Femizide "Gefährlichster Ort für Frauen: der eigene Haushalt"
Wie häufig auch hierzulande Femizide sind, sei vielen noch immer nicht bewusst, sagt Elke Ferner. Die Vorsitzende von UN Women Deutschland erklärt im Interview, wo sexuelle Gewalt beginnt und was jetzt passieren muss.
tagesschau.de: Mindestens einmal in ihrem Leben erlebt jede dritte Frau weltweit verbale und körperliche Angriffe, mit denen sie als Frau herabgesetzt, bedroht oder verletzt wird. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird vielerorts ein Anstieg solcher Angriffe registriert - auch in Deutschland. Warum kommt der Kampf dagegen offenbar nicht voran?
Elke Ferner: In Krisensituationen - ob es Krieg, Flucht oder eine Pandemie ist - vertiefen sich die Ungleichheiten und die Gewalt an Frauen nimmt zu. Im Corona-Lockdown hat sich das auch in Deutschland gezeigt: Viele Frauen in einer Gewaltsituation saßen zu Hause fest und hatten keine Möglichkeit, sich mitzuteilen oder Unterstützung zu holen, um aus ihrer Lage herauszukommen.
Die bestehenden Hilfsangebote in Deutschland sind im Vergleich zu manchen anderen Ländern gut, aber sie sind längst nicht ausreichend. Es gibt noch immer zu wenig Plätze in Frauenhäusern, die für die akute Nothilfe da sein sollen, und viel zu wenige Angebote für die Zeit danach - geschützte Räume und Unterstützung auf dem Weg zurück in die Selbstständigkeit.
Auch das 2002 eingeführte Gewaltschutzgesetz, mit dem Täter der Wohnung verwiesen werden können und ein Kontakt- und Näherungsverbot ausgesprochen werden kann, ist ein wichtiges Instrument. Leider kommt es nicht konsequent zur Anwendung. Es hängt auch davon ab, wie sensibilisiert die Polizeibeamten und die Staatsanwaltschaft für geschlechtsspezifische Gewalt sind.
Elke Ferner ist die Vorsitzende von UN Women Deutschland e.V., einem von 12 nationalen Unterstützungskomitees für UN Women bei den Vereinten Nationen.
"Es beginnt bei Alltagssexismus"
tagesschau.de: Woran fehlt es da?
Ferner: Seit den 1970er-Jahren haben sich in Deutschland Frauennotrufe etabliert, Frauenhäuser verschiedener Trägerschaften wurden eingerichtet - zwei Probleme sind aber bis heute geblieben: dass diese Initiativen immer um die Finanzierung kämpfen und dass, wenn eine Frau sich traut, einen Angriff oder eine Vergewaltigung anzuzeigen, nicht immer eine Polizistin oder ein gemischtes Einsatzteam da ist. Der Frauenanteil bei der Polizei beträgt im Bundesdurchschnitt immer noch weniger als 20 Prozent. Eigentlich müsste es zur Grundausbildung bei der Polizei gehören, wie sie mit geschlechtsspezifischer Gewalt umgehen und sich in einer akuten Situation verhalten sollen - und zwar sensibel gegenüber den Opfern.
In der Justiz sollte über verpflichtende Weiterbildungen nachgedacht werden, denn bislang ist es Ländersache und den Richtern selbst überlassen, welche Weiterbildungen sie besuchen. Wir müssen die angemessene Ahndung geschlechtsspezifischer Gewalt und die Anwendung entsprechender Übereinkommen wie der Istanbul-Konvention, die ja auch bei uns geltendes Recht ist, ins Bewusstsein aller rücken, die Recht sprechen und vollstrecken. Das geht meines Erachtens am besten, wenn es Strafverfolgungsbehörden und Staatsanwaltschaften gibt, die sich schwerpunktmäßig damit befassen. Damit der Zugang zum Hilfesystem für alle Opfer sichergestellt ist, brauchen wir einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe gegen geschlechtsspezifische Gewalt.
tagesschau.de: Geschlechtsspezifische Gewalt ist in Konventionen und Gesetzen definiert als physische, psychische und sexuelle Gewalt gegen Personen wegen ihres Geschlechts - in den allermeisten Fällen trifft sie Mädchen, Frauen und weiblich gelesene Personen. Um welche Taten geht es da konkret?
Ferner: Es beginnt im Prinzip beim Alltagssexismus und hört auf bei Femiziden. Denn dem allen ist eins gemeinsam: Die Täter sind meist Männer, die Macht über Frauen beanspruchen und auch durchsetzen wollen.
Jede Frau hat zumindest verbal schon sexuelle Belästigung erlebt und stand dann vor der Frage: Reagiere ich überhaupt darauf oder mache ich besser, dass ich wegkomme, um Schlimmeres zu vermeiden? Das ist eine Situation, in die Männer selten geraten. Allein das macht schon einen geschlechtsspezifischen Unterschied, der aber vielen nicht im Bewusstsein ist - ebensowenig entsprechende Übergriffe und Straftaten.
