Deutschland, Polen, Tschechien Taskforce gegen irreguläre Migration
Deutschland, Polen und Tschechien wollen im Kampf gegen Schleuser enger zusammenarbeiten. Dazu gründen die drei Staaten eine Taskforce. Vorgesehen sind gemeinsame Streifen auf dem Staatsgebiet der Nachbarstaaten.
Mit einer Taskforce wollen Deutschland, Polen und Tschechien stärker gegen irreguläre Migration an ihren Grenzen vorgehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vereinbarte mit ihren Kollegen, dass die Bundespolizei gemeinsam mit der polnischen und tschechischen Grenzpolizei auch auf dem Staatsgebiet der beiden Nachbarländer auf Streife geht, wie das Innenministerium in Berlin mitteilte.
Ziel sei, effektiv gegen Schleuser vorzugehen sowie unerlaubte Einreisen zu erkennen und zu verhindern.
Wir wollen gemeinsam das grausame Geschäft der Schleuserbanden zerschlagen, die mit der Not von Menschen maximalen Profit machen und sie auf lebensgefährliche Weise über Grenzen schmuggeln.
Zugleich müssten unerlaubte Einreisen frühzeitig erkannt und verhindert werden, so Faeser weiter. Zuvor hatte sie bereits Pläne für verstärkte flexible Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Polen vorgestellt, um Schleuser wirksamer zu bekämpfen. Diese sollen verhindern, dass Schleuser mit Ortswechseln die Streifen umgehen.
Stationäre Grenzkontrollen, die bei der EU-Kommission beantragt werden müssen, schloss die SPD-Politikerin für die Zukunft nicht kategorisch aus. Die Union fordert sie auch für die Grenzen zu Polen und Tschechien.
