Spaltung in den USA Auf Messers Schneide
Die USA stünden an einem Wendepunkt, sagt der Historiker Norbert Finzsch im Gespräch mit tagesschau.de. Er befürchtet, dass das Land in ein autokratisches System abgleiten könnte. Viel werde jetzt davon abhängen, wie sich der Widerstand formiert - vor allem bei den Republikanern.
tagesschau.de: Grade mal zehn Tage im Amt und schon Massendemonstrationen. Hat es gegen einen US-Präsidenten schon einmal so schnell so starken Widerstand gegeben?
Norbert Finzsch: Es hat zu Beginn der Amtszeit von Andrew Jackson, mit dem Trump ja gern verglichen wird, ähnliche Phänomene gegeben. Nun liegt das mehr als 150 Jahre zurück, die Formen des Widerstands haben sich geändert. Aber von Anfang an war Jackson ein sehr umstrittener Präsident. Nicht zuletzt deswegen, weil er als General im Krieg die Verfassung verletzt hatte und mit diesem Makel schon ins Amt gewählt wurde.
Das ist ebenfalls eine Parallele zu Trump, denn die Art und Weise, wie er mit seinen Geschäften umgeht, dass er die Führung seines Konzerns nach wie vor in den Händen hält, ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Alle Präsidenten vor ihm haben ihre privatwirtschaftlichen Tätigkeiten in einen Blind-Trust überführt, über den sie keine Kontrolle hatten. Das hat Trump nicht getan.
tagesschau.de: Die Regierung scheint jedenfalls mit solchem Widerstand nicht gerechnet zu haben. Ist Trump mit der Einreisebeschränkung zu weit gegangen?
Finzsch: Zu weit gegangen ist er in jedem Fall, denn die Einreisebeschränkungen sind eine Verletzung geltenden amerikanischen Rechts. Aber er ist auch politisch zu weit gegangen, weil er nicht damit gerechnet hat, dass ein Bundesgericht seine Verordnung kassieren wird. Es gibt noch zwei Instanzen über diesem Gericht. Wenn Trumps Entscheidung auch noch vom Verfassungsgericht sanktioniert wird, dann werden Trump zum ersten Mal Grenzen aufgezeigt.
Darüber hinaus regt sich ja auch in der republikanischen Partei Widerstand. Senator McCain hat bereits klar gesagt, dass ihm egal ist, was der Präsident sagt - in den USA werde nicht gefoltert. McCain ist nicht irgendjemand, sondern in der republikanischen Partei ein sehr angesehener Mann. Insofern ist seine Äußerung ein sehr starkes Signal.
tagesschau.de: John McCain haben sie bereits angesprochen, auch der einflussreiche Senator Lindsey Graham hat sich gegen Trump gestellt. Davon abgesehen ist es aber in der Partei eher ruhig. Können Sie einschätzen, was bei den Republikanern los ist?
Finzsch: Die republikanische Partei ist keine geschlossene Partei, sondern sie besteht aus unterschiedlichen Strömungen. Ganz rechts steht die Tea Party, die im Prinzip die Abschaffung des Bundesstaates will und die Befugnisse Washingtons so weit wie möglich zurückdrängen möchte. Denen ist dafür jedes Mittel recht - sogar, wenn sie dafür die Regierung bis hin zur Handlungsunfähigkeit finanziell blockieren müssen. Dann gibt es gemäßigte Republikaner, die in bestimmten Punkten konservative Positionen vertreten - sei es Abtreibung, seien es die Rechte von Schwulen und Lesben oder Ähnliches - die aber ein gesamtgesellschaftliches Verantwortungsgefühl haben. Und es gibt die alten Konservativen, die noch in der Logik des Kalten Krieges agieren. Die sind außenpolitisch konservativ - die halten Russland grundsätzlich für gefährlich, stehen treu an Israels Seite, sind für die NATO - treten aber in der Innenpolitik nicht so radikal auf.
