35.000 Demonstranten in Hannover Kilometerlanger Protestzug gegen TTIP
Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Obama haben in Hannover 35.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert. Mit Slogans wie "Stoppt TTIP" oder "TTIP und CETA braucht kein Mensch" zogen sie durch die Innenstadt.
"Merkel & Obama kommen - TTIP & CETA stoppen - für einen gerechten Welthandel": Unter diesem Motto haben Zehntausende Menschen in Hannover gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Nach Polizeiangaben beteiligten sich etwa 35.000 Menschen an dem kilometerlangen Protestzug durch die Innenstadt, die Veranstalter sprachen von 90.000 Teilnehmern.
Angeführt wurde der Demonstrationszug von einem Korso aus etwa 35 Traktoren. Auf einem Anhänger war ein großes hölzernes Pferd aufgebaut mit der Aufschrift: "TTIP - ein Trojaner?" Viele Teilnehmer trugen Plakate und Papptafeln mit Aufschriften wie "Nein zu TTIP" oder "Stop TTIP! Yes, we can".
Auf anderen Transparenten hieß es "Lobbys und Konzerne haben TTIP gerne", "TTIP und CETA braucht kein Mensch" oder "Von den Warenwerten zu den wahren Werten".
"Wir befinden uns im Prozess der gnadenlosen Ökonomisierung der Welt", sagte der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger. "Dieser Prozess dokumentiert sich in den geplanten Freihandelsabkommen."
"TTIP ist ein Angriff auf die Demokratie"
Jürgen Knirsch von der Umweltschutzorganisation Greenpeace sagte, TTIP sei "ein Angriff auf die Demokratie" und führe zur Absenkung europäischer Schutzstandards für Landwirtschaft und Gentechnik: "Wir halten dieses Handelsabkommen nicht für nötig, um den Handel zu erleichtern und fordern das Ende der Verhandlungen."
Mit TTIP wollen die EU und die USA die größte Freihandelszone der Welt mit rund 800 Millionen Menschen schaffen. Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Dritte-Welt-Organisationen hatten zu der Demonstration aufgerufen, da sie durch das Abkommen ökologische und soziale Standards in Gefahr sehen.
Merkel weist Kritik am Abkommen zurück
Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen verteidigte TTIP. "Wir gehen nicht hinter unsere Standards zurück, sondern wir sichern das, was im Umweltbereich, im Verbraucherschutzbereich heute in Europa gilt", sagte sie in ihrem Podcast. Vorwürfe mangelnder Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen, wie sie von den Demonstranten in Hannover erhoben wurden, wies Merkel zurück. Man könne nicht alles für jedermann zugänglich machen, wenn man seine Verhandlungsposition halten wolle.
Zugleich wandte sie sich gegen den Eindruck vieler Kritiker, "wir würden hier irgendwas verschweigen oder wir würden irgendwelche Normen zur Disposition stellen".
US-Präsident Barack Obama wird am Sonntag in Hannover erwartet. Neben einer breiten Palette außen- und sicherheitspolitischer Themen geht es in Gesprächen mit der Bundeskanzlerin auch um TTIP.