"Keine Frage sozialer Schichtzugehörigkeit"
tagesschau.de: Wie ist dieses mangelnde Bewusstsein zu erklären? Die Zahlen zeigen ja, dass geschlechtsspezifische Gewalt nicht etwa nur ein verbreitetes Problem in anderen Weltregionen wie Osteuropa und Lateinamerika ist, sondern auch in Deutschland - und zwar im gleichen Maß wie im globalen Durchschnitt.
Ferner: Ich kann es mir nur damit erklären, dass die Zahlen vielen nicht bekannt sind. Die Schock-Zahl in den vergangenen Jahren lautete ja: dass in Deutschland jeden dritten Tag eine Frau von einem Mann aus ihrer unmittelbaren Umfeld - in der Regel der Ex-Partner oder Partner - getötet wird. Viele können sich das noch immer nicht vorstellen. Die Zahl rückt erst ins öffentliche Bewusstsein, seit die Kriminalstatistik die Opfer-Täter Beziehung gesondert erfasst.
Dazu muss aber ja erst von der Strafverfolgung erkannt und konstatiert worden sein, dass es sich um einen Femizid handelt, also einen Mord an einer Frau aus frauenfeindlichem Motiv heraus. Und es muss ins Bewusstsein rücken, dass das auch keine Frage sozialer Schichten- oder Klassenzugehörigkeit ist, sondern jeder Frau in Deutschland passieren kann. Für Frauen ist der gefährlichste Ort der eigene Haushalt!
Deshalb ist es so wichtig, die Zahlen nicht nur einmal im Jahr als Statistik oder an Aktionstagen zu veröffentlichen, sondern immer dann, wenn über Fälle berichtet wird. Und es spielt eine große Rolle, wie über Femizide gesprochen wird: Das Wort "Beziehungstat" suggeriert eben etwas ganz anderes als die Worte "Tötungsdelikt" oder "Mord"! Welche Formulierungen wir verwenden, hat Auswirkungen darauf, wie die Gesellschaft solche Fälle wahrnimmt.
tagesschau.de: Wie ist der Zusammenhang zwischen frauenfeindlichen Gewalttaten, ihrer gesellschaftlichen Wahrnehmung und ihrer Strafverfolgung?
Ferner: Früher wurde nach einer Vergewaltigung einer Frau sehr häufig die Schuld bei ihr gesucht: Hat sie sich "sexy" gekleidet, sich auf Küsse und Berührungen eingelassen? Im Verständnis vieler hatte sie damit bereits allem weiteren zugestimmt. Bis 2016 legte der Bundesgerichtshof den Paragraph 177 des Strafgesetzbuchs - Sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung - so aus, dass Frauen nicht nur Nein sagen, sondern sich auch noch massiv wehren müssen, damit der Tatbestand der Vergewaltigung als erfüllt galt. Zugleich sagt jede Polizeidienststelle: Um Gottes Willen, wehren Sie sich nicht, denn das könnten Sie bei einer Vergewaltigung mit dem Leben bezahlen!
2016 wurde der Vergewaltigungsparagraph im Bundestag geändert. Seither gilt das Prinzip "Nein heißt Nein". Sexuelle Handlungen mit einer Person sind auch dann strafbar, wenn sie nicht in der Lage ist, ihren entgegenstehenden Willen zu bilden oder zu äußern. Und das hat etwas bewirkt: Es werden mehr Straftaten angezeigt, von sexueller Belästigung bis hin zur Vergewaltigung, und es werden mehr Täter verurteilt. Auch die Denkweise hat sich dadurch verändert - bei den Rechtsprechenden und in der Gesellschaft. Deshalb sollten wir Frauenhass bei einer Tat als strafverschärfendes Motiv im Gesetz festschreiben.
"Welche Rollenstereotype gibt es?"
tagesschau.de: Wie gelingt dieser Wandel in der Denkweise - hin zum Opferschutz und weg von der Fokussierung auf den Täter?
Ferner: Natürlich gilt im Rechtssystem: Im Zweifel für den Angeklagten. Eine Straftat muss bewiesen werden können, damit sie verurteilt werden darf. Aber die Rechtssetzung - also die Einführung und inhaltliche Gestaltung von Gesetzen - wirkt ja nicht nur bei ihrer Anwendung und Durchsetzung, sondern prägt eben auch das öffentliche Bewusstsein über Recht und Unrecht mit.
Am Ende ist es relativ einfach: Wenn Menschen lernen würden, anderen Menschen unabhängig von deren Geschlecht mit gleichem Respekt zu begegnen; wenn Männer sich bewusst machen: Würde ich wollen, dass das, was ich gerade tue, meiner Freundin, meiner Schwester, meiner Tochter, meiner Mutter passiert? - dann würde sich schon manches ändern.
Die Frage ist: Welche Frauenbilder haben wir in den Medien? Welche Rollenstereotype gibt es für Frauen und für Männer? Müssen Männer immer die toughen Bestimmertypen sein oder ist eine vermeintliche Schwäche nicht vielleicht auch Stärke? Das fängt bei den Kleinsten an - und dabei, welches Bild, welche Handlungsmöglichkeiten wir ihnen im Elternhaus, in den Kitas und in Schulbüchern vermitteln: Zementiert das geschlechtsspezifische Rollenstereotype oder bricht es sie auf? Dann, glaube ich, kann sich auch etwas verändern.
Das Gespräch führte Jasper Steinlein, tagesschau.de