coronabedingt auf zwei weitere Profis verzichten. Wie der Fußball-Bundesligist mitteilte, wurden auch Michael Esser und Danilo Soares positiv auf das Virus getestet. Schon Maxim Leitsch und Luis Hartwig stehen deshalb nicht für die Partie am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) bei Eintracht Frankfurt zur Verfügung. Außenverteidiger Cristian Gamboa fehlt aufgrund einer Gelbsperre.

Im Bundestag müssen Abgeordnete ohne Impf- oder Genesenennachweis künftig nicht mehr auf die Besuchertribüne ausweichen. Die Corona-Regeln im Parlament werden wieder entschärft. Das geht aus einem Schreiben der Bundestagsverwaltung an die Abgeordneten hervor. Demnach soll ab Montag wieder die sogenannte 3G-Regel gelten: Auch ungeimpfte oder nicht genesene Abgeordnete dürfen damit wieder in den Plenarsaal und in Ausschusssitzungen, wenn sie einen negativen Test vorweisen können.

"Die bisherige "Tribünenlösung" entfällt", heißt es in dem Schreiben. Abgeordnete ohne Impf- oder Genesennachweis hatten zuletzt keinen Zutritt mehr zu Plenarsitzungen, auch nicht mit negativem Test, und mussten auf die Besuchertribüne ausweichen. Das waren vorrangig Abgeordnete der AfD. Auch Ausschusssitzungen waren entsprechend beschränkt.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder hat sich auf ein stufenweises Auslaufen von Coronaschutzmaßnahmen an den Schulen bis spätestens Mai verständigt. Bis dahin sollten alle Einschränkungen wie die Maskenpflicht und anlasslose regelmäßige Reihentests in Abhängigkeit der jeweiligen Lage vor Ort "möglichst" beendet werden, sagte die derzeitige Vorsitzende der KMK, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), in Lübeck nach einer zweitägigen Konferenz der Ressortchefinnen und -chefs aller Länder.

Das französisch-österreichische Unternehmen Valneva erwartet für April die Zulassung seines Corona-Impfstoffs in Europa. Wie Valneva mitteilte, rechnet das Unternehmen im kommenden Monat mit einer bedingten Marktzulassung für seinen Impfstoff VLA2001 zur Immunisierung von Erwachsenen im Alter von 18 bis 55 Jahren. Die Belieferung europäischer Länder solle dann noch im zweiten Quartal 2022 beginnen.

Der Totimpfstoff von Valneva enthält für die Immunisierung abgetötete Bestandteile des Coronavirus. Damit nutzt er eine ähnliche Technologie wie klassische Grippe-Impfstoffe und soll in normalen Kühlschränken gelagert werden können. 

Eine Corona-Übergangsverordnung mit Regeln bis Anfang April in Niedersachsen soll kommende Woche vorgelegt werden. Diese Verordnung wird am kommenden Donnerstag im Sozialausschuss vorgestellt, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Hannover sagte. Nach Angaben des Ministeriums sind in einem Entwurf des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes die Möglichkeiten festgehalten, dass Länder Übergangsregeln bis zum 2. April festlegen können. Davon will Niedersachsen Gebrauch machen.

Wie die Übergangsregeln im Bundesland konkret aussehen könnten, ist allerdings noch nicht bekannt. Diese Übergangsverordnung würde dann voraussichtlich Ende kommender Woche in Kraft treten, da die derzeitige Verordnung nur noch bis Samstag kommender Woche gültig ist.

Niedersachsen hat ein Meldeportal freigeschaltet, um ungeimpfte Pflege- und Betreuungskräfte und solche mit unklarem Corona-Schutz zu erfassen. Hintergrund ist die ab dem 16. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht in Pflegeheimen oder Krankenhäusern, wie eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Hannover mitteilte. Die Einrichtungen seien gesetzlich verpflichtet, ihrem Gesundheitsamt alle Beschäftigten zu melden, die nicht oder nicht ausreichend geimpft sind oder deren Impfnachweis oder ärztliches Attest zu einer medizinischen Kontraindikation zweifelhaft ist. Die Impfpflicht gilt für Menschen, die in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, Behinderten-Einrichtungen, Entbindungshäusern oder bei Rettungsdiensten arbeiten.

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die Maskenpflicht in Diskotheken, Klubs und Shishabars im gesamten Bundesland vorläufig außer Vollzug gesetzt. In einem am veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss gab das Gericht der Betreiberin einer Osnabrücker Diskothek Recht. Insbesondere beanstandeten die Richter, dass die niedersächsische Coronaverordnung keine Ausnahme vom Maskentragen etwa zum Trinken oder Rauchen vorsieht.

Die Lüneburger Richter entschieden, dass eine Maskenpflicht zwar angesichts der Infektionslage legitim sei. Im konkreten Fall sei sie aber unangemessen ausgestaltet. Das Land habe "ohne nachvollziehbaren Grund" keine Ausnahmen von der Maskenpflicht geregelt, mit denen Besuchern der Betriebe etwa Essen, Trinken oder das Rauchen von Shishapfeifen möglich gemacht würde.

