Jahresbilanz 2010 - SPD Eine Partei ohne Profil
Es war ein schwieriges Jahr für die SPD. Ihr Problem: Sie wird nicht wahrgenommen. Kein Profil, keine Themen, kaum vorzeigbare Köpfe. Selbst die CDU sieht in den Sozialdemokraten keinen Gegner auf Augenhöhe mehr. Jetzt hoffen die Genossen auf Rückenwind aus Hamburg.
Von Claus Heinrich, SWR, ARD-Hauptstadtstudio
Die deutsche Öffentlichkeit und vor allem die Journalisten hatten für die SPD eigentlich nur zwei Rollenmuster vorgesehen: die Heldenrolle und die Schurkenrolle. So oder so: Es muss was los sein bei den Sozialdemokraten, sonst werden sie bestenfalls mit Missachtung - meist aber schlimmer - mit Wut und Verachtung bestraft.
Erinnert sei nur an den Superhelden Gerhard Schröder, der erst den alternden Patriarchen Helmut Kohl erledigt hatte, dann den Superschurken Oskar Lafontaine, bevor der sich schrecklich an seinem roten Bruder gerächt hat. Dann kam die mindestens so schlimme wie grandiose Quittung bei der vergangenen Bundestagswahl mit dem vernichtenden Urteil der Wähler: Das waren alles noch richtige biblische Dramen, an denen sich Freund und Feind delektieren konnten. Eine SPD aber, die sich ein Jahr lang ohne weitere öffentliche Selbstzerfleischungen die Wunden leckt, findet dagegen kein Verständnis.
Flügelschläge von rechts und links
Und als jetzt nach einem Jahr Egotherapie die vielbeklagten, in Wirklichkeit aber herbeigesehnten ersten zarten Flügelschläge von rechts und links vernommen werden konnten, spukte das Gespenst von den wieder aufgeflammten Richtungskämpfen wieder durch die Kommentarspalten: Endlich zoffen sie sich wieder. So kennen wir die SPD, und wir wollen sie auch gar nicht anders. Denn Zoff ist ja auch viel unterhaltsamer und deutlich weniger anstrengend als eine differenzierte Debatte zu verfolgen, sagen wir mal über die Rente mit 67. Oder über eine Integrationspolitik jenseits von neumodischem Rassismus und naiver Multikulti-Seligkeit.
Kompromisse sind nicht sexy
Vielleicht wollen ja auch deshalb so viele der SPD ausreden, eine Volkspartei sein zu wollen: Weil das anstrengend ist, weil Kompromisse weniger sexy sind als einfache Parolen wie "Steuern runter", "kein Hartz IV" oder "Oben bleiben".
Kein Zweifel, im Moment leiden die Sozis mal wieder unter SAD, dem Sozi-Aufmerksamkeitsdefizit. Die SPD wird schlicht nicht mehr wahr genommen. Egal ob Atompolitik, "Stuttgart 21", Integrationspolitik: Die Grünen stehlen den Sozialdemokraten mit ihren scheinbar eindeutigen Positionierungen derzeit die Schau. Schlimmer noch: Die CDU hat längst die Grünen zum Hauptgegner erkoren - welch eine Schmach! Aber es stimmt ja auch: Der SPD fehlt nicht nur ein klar erkennbares Profil zu wichtigen Themen der Zeit, es mangelt auch an vorzeigbaren Köpfen. Öffentlich wahrgenommen werden tatsächlich nur der umtriebige Parteichef Sigmar Gabriel und der etwas zu seriöse Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier.
Hoffen auf Hamburg
Der einzige Sozialdemokrat mit Starqualitäten, Peer Steinbrück, hat sich längst aus allen Verpflichtungen befreit und konzentriert sich nun auf seine gut dotierten Soloauftritte auf dem Buchmarkt und als Vortragsredner. Aber vielleicht hilft ja der Genosse Trend: Durch ein schwarz-grünes Geschenk dürfte die SPD das Superwahljahr im Februar mit einem Kantersieg in Hamburg beginnen. Eine schöne Vorlage für die mindestens sechs weiteren Landtagswahlen in 2011. Zwar stehen die Chancen gut, dass die SPD am Ende des Jahres in allen zu wählenden Landesregierungen vertreten sein wird. Doch zumindest in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, möglicherweise aber auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern nur als Juniorpartner von CDU, Grünen oder Linkspartei.
Spätestens dann, wenn die SPD mehr als ein, zwei Mal auf Rang drei abrutscht, wird aus dem Sozi-Aufmerksamkeitsdefizit eine handfeste Identitätskrise. Der einzige Trost: Dann bekommen die Sozialdemokraten wieder die Aufmerksamkeit, nach der sich die Partei so sehr sehnt - wenn auch wohl nur für einen kurzen, letzten Augenblick.