Scholz und die Ampelkoalition Das Ende der Vermittlungsversuche
Lange hat er versucht, das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP zusammenzuhalten. Doch nun ist Krisenkanzler Scholz mit seinen Bemühungen ans Ende gekommen. Eine Bilanz des Amtsverlaufs.
Es wirkte etwas surreal, als Olaf Scholz 2021 im Willy-Brandt-Haus stand und seine Partei die Bundestagswahl gewann. So mancher hatte der SPD das nicht zugetraut und vor allem ihm nicht.
Doch nach langen Koalitionsverhandlungen war es Scholz, der die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene anführte. "Uns eint der Wille, das Land besser zu machen, es voranzubringen und es beisammen zu halten", sagte Scholz damals in den Anfangstagen der Ampel, die sich damals "Fortschrittskoalition" nannte. Es war eine andere Zeit.
Zeitenwende durch den Ukraine-Krieg
Die Euphorie der Koalitionspartner schwand schnell. Nur kurze Zeit später griff Russland die Ukraine an. Der Krieg in Europa war für Scholz eine Zeitenwende: "Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen." Der Kanzler schuf ein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr und richtete die Außenpolitik neu aus.
Scholz regierte fortan im permanenten Krisenmodus. Er war Vermittler vieler Koalitionsstreitereien, gleichzeitig sanken seine Umfragewerte. "Streit kann mürbe machen und Unsicherheit schüren. Auch innerhalb der Regierung lief es nicht immer so, wie ich es für richtig halte."
Haushaltskrise und harte Einschnitte
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts kippte dann 2023 den Haushalt der Regierung. Das Urteil machte unmissverständlich klar, dass das Rezept der Koalition gegen den andauernden Streit nicht zu gebrauchen war. Denn auf diesem Rezept stand Geld - viel Geld.
Probleme sollten mit Geld kuriert werden. Viel Geld etwa für den von den Grünen vorangetriebene Umbau der Wirtschaft mit Blick auf den Klimaschutz. Viel Geld auch für den Sozialstaat, darüber wachte vor allem die SPD.
Der Ton in der Ampel wurde wöchentlich rauer. Während Vertreterinnen und Vertreter von SPD und Grünen sich offen zeigten, die Schuldenbremse zu lockern, um mehr Geld investieren zu können, drängte die FDP auf mehr Haushaltsdisziplin. Der Kanzler musste auf einen harten Sparkurs einstimmen und versprach gleichzeitig, niemanden allein zu lassen.
Zuversicht - bis zuletzt
Politisch ging die Bundesregierung seit Monaten in die unterschiedliche Richtungen - alle Ampel-Parteien sackten in den Umfragen ab. Die Regierung war so unbeliebt wie kaum eine Regierung vor ihr. Nur Kanzler Scholz versuchte noch, Zuversicht zu versprühen.
Er versuchte, die vielen Krisen mit Humor zu nehmen, auch den Unmut der Bevölkerung. Als bei einem Bürgerdialog des Tagesspiegels ein Erzieher erzählt, der Streit in der Koalition erinnere ihn an die Kinder, antwortet Scholz: "Sie haben Recht. Jetzt ist die Frage, welches Patentrezept haben Sie? Ich frage für einen Freund."
Mit Selbstbewusstsein versuchte er, die Koalition durch Krisen weiterzuführen. Die aktuellen Wirtschaftsdaten haben den Streit innerhalb der Ampel endgültig eskalieren lassen. Habeck, Lindner und Scholz gingen jeweils mit eigenen Vorschlägen an die Öffentlichkeit.
Nun gab es die Konsequenz: Lindner ist nicht mehr Finanzminister und das Projekt Ampelkoalition endet vorzeitig.