Bundeskabinett beschließt neues Gesetz Mehr Vorbeugung gegen Herzerkrankungen geplant
Es soll die Früherkennung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen verbessern und die medizinische Prävention stärken: Das Kabinett hat das "Gesunde-Herz-Gesetz" verabschiedet. Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in Deutschland die häufigste Todesursache.
Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz die Früherkennung und Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen verbessern. Das Kabinett brachte einen Gesetzentwurf, das "Gesundes-Herz-Gesetz", von Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf den Weg, der dafür zusätzliche Möglichkeiten zur Vorsorge und Früherkennung auf Kassenkosten vorsieht.
So plant der Minister regelmäßige Check-ups auf Risikofaktoren im Alter von 25, 40 und 50 Jahren und zusätzliche Früherkennungsuntersuchungen im Kinder- und Jugendalter. Hierbei geht es insbesondere um erblich bedingte Fettstoffwechselerkrankungen. Dazu gehört eine höhere Teilnahmequote an der Jugendgesundheitsuntersuchung J1. Auch medikamentöse Therapien, unter anderem mit Lipidsenkern bei Fettstoffwechselstörungen, sollen früher beginnen und öfter zum Einsatz kommen. Hierzu plant der Minister einen gesetzlichen Anspruch auf solche Lipidsenker.
Lauterbach: "Herzen besser schützen"
Geplant ist zudem, dass die Kassen mehr Angebote zur Rauch-Entwöhnung übernehmen und Ärzte leichter Cholesterinsenker verordnen können. "Wir müssen die Gesundheit der Herzen besser schützen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu dem Kabinettsbeschluss. "Deutschland hat hier ein Problem - zu viele Herztote. Dafür sollten wir alle unseren Lebenswandel anpassen, uns mehr bewegen und bewusster ernähren."
Genauso wichtig, so Lauterbach, sei es aber auch, dass vererbte Risikofaktoren früher erkannt und besser bekämpft werden. Dafür würden mit dem "Gesundes-Herz-Gesetz" die Grundlagen geschaffen. "Mit diesem Gesetz können wir die Lebenserwartung und die Lebensqualität in Deutschland deutlich verbessern", betonte der Minister.
Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in Deutschland die häufigste Todesursache. Sie sind für rund ein Drittel aller Todesfälle verantwortlich. An ihnen starben laut Statistischem Bundesamt 2023 rund 348.000 Menschen. Lauterbachs Ministerium verweist auf Studien, wonach bis zu 70 Prozent dieser Erkrankungen durch einen ungesunden Lebensstil - ungesunde Ernährung, wenig Bewegung, Rauchen und übermäßigen Alkoholkonsum - verursacht werden. Mit fast 57 Milliarden Euro verursachten Herz-Kreislauf-Erkrankungen im Jahr 2020 zudem die höchsten Kosten für das Gesundheitssystem in Deutschland.
AOK kritisiert Gesetz - hohe Zusatzkosten befürchtet
Die AOK-Krankenkasse übte scharfe Kritik am neuen Gesetz: "Die vorgesehenen Maßnahmen verbessern nicht die Herzgesundheit, sondern verschärfen nur die ohnehin prekäre Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherung", warnte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann. Die Koalition müsse das Gesetz "komplett einstampfen".
Reimann kritisierte insbesondere das im Gesetz vorgesehene flächendeckende Screening von Kindern und Jugendlichen zur Früherkennung von Fettstoffwechselstörungen. Der wissenschaftliche Nutzen eines solchen allgemeinen Screenings sei "nicht belegbar", der Aufwand dafür sei hoch. "Wir befürchten durch das Gesetz zudem erhebliche Mehrkosten für die Gesetzliche Krankenversicherung in beitragsrelevanter Höhe", erklärte Reimann. Allein die geplante Ausweitung von Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke auf Risikopatienten könne pro Jahr Zusatzkosten in Höhe von 3,8 Milliarden Euro verursachen.