Erweiterung auf dem Prüfstand EU nimmt den Fuß vom Gas

Die EU treibt die Sorge um, sie könne durch die Aufnahme neuer Mitglieder bewegungsunfähig werden. Auf ihrem Gipfel in Brüssel haben die Regierungschefs beschlossen, die Folgen einer Erweiterung jährlich neu zu bewerten. Zugleich bestätigten sie die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone.

Der amtierende EU-Ratspräsident Wolfgang Schüssel will weitere Erweiterungsrunden von der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union abhängig machen. Diese sei eine ebenso wichtige Bedingung wie die Kriterien, die die Beitrittsstaaten zu erfüllen hätten, sagte Schüssel zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Die Aufnahmefähigkeit sei "die zweite Seite der Medaille - der Kandidat muss bereit sein, alle Verpflichtungen zu erfüllen, auf der anderen Seite muss die Union bereit sein".

Die Hervorhebung dieser zweiten Bedingung werde auch helfen, Bedenken der Bürger gegen die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten auszuräumen, sagte Schüssel. Die EU habe die Aufgabe, "gegenüber einer vielleicht im Ansatz kritischen Öffentlichkeit zu klären, dass wir jetzt nicht einfach mit Vollgas fahren, ohne weiter auf die Konsequenzen Rücksicht zu nehmen".

An der bereits beschlossenen Aufnahme Rumäniens und Bulgariens spätestens im Januar 2008 werde allerdings nicht gerüttelt, betonte Schüssel. Zudem müsse der Begriff Aufnahmefähigkeit noch genau definiert werden. Damit hätten die EU-Staats- und Regierungschefs die Kommission beauftragt. Im Dezember werde dazu eine Erklärung abgegeben.

Slowenien bekommt den Euro

Slowenien kann die Gemeinschaftswährung Euro einführen. Der EU-Gipfel gab dafür grünes Licht. Das Land mit zwei Millionen Einwohnern gilt zwei Jahre nach seinem EU-Beitritt als "Musterschüler" unter den 2004 neu aufgenommen EU-Staaten. Die Europäische Kommission hatte vor einem Monat die Aufnahme des Landes als 13. Mitglied der Euro-Zone empfohlen, am Donnerstag folgte eine gleichlautende Empfehlung des Europäischen Parlaments.