Rudd tritt zurück Johnson verliert seine Arbeitsministerin
Erneuter Rückschlag für den britischen Premier Johnson: Arbeitsministerin Rudd hat ihren Rücktritt erklärt. Sie begründete dies mit dem Rauswurf konservativer Abgeordneter und Johnsons Brexit-Kurs.
Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd tritt zurück. Sie gab am Abend via Twitter bekannt, dass sie ihr Amt niederlege, weil sie den derzeitigen Kurs der Regierung nicht mehr mittragen könne. Auch aus der konservativen Fraktion tritt sie aus.
In einem Brief an Premierminister Boris Johnson erklärte Rudd, dass sie seinem Kabinett beigetreten sei, weil sie geglaubt habe, dass das Festhalten an der No-Deal-Option die beste Chance biete, die EU am 31. Oktober mit einem neu ausgehandelten Austrittsabkommen zu verlassen.
Inzwischen glaube sie nicht mehr daran, dass ein Brexit mit einem neuen Abkommen das Hauptziel der Regierung sei. Vielmehr werde ein No-Deal-Brexit mit viel Energie vorbereitet, ohne dass mit derselben Intensität Gespräche mit der EU geführt würden.
Protest gegen Rauswurf von Abgeordneten
Als weiteren wichtigen Grund für ihre Entscheidung nannte Rudd den von Johnson verfügten Rauswurf von Abgeordneten aus der Tory-Fraktion, nachdem diese gegen die Regierungslinie gestimmt hatten. "Ich kann nicht zusehen, wie gute, loyale, moderate Konservative ausgeschlossen werden", schrieb Rudd. Sie sprach in diesem Zusammenhang von "politischem Vandalismus".
Der Premier steht wegen seines harschen Vorgehens zunehmend in der Kritik. Am Donnerstag legte bereits sein Bruder, Jo Johnson, aus Protest sein Amt als Staatssekretär und auch sein Abgeordnetenmandat für die Tories nieder. "Ich war in den vergangenen Wochen zerrissen zwischen Loyalität zur Familie und dem nationalen Interesse - es ist eine unauflösbare Spannung", begründete Jo Johnson seine Entscheidung.
Trotz aller Widerstände und Abstimmungsniederlagen der vergangenen Woche will Johnson am Montag einen neuen Anlauf starten, um im Unterhaus vorgezogene Wahlen durchzusetzen.