Maßnahmen gegen Fake News Strafen für soziale Netzwerke gefordert
Mit einem Verhaltenskodex für soziale Netzwerke sollte Desinformation im Netz eingeschränkt werden. Nun stellen Experten fest: Die Maßnahme ist unzulänglich. Nötig sei ein deutlich schärferes Vorgehen.
Im Kampf gegen Fake News rund um das Coronavirus haben Journalisten, Verlage und Wissenschaftler ein deutlich schärferes Vorgehen gegen soziale Netzwerke gefordert. Man sei wegen des Anstiegs an Desinformationen während der Pandemie besorgt, teilte das Gremium mit. Es ist wie mehrere soziale Netzwerke Teil des Verhaltenskodexes der EU-Kommission gegen Desinformationen. Notwendig seien viel strengere Regeln, an die die Netzwerke sich halten müssten.
Die EU-Kommission hatte soziale Medien wie Facebook und Twitter vergangene Woche aufgerufen, monatlich über ihren Kampf gegen Desinformationen in der Corona-Krise zu berichten. Zudem sollten sie enger mit unabhängigen Faktenprüfern zusammenarbeiten.
"Verhaltenskodex unzulänglich"
Bereits 2018 hatten mehrere Unternehmen freiwillig den Verhaltenskodex gegen Desinformationen unterschrieben und zugesagt, stärker dagegen vorzugehen. Auch das Gremium aus Journalisten, Verlagen und Wissenschaftler ist als sogenanntes Resonanzboard Teil des Kodex'.
Man begrüße, dass die EU-Kommission den Stellenwert freier und unabhängiger Medien, von Journalisten und Wissenschaftlern im Kampf gegen Online-Desinformationen hervorgehoben habe, teilte das Gremium nun mit. Um Quellen und Treiber von Online-Fake-News anzugehen, sei der Verhaltenskodex jedoch unzulänglich. Dies erfordere mehr als nur Berichtspflichten.
Konkret fordert das Gremium, dem unter anderem die Europäische Journalisten-Föderation und der Europäische Verlegerrat (European Publishers Council) angehören, dass bedeutsame Sanktionen im Rahmen des Verhaltenskodex' eingeführt werden. Nur so hätten die anderen Unterzeichner auch einen Anreiz zu handeln. Zudem müsse es mehr Transparenz und Zugang zu Datensets geben. Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr ihren Vorschlag für ein Gesetz für digitale Dienste vorlegen. Dies ist ein Kernanliegen der Behörde und soll gemeinsame Spielregeln für die Anbieter im Internet festlegen.
Während Twitter Daten über gesperrte Konten veröffentlicht, gewährt Facebook keinen Zugang. So ist für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar, welche Profile an koordinierten Kampagnen beteiligt waren.
"Infodemie"
Während der Corona-Pandemie gab es eine Welle von Falschinformationen und Gerüchten, die sich vor allem über Messenger, aber auch über Facebook, Twitter und YouTube verbreiteten. Die Vereinten Nationen sprachen von einer "Infodemie". Insbesondere falsche Behauptungen über angebliche Heilmittel gegen Covid-19 wurden als Gesundheitsrisiko eingestuft.
