Interview zur Lage in Syrien Ruhe in den Städten, Aufruhr in der Provinz

Die Lage in Syrien ist schwer einzuschätzen, weil praktisch kein ausländischer Journalist dorthin kommt. Nahost-Experte Cheterian war gerade dort. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, warum die Lage in der Provinz angespannt ist, nicht aber in der Hauptstadt. Die Chancen, dass der Westen Einfluss nehmen kann, sieht er skeptisch.

tagesschau.de: Wie haben Sie Syrien erlebt? Ist die Lage in der Hauptstadt Damaskus angespannt?

Vicken Cheterian: Der erste Eindruck steht im großen Kontrast zu den Bildern, die man im Fernsehen über Syrien sieht. Das Leben läuft normal, es gibt viel Verkehr, die Läden sind offen. Die Straßen sind sogar nachts belebt. Als ich an einem der Abende ein Café in einem Vorort verließ, waren so viele Leute unterwegs, dass ich statt gleich ein Taxi zu nehmen, eine halbe Stunde durch die Straßen gelaufen bin. Ich fühlte mich nicht in Gefahr.

tagesschau.de: Was sieht man auf den zweiten Blick?

Cheterian: Es gibt eine sehr starke Militärpräsenz und bewaffnete Personen in Zivil, sogar mit Gewehren. Mehrere Ministerien werden von schwer bewaffneten Spezialtruppen und nicht nur von der normalen Polizei bewacht. Die einzigen Ausländer, die ich auch in der Nähe der Touristenattraktionen gesehen habe, waren Iraner.

Das ist jedoch nur die Realität von Damaskus und nicht die des Landes. Eines der großen Paradoxe des syrischen Aufstandes ist, dass es in den Provinzstädten und Dörfern Proteste, Aufstände und Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften gibt. In Damaskus dagegen gab es lediglich kleinere Demonstrationen, die der Sicherheitsapparat schnell unter Kontrolle gebracht hat. Damaskus und die zweitgrößte Stadt Aleppo, wo zusammen genommen fast die Hälfte der Landesbevölkerung lebt, sind ruhig, während im Land Aufruhr herrscht. Warum, das ist die Frage, die sich jeder stellt.

"Die Angst hat sich verändert"

tagesschau.de: Welche Antwort haben Sie gefunden?

Cheterian: Aus den Gesprächen in Damaskus habe ich drei Schlüsse gezogen. Eine übliche Antwort ist, dass die Mittelklasse und die höhere Klasse der beiden Städte von der Liberalisierung des Wirtschaftssektors in den vergangenen zehn Jahren profitiert haben. Dies hat eine Wohlstandsatmosphäre geschaffen. Die Leute in den ländlichen Gegenden haben dagegen wirtschaftlich verloren. Sie wurden marginalisiert und sind in Not. Die zweite Erklärung ist, dass die wichtigsten Sicherheitskräfte in den großen Städten konzentriert sind.

In Damaskus habe ich eine dritte Beobachtung gemacht: Die Angst hat sich verändert. Die Menschen haben keine Furcht vor dem Regime, sondern davor, was nach dem Kollaps des Regimes passieren könnte. Viele Leute sagten mir: 'Schau, was im Irak nach Saddam passiert ist. Das wollen wir nicht. Sieh Dir Libanon an, wo es permanent religiöse Konflikte gibt. Das wollen wir nicht. Schau, was in Libyen passiert. Die NATO hat eingegriffen und zerstört das Land. Das wollen wir auch nicht.' Und die Leute in den großen Städten haben Angst vor der Gewalt auf dem Land.

"Die Leute sind die Repression des Regimes leid"

tagesschau.de: Geht der Aufruhr in Syrien also auf soziale Missstände zurück?

Cheterian: Es gibt unterschiedliche Gründe für die Aufstände in den verschiedenen Orten Syriens. Jede Stadt ist ein anderer Fall. In Daraa zum Beispiel war das Verhalten des Regimes ausschlaggebend: Dort hatten zehn- bis zwölfjährige Kinder Graffitis mit Forderungen nach dem Sturz des Regimes an eine Wand gemalt, wie sie sie in Fernsehberichten aus Tunesien und Ägypten gesehen hatten. Die Kinder wurden verhaftet, nach Damaskus gebracht und geschlagen. Dies erschuf eine Protestbewegung, auf die das Regime mit aller Härte reagierte, was noch größeren Aufruhr zur Folge hatte.

Aber der Hintergrund sind soziale Probleme. Syrien erlebt eine schwere soziale und wirtschaftliche Krise. Andererseits sind die Leute die Repression des Regimes leid. Einige Regionen wurden jahrzehntelang wie okkupierte Gebiete behandelt. In anderen Fällen gibt es Unzufriedenheit über die lokalen Behörden, in weiteren Regionen gibt es religiös bedingte Spannungen. Es gibt also mehrere lokale Aufstände mit verschiedenen Ursachen, die bislang nicht durch das Aufstellen gemeinsamer Forderungen vereinigt sind. Das macht deren Unterdrückung schwieriger, ebenso wie einen Dialog. Denn die Führer sind nicht bekannt oder es gibt keine. Es ist eher ein spontanes Aufbegehren.

tagesschau.de: In Tunesien und Ägypten waren dem Sturz der Präsidenten ebenfalls spontane Aufstände vorausgegangen. Syriens Präsident Baschar al Assad wirkt stärker und mächtiger als die ehemaligen Präsidenten Tunesiens und Ägyptens. Was ist der Grund dafür?

