Demos in Freiburg und Berlin Tausendfacher Protest gegen rechts
Wieder haben in deutschen Städten Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Freiburg fand am Abend die größte Versammlung statt. Bundespräsident Steinmeier rief dazu auf, sich Verfassungsfeinden entgegenzustellen.
Mehrere Tausend Menschen haben am Abend in Berlin und Freiburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Organisatoren der Freiburger Demonstration berichteten von 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Ein Sprecher der Polizei ging von 6.000 bis 7.000 Leuten aus. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte ein Bündnis lokaler Partei-Jugendorganisation.
In Berlin gingen der Polizei zufolge etwa 3.500 Menschen auf die Straße. Die Teilnehmer der Demonstration vor dem Roten Rathaus, dem Sitz des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner, skandierten unter anderem "Ganz Berlin hasst die AfD" und "Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda".
Auf Spruchbändern und Plakaten wurde zudem ein Verbot der AfD gefordert. Nach Angaben der Polizei verlief die Kundgebung ohne Zwischenfälle. Die Demonstration, zu der die Initiative Stand up Against Racism aufgerufen hatte, war bereits die zweite derartige Kundgebung in der Hauptstadt innerhalb weniger Tage.
Steinmeier: "Gleiche Rechte für alle Staatsbürger"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief in einem Beitrag beim Onlinedienst X, ehemals Twitter, dazu auf, sich Feinden der Verfassung entgegenzustellen. "Unser Grundgesetz garantiert gleiche Rechte für alle Staatsbürger. Deutscher oder Deutsche zu sein, hängt nicht von Hautfarbe oder Herkunft ab", erklärte Steinmeier. "Es gibt keine Bürgerinnen und Bürger erster oder zweiter Klasse. Wer Gegenteiliges behauptet, offenbart seine Verfassungsfeindlichkeit", fügte er hinzu.
Steinmeier reagierte damit auf ein in der vorigen Woche von der Rechercheplattform Correctiv enthülltes Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern. Diese trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu sprechen. Die Berichte über das Treffen hätten "unser Land aufgerüttelt" und Zehntausende Menschen zu Protesten mobilisiert, schrieb Steinmeier auf X.
Kanzler Scholz: "Das macht Mut"
Als Reaktion auf die Berichte über das Geheimtreffen hatten bereits an den vergangenen Tagen Tausende Menschen bundesweit demonstriert, um gegen die AfD und rechte Parolen Stellung zu beziehen. Allein in Köln waren am Dienstagabend nach Polizeiangaben mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße gegangen.
Kanzler Olaf Scholz selbst hatte am Sonntag an einer Kundgebung gegen rechts in Potsdam teilgenommen. Auf X bedankte sich der Regierungschef bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
"Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie", schrieb Scholz. "Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen."
