Fragen und Antworten Wer hat Atomwaffen?
Fünf Atommächte gibt es offiziell, doch atomare Waffen besitzen auch andere Staaten. Warum das bei den einen international geduldet wird und bei den anderen zu internationalen Krisen führt, erklärt Vera Dreckmann.
Fünf Atommächte gibt es offiziell, doch atomare Waffen besitzen auch andere Staaten. tagesschau.de erklärt, warum das international bei den einen geduldet wird und bei den anderen zu internationalen Krisen führt.
Welche Staaten besitzen Atomwaffen?
Offiziell besitzen fünf Staaten Atomwaffen: Dazu gehören die USA, Frankreich, China, Großbritannien und Russland. Dieser Besitz wurde deshalb international akzeptiert, weil sie vor dem 1. Januar 1967 eine Kernwaffe gezündet haben. Das ist im sogenannten Atomwaffensperrvertrag verbindlich festgehalten.
Indien, Pakistan, Nordkorea haben ebenfalls Atomwaffen in ihren Arsenalen, wie man anhand von Atomwaffentests belegen kann. Im Falle von Israel geht man zumindest davon aus. Mit Ausnahme von Nordkorea wird dies aber geduldet. 186 Staaten besitzen keine Atomwaffen und haben sich vertraglich dazu verpflichtet, dabei zu bleiben.
Die pakistanische Rakete Shaheen-3 - hier vorgeführt bei einer Parade in Islamabad - kann nukleare Sprengköpfe tragen.
Götz Neuneck vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg hält diese Situation für hochgefährlich: "Wir haben ein Dreiklassensystem, das dringend der Nachbesserung bedarf." Er beklagt vor allem, dass insbesondere die neue amerikanische Regierung unter Donald Trump - anders als Barack Obama - und auch Russland nicht bereit seien, sich für eine kernwaffenfreie Welt einzusetzen. Diese beiden Staaten träfe die Hauptverantwortung, weil sie über 90 Prozent aller Nuklearwaffen verfügten und nicht bereit seien, über Abrüstung zu verhandeln: "Das ist eine sehr gefährliche Entwicklung, die irgendwann in der Katastrophe enden kann."
Welche Verträge regeln den Umgang mit Atomwaffen?
Der Atomwaffensperrvertrag verbietet die Verbreitung von Atomwaffen und verpflichtet die Staaten zur Abrüstung. Gleichzeitig billigt er jedem Land das Recht zu, Atomenergie friedlich zu nutzen. Bis heute haben 191 Staaten diesen Vertrag unterzeichnet. Dazu gehört auch der Iran. Weil man aber lange Zeit skeptisch war, ob der Iran tatsächlich diese Verpflichtung einhält, hat sich vor allem die ehemalige amerikanische Regierung unter Präsident Obama für ein gesondertes Atomabkommen mit dem Iran eingesetzt, das das Land verpflichtet sein Nuklearprogramm drastisch herunterzufahren und scharfe internationale Kontrollen zuzulassen. Dieser völkerrechtlich verbindliche Vertrag wurde 2015 zwischen dem Iran, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und den USA unterzeichnet.
Daneben liegt im Augenblick in der Vollversammlung der Vereinten Nationen der sogenannte UN-Verbotsvertrag für Nuklearwaffen zur Unterzeichnung aus. 122 der 193 UN-Mitgliedsstaaten wollen damit die vollständige Vernichtung aller Nuklearwaffen erreichen. Hintergrund ist die Weigerung der USA und Russland, über Abrüstung zu verhandeln. Einige Staaten werden diesen Vertrag nicht unterzeichnen: Neben den fünf Atommächten gehören dazu auch die NATO-Staaten, auf deren Boden Nuklearwaffen lagern, unter anderem Deutschland. Kritiker bemängeln: Dieser Vertrag regele nicht die Abrüstung bestehender Arsenale.
Wer sorgt für die Einhaltung?
Die internationale Atomenergie-Organisation in Wien (IAEO) kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages - dazu gehören Inspektionen in kerntechnischen Anlagen in den Ländern vor Ort. Manchmal ist es für die Inspektoren aber sehr schwierig zu erkennen, ob die Länder Kernenergie nur zivil oder auch militärisch nutzen. Nach dem Irakkrieg haben sich 139 Staaten dazu verpflichtet, auch unangemeldete Kontrollen zu akzeptieren.
Welche Sanktionsmöglichkeiten gibt es?
Der Atomwaffensperrvertrag ist ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag. Wenn die IAEO einen Verstoß dagegen feststellt, dann meldet die Organisation dies an den UN-Sicherheitsrat, der dies ahnden kann: von diplomatischem Druck, über wirtschaftliche Sanktion bis hin zu militärischen Interventionen. Allerdings müssen solche Entscheidungen einstimmig im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden, wenn sie verbindlich sein sollen.