Cheterian: Es kommt darauf an, wie man Macht definiert. Klar ist, Assad hat die Armee unter Kontrolle. Bislang gab es keinen breiteren Aufruhr in der Armee. Er ist bereit, die militärische Macht zu nutzen, was immer es kostet, auch wenn es noch keine Massaker gab wie 1982 in Hama, wo Tausende bei der Bombardierung von Stadtvierteln getötet wurden. Ich hoffe, dass es in Dschisr al Schughur nicht der Fall sein wird, wo die Regierung von 120 getöteten Militärs spricht.

tagesschau.de: Welche Schwächen hat das syrische Regime?

Cheterian: Es gibt keine vom Präsidenten unabhängige Institutionen, die Vermittler zwischen den derzeit Regierenden und den Menschen im Widerstand sein könnten und einen Übergang vorbereiten könnten. Das ist sehr gefährlich für Syrien.

"Nur des Versprechen freier Wahlen könnte etwas bewirken"

tagesschau.de: Die Bilder von gefolterten Menschen und die Ereignisse in Daraa scheinen die Aufstände eher anzuheizen als einzudämmen. Was erwarten Sie für die kommenden Wochen?

Cheterian: Ich sehe nicht, wie die Behörden die Lage beruhigen können. Es wird immer schwieriger für die Behörden, den Aufruhr einfach mit Repression stoppen zu wollen. Inzwischen gibt es im ganzen Land Proteste, Demonstrationen und Angriffe auf staatliche Symbole. Außerdem versprach Assad die Notstandsgesetze aufzuheben und Reformen durchzuführen, doch auf seine Art. Das nahm die Bevölkerung sehr schlecht auf und dämmte den Widerstand nicht ein. Es scheint auch nicht, dass die Ankündigung der Freilassung von Gefangenen und ein Dialog mit allen Kräften Folgen etwas ändern wird. Die Regierung hat offenbar keine Wahl.

Weder Repression, noch Reformversprechen und Dialogangebote scheinen die Meinung der Menschen ändern zu können. Nur das Versprechen freier und fairer Wahlen könnte etwas bewirken. Das wäre das Ende des Ein-Parteien-Systems und hätte eine neue Machtverteilung zur Folge. Aber ich denke, Assad und seine Leute sind nicht bereit für diese Option. Ich denke, wir werden in den kommenden Wochen mehr Konfrontationen zwischen den beiden Seiten sehen.

tagesschau.de: Gibt es ihrer Meinung nach Länder oder internationale Organisationen, die den Menschen in Syrien helfen könnten? Oder ist die Regierung Syriens so mächtig und hat so einflussreiche Verbündete, dass sie im Gegenzug die gesamte Region destabilisieren könnte?

Cheterian: Der Westen hat bereits diverse Sanktionen gegen Syrien verhängt. Die Europäer und die USA haben demzufolge wenige Druckmittel gegen die syrischen Machthaber. Ich halte eine NATO-Intervention ähnlich wie in Libyen für eine sehr schlechte Idee. Es würde den Konflikt von einem überwiegend friedlichen Volksaufstand, der allerdings mit massiven Repressionen seitens der Regierung und Auseinandersetzungen mit bewaffneten Aufständischen einhergeht, in einen richtigen Krieg wandeln. Eine solche Intervention würde außerdem die Version der Machthaber stärken, die den Volksaufstand als überwiegend vom Ausland angefeuert deklassieren will.

tagesschau.de: Was ist mit den Verbündeten der syrischen Führung?

Cheterian: Iran hat als Verbündeter Einfluss auf Syrien. Offenbar zahlt die Führung in Teheran den syrischen Machthabern dringend benötigte finanzielle Hilfen und die syrischen Sicherheitskräfte werden logistisch bei der Niederschlagung der Massenproteste unterstützt. Die libanesische Hisbollah hat ihre Unterstützung für die "Reformen" Assads erklärt und die Demonstranten als Minderheit abgetan, die einem ausländischen Willen folgen würden. Die palästinensische Hamas andererseits hat sich von den syrischen Machthabern distanziert und ist überwiegend still geblieben. Zu bedenken ist, dass die Hamas die Muslimbrüderschaft in den Palästinensergebieten ist.

tagesschau.de: Gäbe es denn noch Länder, die auf ein friedliches Ende der Revolte hinwirken könnten?

Cheterian: Es wird eine dritte Partei benötigt, die auf einem gewaltlosen Weg aus der Krise besteht und den der Regierung nahe stehenden Personen Garantien für die Wahrung ihrer wirtschaftlichen Interessen im Fall eines politischen Wandels gibt. Es gibt nicht viele Länder, die eine solche Rolle spielen können. Die Türkei oder auch Russland hätten entsprechende Möglichkeiten.

Das Interview führte Silvia Stöber, tagesschau.de