Seit Hamas-Angriff auf Israel Zahl der antisemitischen Straftaten steigt an
Seit dem Hamas-Überfall auf Israel im Oktober ist der Zahl der antisemitischen Strafen in Deutschland nach oben geschnellt. Das gab das BKA bekannt. Das Eskalationspotenzial sei hoch, warnte Behördenchef Münch.
Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten in Deutschland ist seit dem Angriff der Terrormiliz Hamas auf Israel deutlich gestiegen. Seit dem 7. Oktober seien dem Bundeskriminalamt (BKA) 680 antisemitische Straftaten gemeldet worden, sagte BKA-Präsident Holger Münch bei der Herbsttagung seiner Behörde.
Davon stünden mehr als 550 im Zusammenhang mit der aktuellen Krise im Nahen Osten. Diese Zahl liege deutlich über dem Durchschnittswert.
Insgesamt seien dem BKA 3.744 Straftaten im Zusammenhang mit der Eskalation gemeldet worden. "Davon sind mehr als 460 Gewaltdelikte", sagte Münch. Die Ereignisse im Nahen Osten hätten unmittelbaren Einfluss auf das Radikalisierungsgeschehen in Deutschland. Das Eskalationspotenzial sei hoch, warnte Münch.
Münch kündigt Ermittlungen gegen Hamas an
Auch im Internet seien mehr Straftaten festgestellt worden. Seit Oktober seien über 300 relevante Meldungen über Hasskommentare mit Bezug zum Konflikt eingegangen. Die Hälfte der Meldungen habe einen antisemitischen Hintergrund.
Die Fallzahlen im Bereich ausländischer beziehungsweise religiöser Ideologie seien allein im Oktober mehr als dreimal so hoch wie die Summe alle erfassten Delikte zwischen Januar und September. Auch die Zahl antisemitischer Straftaten mit einem rechtsextremen Hintergrund sei gestiegen.
Münch sagte weiter, weil auch deutsche Staatsbürger von den Angriffen der Hamas betroffen seien, ermittle das BKA im Auftrag des Generalbundesanwalts gegen unbekannte Hamas-Mitglieder wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Mordes und Geiselnahme.
Faeser: Schutz jüdischen Lebens ist Staatsräson
Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnte bei der Tagung davor, dass die islamistische Szene in Deutschland versuche, die Eskalation für ihre Zwecke zu nutzen. Jüdisches Leben zu schützen, sei Teil der Staatsräson, bekräftigte sie.
Faeser setzte in ihrer Rede einen weiteren Schwerpunkt auf die Zunahme der Gewaltkriminalität in der Gesellschaft insgesamt. "Die Gesellschaft ist leider gewalttätiger geworden", sagte sie. Im ersten Halbjahr 2023 sei die Zahl der entsprechenden Straftaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 16,8 Prozent gestiegen. Die Zahl der Straftaten insgesamt sei in dem Zeitraum um elf Prozent gestiegen.
