Scholz-Interview nach G20-Gipfel "Putin steht sehr alleine da"
Die Verurteilung des Kriegs gegen die Ukraine wertet Kanzler Scholz als großen Erfolg des G20-Gipfels. Man habe klargestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen inakzeptabel sei, sagte er im ARD-Interview. Putin sei isoliert.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den G20-Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer in Indonesien als Erfolg gewertet - auch wenn das Treffen von massiven, russischen Raketenangriffen auf die Ukraine überschatten wurde. Der russische Präsident Wladimir Putin führe einen "zynischen" Krieg gegen das Nachbarland, sagte er im ARD-Interview. "Das merken wir auch an den schrecklichen Einschlägen auf Wasseraufbereitungsanlagen, oder auf Anlagen, die für die Wärmeversorgung wichtig sind", so der SPD-Politiker.
"Aber trotzdem kann man nach diesem Gipfel noch klarer sagen: Der russische Präsident und seine Politik haben sich sehr isoliert, er steht sehr alleine da und hat nur wenige Unterstützer. Selbst von den Ländern, die sich bei den Abstimmungen in der Generalversammlung der UN enthalten haben, sind viele nicht auf seiner Seite, was diesen Krieg und die von ihm genannten angeblichen Gründe betrifft."
"Es macht die Welt ein Stück sicherer"
Es sei ein starkes Signal, dass auf Bali eine klare Aussage zu Nutzung von Atomwaffen gemacht wurde, so Scholz: "Hier wurde gesagt: 'Das darf nicht passieren, das ist eine rote Linie, die nicht überschritten werden darf'. Und dass das so viele Länder gemeinsam gesagt haben, macht die Welt ein Stück sicherer." Gerade jetzt, wo Russland im Ukraine-Krieg Positionen, die die Armee erobert hatte, zurücknehmen müsse, sei es umso wichtiger, dass diese Form der Eskalation einheitlich verurteilt wurde.
Scholz appellierte stattdessen an Russland, eine diplomatische Lösung auszuloten. "Es gibt vernünftigerweise nur eine Alternative für Russland in diesem Krieg - nämlich die Chance für eine Verständigung zu öffnen, indem es seine Truppen zurückzieht und bereit zu Vereinbarungen mit der Ukraine ist, die kein Diktatfrieden aus russischer Perspektive ist."
Scholz mahnt zu Besonnenheit nach Einschlägen
Nach dem gestrigen Raketeneinschlag in Polen warnte der Kanzler vor voreiligen Schlüssen. "Jede voreilige Festlegung über den Tatsachenverlauf vor seiner sorgfältigen Untersuchung verbietet sich bei einer so ernsten Angelegenheit".
Zugleich sagte Scholz, dass die Ursache des Raketeneinschlags nicht aus dem Blick geraten dürfe. "Wichtig ist, dass wir alle gleichzeitig klar machen und klar gemacht haben, dass all das ja nicht passiert wäre ohne den russischen Krieg gegen die Ukraine, ohne die Raketen, die jetzt intensiv und in großem Ausmaß auf die ukrainische Infrastruktur verschossen werden."