Die Vertreter dieser Strömungen haben jetzt alle das Problem, dass sie mit Trump irgendwie umgehen müssen. Insofern gibt es innerhalb der Partei jetzt viel Taktieren. Jeder versucht, seiner Strömung mit Trump einen Vorteil zu verschaffen.
Prominenter Trump-Gegner: Senator John McCain hat bei den Republikanern viel Einfluss.
tagesschau.de: Die Proteste - auch jetzt am Wochenende auf den amerikanischen Flughäfen - werden angeführt von Bürgerrechtlern, aber hinter ihnen versammeln sich die verschiedensten Kräfte. Erleben wir gerade die Entstehung einer neuen Bürgerbewegung in den USA?
Finzsch: Ich habe am Wochenende mit einer der Organisatorinnen des Womens' March am Wochenende lange telefoniert. Sie sagte - und das ist auch mein Eindruck - dass sich jetzt in den USA eine Bürgerrechtsbewegung neu bildet, die Teile der alten demokratischen Koalition aus Schwarzen, Frauen, Latinos und Teilen der Arbeiterklasse umfasst, aber auch darüber hinaus geht. Denn jetzt sind Frauen mitmarschiert, die sich nie politisch betätigt haben. Auf ein Mal gehen die auf die Straße. Hier scheint sich unabhängig von der demokratischen Partei eine neue Bewegung zu formieren, die so etwas wie eine linke Variante der Tea Party darstellt.
tagesschau.de: Wie tief ist denn Ihrer Ansicht nach die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft?
Finzsch: Die Spaltung hat es eigentlich schon immer gegeben. Das ist der alte Gegensatz zwischen Stadt und Land. Dahinter steht das von Thomas Jefferson formulierte Ideal, dass ein tugendhafter Amerikaner eigentlich nur ein Bauer sein könne, während die Großstädte ein Sündenpfuhl seien. Das ist eine Spaltung, die die amerikanische Gesellschaft seit dem 19. Jahrhundert durchzieht und die - in unterschiedlichen Formen - immer wieder aufgetaucht ist. Die hat sich in den 30er-Jahren des 20. Jahrhunderts ebenso als Reaktionen auf Roosevelts New Deal manifestiert wie in den 80er- und 90er-Jahren als Reaktion auf die Kämpfe um die Rechte von Schwulen und Lesben.
Diese Spaltung ist also nicht etwas grundsätzlich Neues. Neu ist aber die viel stärkere Ablehnung eines Teils der Bevölkerung gegen die politische Elite in Washington. Das ist auch eine geographische Trennung zwischen dem Kern des Landes im Inneren und den Rändern an Atlantik und Pazifik, die als schlecht dargestellt werden: Kalifornien, Washington D.C., Boston, New York oder Philadelphia werden verteufelt.
tagesschau.de: Die USA stehen - ob zu Recht oder nicht - wie keine andere Nation für das, was man westliche Wertegemeinschaft nennt. Also für eine aufgeklärte, liberale Demokratie. Müssen wir uns von diesem Bild verabschieden?
Finzsch: Ich würde erwarten, dass sich die Amerikaner wieder aufrappeln - aber es ist auch der andere Weg möglich. Wir stehen an einem kritischen Wendepunkt in der amerikanischen Geschichte und es kann tatsächlich in Richtung eines faschistoiden Systems gehen.
Ob das passiert, hängt ganz wesentlich von den Republikanern ab. Wenn es den Radikalen bei den Republikanern gelingt, die ganze Partei zu kapern, dann kann es durchaus sein, dass die Verfassung geändert wird. Es fehlen dafür derzeit drei Bundesstaaten, aber in zwei Jahren stehen Mid-Term-Elections an und wenn diese Staaten kippen, dann gäbe es eine Mehrheit für eine Verfassungsänderung, die dann wahrscheinlich auch vom Obersten Gerichtshof abgenickt würde.
Wir stehen also wirklich an einem möglichen Wendepunkt. Viel wird davon abhängen, wie nachhaltig der Widerstand ist, der sich jetzt entwickelt.
Das Interview führte Jan Oltmanns, tagesschau.de