Gipfel in Brüssel EU will Aufnahmefähigkeit intensiver prüfen

Die EU-Chefs treibt die Sorge um, die Union könne durch die Aufnahme neuer Mitglieder bewegungsunfähig werden. Auf ihrem Gipfel in Brüssel wollen sie deshalb beschließen, die Folgen einer Erweiterung jährlich neu zu bewerten. Zugleich bestätigten sie die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone.

Bei künftigen Erweiterungsrunden der EU soll die Aufnahmefähigkeit der Union stärker berücksichtigt werden. Das geht aus einem Entwurf für die Abschlusserklärung des EU-Gipfels in Brüssel hervor, den die österreichische Ratspräsidentschaft in der belgischen Hauptstadt vorlegte.

Die EU-Staats- und Regierungschefs reagierten damit auf Bedenken, eine Union mit mehr als 30 Mitgliedstaaten könnte bewegungsunfähig werden und die Bürger überfordern. Vor allem der französische Staatspräsident Jacques Chirac hatte bei den Beratungen am Donnerstag diese Sorge geäußert.

Lage jährlich neu bewerten

Dem Vorschlag zufolge soll die EU-Kommission künftig jährlich eine Einschätzung darüber abgeben, inwieweit die Union zur Aufnahme neuer Mitglieder in der Lage ist. Der Bericht soll darlegen, "wie die Erweiterung zurzeit und in Zukunft von den Bürgern wahrgenommen wird". Wichtig sei aber auch, "dass die Union in der Zukunft bei einer Erweiterung arbeitsfähig bleibt".

Der Entwurf für die Abschlusserklärung betont zugleich, die EU werde sich an bereits gemachte Zusagen halten. Bulgarien und Rumänien wurde eine Aufnahme spätestens im Januar 2008 zugesichert. Der Entwurf bekräftigt die Überzeugung, dass beide Staaten dieses Ziel bereits Anfang 2007 erreichen könnten. Nach dieser Erweiterung auf dann 27 Staaten sind weitere geplant.

Gestern hatten sich Staats- und Regierungschefs beschlossen, bis Ende 2008 über den weiteren Umgang mit der EU-Verfassung zu entscheiden.

Slowenien bekommt den Euro

Slowenien kann die Gemeinschaftswährung Euro einführen. Der EU-Gipfel gab dafür grünes Licht. Das Land mit zwei Millionen Einwohnern gilt zwei Jahre nach seinem EU-Beitritt als "Musterschüler" unter den 2004 neu aufgenommen EU-Staaten. Die Europäische Kommission hatte vor einem Monat die Aufnahme des Landes als 13. Mitglied der Euro-Zone empfohlen, am Donnerstag folgte eine gleichlautende Empfehlung des Europäischen Parlaments.