Ein Arbeiter trägt Stühle im Bundestag (Archivbild)

Verkleinerung des Bundestags Schrumpfen - aber nicht so stark wie geplant

Stand: 12.03.2023 19:44 Uhr

736 Abgeordnete sitzen derzeit im Bundestag - so viele wie noch nie. Seit Jahren wird darüber debattiert, wie das Parlament wieder kleiner werden kann. Nun hat sich die Ampel offenbar abschließend geeinigt.

Von Philip Brost, ARD Berlin

Der Bundestag soll eine feste Größe von 630 Abgeordneten bekommen. Das berichten die Nachrichtenagentur dpa und das Nachrichtenportal "The Pioneer". Damit fällt die Wahlrechtsreform nicht so drastisch aus, wie ursprünglich geplant. In einem ersten Entwurf, der Ende Januar vorgestellt wurde, waren nur 598 Bundestagssitze vorgesehen.

Die Pläne der Ampelkoalition sollen dem Bericht zu Folge schon am Donnerstag oder Freitag im Bundestag beschlossen werden. Vor allem von CDU und CSU gibt es viel Kritik an dem Vorhaben. SPD, Grüne und FDP können ihre Pläne aber auch ohne die Stimmen der Opposition umsetzen.

Bundestag so groß wie nie

Aktuell ist der Bundestag mit 736 Abgeordneten so groß wie noch nie. Schuld sind die vielen Überhang- und Ausgleichsmandate, die das Wahlrecht vorsieht.

Diskussion über Wahlrechtsreform: Ampel-Koalition startet neuen Anlauf zur Verkleinerung des Bundestags

Cosima Gill, ARD Berlin, tagesthemen, tagesthemen, 13.03.2023 22:15 Uhr

Gewinnt eine Partei mehr Direktmandate als über die Zweitstimmen, dürfen die Direktkandidaten zusätzlich ins Parlament einziehen. Um das Gleichgewicht zu wahren, bekommen die anderen Parteien wiederum einen Ausgleich. Die Folge: Der Bundestag wächst - und das seit Jahren.

Mit der Wahlrechtsreform begrenzt die Ampelkoalition die Zahl der Abgeordneten. Dadurch können sich in Zukunft dann aber nicht mehr alle Sieger der Direktmandate in den Wahlkreisen sicher sein, dass sie in den Bundestag einziehen.

Philip Brost, Philip Brost, ARD Berlin, 12.03.2023 19:44 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichteten am 12. März 2023 Inforadio um 19:30 Uhr und MDR aktuell um 20:05 Uhr.