Die chinesische Finanzmetropole Shanghai schließt ab Samstag Schulen und Kindergärten, um die steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. Der Unterricht soll bis auf weiteres nur noch online stattfinden, wie die Behörden mitteilten.

Mehr als 130 prominente Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, Medizin und Kultur haben eine Freigabe der Patente für Impfstoffe gegen Covid-19 gefordert. In einem veröffentlichten Schreiben der "People's Vaccine Alliance", verlangen sie ein Ende des "Impfnationalismus". Der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, erklärte als Mitunterzeichner: "Den Regierenden der wohlhabenden Länder ist der Schutz der pharmazeutischen Monopole auf Covid-19 Impfstoffe, Diagnoseverfahren und Medikamente wichtiger als die Gesundheit und das Leben von Milliarden von Menschen." Er sprach von einer "historischen Probe auf den Multilateralismus".

Die Unterzeichner kritisierten, dass einige Länder die Freigabe der Impfstoffpatente durch die Welthandelsorganisation (WTO) verhinderten. "

Die Corona-Pandemie hat die Grippewelle das zweite Jahr in Folge ausgebremst. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Auswertung des Instituts für Gesundheitssystemforschung der Barmer, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Demnach gab es Anfang Februar unter den Barmer-Versicherten 85 Prozent weniger Krankschreibungen wegen Grippe als in den Jahren 2018 bis 2020.

Konkret waren in der fünften Kalenderwoche dieses Jahres vom 30. Januar bis zum 5. Februar 690 Versicherte wegen Influenza arbeitsunfähig, im Vorjahreszeitraum waren es rund 490 Versicherte gewesen. In den Jahren 2018 bis 2020 hatte die Zahl der Krankschreibungen in der fünften Kalenderwoche hingegen zwischen 3750 und 5960 gelegen.

Beim Fußball-Bundesligisten Arminia Bielefeld wachsen nach Medieninformationen die Corona-Probleme. Demnach sollen mittlerweile auch eine Reihe von Profis positiv auf das Virus getestet worden sein. Das hat der Verein vor dem Spiel am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) bei Borussia Dortmund bisher aber nicht bestätigt. Die ursprünglich für Freitag vorgesehene Pressekonferenz zur Partie wurde kurzfristig auf Samstag verlegt.

Der Bundesrat hat die Verlängerung mehrerer Hilfsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebilligt. Die Länderkammer winkte unter anderem die Verlängerung der Sonderregeln für die Kurzarbeit bis Ende Juni durch, die ansonsten Ende März ausgelaufen wären. Damit können von der Pandemie betroffene Unternehmen weiterhin leichter Kurzarbeitergeld beantragen. Es kann außerdem für bis zu 28 Monate bezogen werden - normalerweise sind nur 24 Monate möglich.

Zu dem vom Bundesrat gebilligten Gesetzespaket gehört auch die Verlängerung der sogenannten Akuthilfen für pflegende Angehörige im Pflegezeit- und im Familienpflegezeitgesetz. Diese gelten nun ebenfalls bis Ende Juni fort.

Wegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus ist eine weitere chinesische Millionenmetropole in einen Lockdown geschickt worden. Wie die Behörden der nordostchinesischen Metropole Changchun ankündigten, darf pro Haushalt nur noch alle zwei Tage eine Person für Einkäufe die Wohnung verlassen. Zudem sollen alle rund neun Millionen Bewohner der Stadt auf das Virus getestet werden. 

Die Behörden entschieden sich für die drastische Maßnahme, nachdem in der Provinz Jilin und in deren Hauptstadt Changchun in den vergangenen Tagen mehrere Hundert Infektionen entdeckt worden waren. China erlebt derzeit die größte Virus-Welle seit dem ersten Corona-Ausbruch in der zentralchinesischen Stadt Wuhan vor zwei Jahren. Landesweit wurden am Freitag 1369 neue Infektionen gemeldet.

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält die derzeitige Corona-Lage in Deutschland für angespannt und mahnt zu großer Achtsamkeit. "Nach wie vor erkranken viel zu viele Menschen schwer an Covid und nach wie vor sterben auch zu viele Menschen an dieser Erkrankung. Und nach wie vor erleiden auch viele Menschen Langzeitfolgen von Covid", sagte Wieler.

Vor dem Hintergrund der zuletzt steigenden Infektionszahlen machte er erneut auf den kontinuierlich steigenden Anteil des besonders leicht übertragbaren Omikron-Subtyps BA.2 aufmerksam. Der Infektionsdruck, so der RKI-Chef, sei weiterhin sehr hoch. Insbesondere in den höheren Altersgruppen steige die Hospitalisierungsrate, mahnte Wieler. Dies sei auch auf die schrittweisen Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen vielerorts und das damit verbundene veränderte Verhalten vieler Menschen zurückzuführen.

