Zweite Amtszeit SWR-Intendant Gniffke wiedergewählt
Der Südwestrundfunk bleibt unter der Leitung von Intendant Kai Gniffke. Ohne Gegenkandidaten gelang seine Wiederwahl bereits im ersten Durchgang.
Kai Gniffke wird den öffentlich-rechtlichen Sender Südwestrundfunk (SWR) auch in den nächsten Jahren leiten. Die Kontrollgremien Rundfunkrat und Verwaltungsrat in dem ARD-Sender wählten den 63-Jährigen für eine zweite Amtszeit.
Gniffke erhielt nach Gremiumsangaben im ersten Wahlgang 54 von 67 Stimmen. Die erforderliche Mehrheit habe bei 47 Stimmen gelegen. Gegenkandidaten gab es demnach nicht. Der Intendant oder die Intendantin des SWR wird für fünf Jahre gewählt, steuert das Haus und vertritt es nach außen.
ARD-Vorsitz bis Ende 2024
Gniffkes aktuelle Amtszeit begann 2019 und läuft noch bis Ende August 2024. Vor seinem Wechsel an die Spitze der Rundfunkanstalt war er als Erster Chefredakteur ARD-aktuell unter anderem für tagesschau und tagesthemen verantwortlich. Die zweite Amtszeit beim SWR beginnt planmäßig am 1. September 2024.
Beim SWR arbeiteten Ende 2022 rund 3.600 Festangestellte. Hinzu kamen noch rund 1.800 freie Beschäftigte. Gniffke, der SPD-Mitglied ist, ist derzeit auch ARD-Vorsitzender bis Ende 2024. Der Vorsitz wechselt unter den ARD-Häusern regelmäßig nach meist zwei Jahren.
Wahlverfahren kontrovers diskutiert
Aus den Reihen der Rundfunkräte kam vor der Wahl die Frage nach dem künftigen Gehalt und den Vertragsbedingungen für Gniffke auf. Von Verwaltungsratsseite wurden keine konkreten Zahlen genannt. Es wurde aber betont: Es werde keine Steigerung des Gehalts in Summe geben, sondern eine Reduzierung.
Der Verwaltungsrat verwies zudem darauf, dass bereits bei der ersten Amtszeit Gniffkes dessen Altersbezüge im Vergleich zu Vorgängern deutlich reduziert worden seien. Die jährliche Vergütung für den SWR-Intendanten samt Aufwandsentschädigung und Sachbezügen lag im Jahr 2022 nach ARD-Angaben bei rund 390.000 Euro. Gniffke sagte zu seinem Vertrag, er stelle keine Bedingungen.
In der Sitzung wurde demnach auch das Wahlverfahren vereinzelt kontrovers diskutiert. Genaue Details wurden aber nicht genannt.
Gniffke will Digitalisierung vorantreiben
Zur Höhe des Rundfunkbeitrags äußerte sich Gniffke nicht. Er verwies auf das laufende Verfahren der unabhängigen Finanzkommission KEF, die Anfang 2024 den Ministerpräsidenten eine Empfehlung zur Höhe abgeben will. Unlängst wurde ein Entwurf bekannt, wonach der Beitrag ab 2025 von derzeit monatlich 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigen sollte. Mehrere Länderchefs erklärten bereits vor Ende des Berechnungsverfahrens ihren Widerstand gegen eine Erhöhung.
Gniffke kündigte in seiner Rede vor der Wahl an, die Digitalisierung im Sender mit Streaming-Angeboten vorantreiben zu wollen. Man suche außerdem eine weitere Zusammenarbeit mit dem öffentlich-rechtlichen ZDF. Er könne sich gar eine technische Plattform, auf der Medienangebote der ARD, aber auch anderer Medienhäuser stehen, vorstellen, sagte Gniffke. Die Zahl der Direktionen beim SWR solle verkleinert werden, von acht auf bis zu sechs.
Die Rolle seines Senders sieht Gniffke nach eigener Aussage auch als die eines Bollwerks gegen Populismus und extremistische Tendenzen. Dafür sei ein unabhängiger und unvoreingenommener Journalismus wichtig.