Fernsehansprache zum 8. Mai Der Kanzler kann auch kurz und klar
Wirklich Neues hat Scholz in seiner Fernsehansprache am 8. Mai zum Umgang mit dem Ukraine-Krieg nicht gesagt. Und doch war etwas anders: Statt "schwurbeligen" Aussagen kam der Kanzler auf den Punkt.
Vor Kurzem hat die neue saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger der Politik einen guten Ratschlag gegeben: Sprecht in einfachen, klaren, deutschen Hauptsätzen. Sie hat zwar nicht gesagt, wem sie diesen Ratschlag gibt - aber er scheint angekommen zu sein.
Die TV-Rede von Olaf Scholz war endlich mal das, was man ständig von ihm fordert: Sie war sozusagen "schwurbelfrei". Viele klare Sätze und eine deutliche Struktur. So, wie man das in Rhetorik-Seminaren lernt. Auch wenn in puncto Ausdruck und Mimik die meisten Pfarrer im Wort zum Sonntag immer noch spannender rüberkommen als der deutsche Kanzler.
Verharren im Grundsätzlichen
Inhaltlich gab es dabei nicht viel Neues. Weder hat Scholz sich zu Reiseplänen in die Ukraine geäußert noch zu Einzelheiten für neue Waffenlieferungen. Er blieb im Grundsätzlichen.
Der 8. Mai als Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 - und der 8. Mai in einem neuen Krieg in Europa im Jahr 2022. Sodann beschreibt Scholz in der Rede die Rolle Deutschlands: Unsere historische Verantwortung beiden Staaten gegenüber - Russland und der Ukraine. Und die Pflicht, sich jetzt an die Seite der Ukraine zu stellen. Auch mit Waffen.
Waffenlieferungen - eine Entscheidung nach Grundsätzen
Dann greift Scholz den aktuellen Streit über diese Waffenlieferungen auf. Er fordert dazu auf, diese Diskussion, die er als "gut und legitim" bezeichnet, mit Respekt und gegenseitiger Achtung zu führen. "Wir werden aber nicht alles tun, was der eine oder die andere gerade fordert", sagt er.
Diesmal spricht er zwar nicht von "Jungs und Mädels", die etwas wollen - aber das Fazit, das Scholz für sich zieht, ist dasselbe: Er will in Ruhe überlegen und fühlt sich nur seinem Amtseid verpflichtet, Schaden vom Volke abzuwenden. Daraus leitet er vier Grundsätze ab, die er in der Rede beschreibt: keine deutschen Alleingänge, die deutsche Verteidigungsfähigkeit verbessern, nichts unternehmen, was uns mehr schadet als Russland. Und die NATO darf nicht Kriegspartei werden.
Kurz und klar aus dem Kommunikationsdilemma?
All das hat er so oder so ähnlich schon öfter gesagt. Allerdings nicht so kurz, klar und strukturiert. Und das ist sicher auch einer der Hauptgründe für diese kurze Fernsehansprache. Das Kanzleramt versuchte es noch einmal mit einem neuen Format. Die anderen Formate - Pressekonferenzen, lange Interviews in Radio, TV und Zeitschriften - haben bisher nicht so richtig funktioniert. Der Kanzler sackt in den Umfragen ab. Scholz steckt in einem Kommunikationsdilemma.
Erst sagte er zu lange gar nichts, was Schlagzeilen wie "Wo bleibt der Kanzler?" provozierte. Dann sagte er sehr viel, aber so, dass es kaum jemand verstanden hat. Nach einer Pressekonferenz im Kanzleramt fragten sich die Journalisten untereinander, was er wohl gemeint haben könnte.
Als nächstes folgten viele Interviews mit vielen Endlos-Sätzen, die häufig weder Antworten auf die Fragen lieferten noch verständlich waren. In Berlin wurde daraufhin zunehmend darüber diskutiert, ob er das einfach nicht kann oder ob er vorsätzlich nicht verstanden werden will - und mit Schwurbelsätzen Antworten verweigert. Das wiederum brachte ihm den Vorwurf der Arroganz ein.
Vorbild Habeck
Scholz will abwägen. Dazu gehört auch, dass er seine Meinung im Laufe der Ereignisse gegebenenfalls ändern muss. Das wäre alles nachvollziehbar, wenn er es denn öffentlich gut erklären würde. Meister darin ist zurzeit Robert Habeck, der Vizekanzler. Niemand beschreibt authentischer und damit glaubwürdiger seine Bauchschmerzen, wenn er politische Grundsätze über Bord werfen muss, weil es die einzige Möglichkeit ist, der Lage Herr zu werden. Egal in welchem Format.
Scholz hat sich im Format Fernsehansprache diesmal ganz gut geschlagen. Als Kanzler sollte er aber kommunikativ mehr draufhaben.