Die Hälfte der derzeitigen Covid-Patienten auf Intensivstationen sind über 70 Jahre alt. Das sagt RKI-Chef Lothar Wieler in Berlin. Die noch ansteckendere Omikron-Subvariante BA.2 setze sich immer stärker durch und mache bereits die Hälfte der Infektionsfälle aus.

Die Diskussionen über Abschaffung oder Beibehaltung der Corona-Beschränkungen wird wieder intensiver geführt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, haben am Vormittag über die aktuelle Corona-Lage informiert.

Lauterbach sprach angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen von einer kritischen Situation. Pro Tag würden noch 200 bis 250 Menschen sterben. "Wir können nicht zufrieden sein", sagt der SPD-Politiker. Die Lage sei deutlich schlechter als die Stimmung. Und ohne eine allgemeine Impfpflicht habe man die Lage im Herbst nicht im Griff.

Corona-Schutzmaßnahmen kann es künftig in Hotspots laut dem Gesundheitsminister auch in ganzen Bundesländern geben. Es werde dort gehandelt, wo es einen Ausbruch gebe, sagt Lauterbach in Berlin. Das könne eine Stadt, ein Landkreis oder eben ein ganzes Bundesland sein.

Der Deutsche Pflegerat sieht die Pflege nach wie vor von wichtigen politischen Entscheidungen in Deutschland ausgeschlossen. Er kündigte deshalb die Gründung eines Expertenrats Pflegewissenschaft / Hebammenwissenschaft und Pandemie an, dem Wissenschaftler aus ganz Deutschland angehören. "Während der Corona-Pandemie wurde die pflegewissenschaftliche Expertise in den Beiräten und Expertenräten auf der Bundesebene kaum eingebunden", kritisierte die Pflegeratspräsidentin Christine Vogler. "Die politische Bühne in Berlin hat sich bei der Beteiligung der Profession Pflege in der Pandemiebekämpfung kaum bewegt."

Ziel des neuen Gremiums sei es, eine bessere gesundheitliche Versorgung zu sichern, Qualität einzufordern und eine Allianz in der Bevölkerung für die pflegerische Versorgung zu bilden. Bis zum Mai soll eine erste Stellungnahme zum Umgang mit der Corona-Pandemie und der fortbestehenden pandemischen Situationen veröffentlicht werden.

Die chinesische Finanzmetropole Shanghai schließt wegen eines Corona-Ausbruchs die Schulen. Bis auf weiteres müssten die Schüler in den Online-Unterricht wechseln, teilte die Stadt mit. Auch Kindergärten und Vorschulen würden geschlossen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich gegen geplante Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Die Zahlen stiegen und die Infektionen griffen um sich, sagte er im Interview mit NDR Info. Es sei wichtig, dass die kritische Infrastruktur nicht durch Personalausfälle belastet werde. Wenn die Impfquote nicht nennenswert höher werde, dann würden die Probleme mit Corona im kommenden Herbst wieder groß, sagte Weil. Denkbar wären neue, alte oder Kombinationen von Virus-Varianten. Nach zwei Jahren Corona-Pandemie solle man nicht in ein drittes Jahr gehen, ohne entsprechende Lehren gezogen zu haben.

Das Robert-Koch-Institut hat 252.836 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 35.243 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 217.593 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 16,7 Millionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1439,0 von 1388,5 am Vortag. 249 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 125.272.

Die Pandemie hat weltweit womöglich deutlich mehr Todesopfer gekostet als bisher angenommen. Zwischen Januar 2020 und Dezember 2021 sind einer aktuellen Studie zufolge 18,2 Millionen Menschen mehr gestorben als in Nicht-Pandemiejahren erwartet worden wären. Offiziell verzeichnet sind in diesem Zeitraum nur 5,9 Millionen Corona-Tote. "Unsere Ergebnisse deuten darauf hin, dass die vollen Auswirkungen der Pandemie viel größer waren, als es die offiziellen Statistiken vermuten lassen", schreibt das internationale Forscherteam um Haidong Wang vom Institute for Health Metrics and Evaluation (Seattle/USA) im Fachmagazin "The Lancet". Weltweit starben den Modellierungen zufolge 120 von 100.000 Menschen infolge von Corona, in 21 Ländern lag diese Übersterblichkeitsrate bei über 300.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes in der Corona-Pandemie scharf kritisiert. "Weitgehend flächendeckend verabredete Basisschutzmaßnahmen und bewährte Instrumente der Pandemiebekämpfung werden abgeschafft, stattdessen zeichnet der Entwurf einen Flickenteppich an Regeln vor, den die Menschen kaum verstehen werden", sagte Wüst der "Welt".

Mit den geplanten Gesetzesänderungen lasse die Bundesregierung die Länder allein und ignoriere ihren eigenen Expertenrat. "Dessen jüngste Stellungnahme ist glasklar: Zur Pandemiebekämpfung braucht es kurze Reaktionszeiten", sagte Wüst. "Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung birgt die Gefahr des exakten Gegenteils: lange Verfahren statt schnellem und rechtssicherem Handeln", sagte Wüst, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist.