Außenministertreffen in Polen Pistorius macht Druck beim Panzer-Reparaturzentrum
Der Aufbau eines Panzer-Reparaturzentrums in Polen kommt nur langsam voran: Verteidigungsminister Pistorius fordert eine schnelle Klärung. Polen möchte, dass deutsche Patriot-Flugabwehrsysteme bis zum Jahresende im Land bleiben.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat rasche Fortschritte beim Aufbau und Betrieb eines Reparaturzentrums für Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in Polen angemahnt. Die Gespräche darüber sollten möglichst in den kommenden zehn Tagen beendet werden, sagte Pistorius in der Stadt Zamosc nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Blaszczak. "Klar muss sein: Instandsetzung gehört zur nachhaltigen Unterstützung der Ukraine dazu."
Bereits im April hatten sich Pistorius und Blaszczak auf den Aufbau des Instandsetzungszentrums geeinigt. Dort sollen Leopard-Kampfpanzer aus Deutschland und Polen repariert werden, die von der Ukraine im Kampf gegen Russland eingesetzt werden. Das Zentrum sollte im oberschlesischen Gleiwitz (Gliwice) vom Rüstungshersteller Bumar-Labedy eingerichtet werden und eigentlich im Mai seine Arbeit aufnehmen. Doch die Sache kommt nicht voran.
Nach einem Bericht des "Spiegel" hält die deutsche Seite die Preisvorstellungen der Polen für Instandsetzungsarbeiten für überteuert. Pistorius sprach von "intensiven, komplexen Verhandlungen". Er sei mit Blaszczak einer Meinung darüber, dass jetzt Lösungen gefunden werden müssten.
Hoffnung auf verlängerte Patriot-Stationierung
Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak hofft unterdessen, dass die Stationierung deutscher Patriot-Luftverteidigungssysteme in seinem Land verlängert wird. "Wir sind daran interessiert, dass die Patriot-Systeme mindestens bis Ende des Jahres auf polnischem Gebiet bleiben", sagte Blaszczak.
Blaszczak verwies darauf, dass mit der Verlegung von russischen Atomwaffen und Kämpfern der Söldnertruppe Wagner ins Nachbarland Belarus die Bedrohung für Polen noch gestiegen sei. Ursprünglich sollten die deutschen Patriots nur bis Ende Juni in Zamosc bleiben. Nach dem Gespräch wollte Pistorius die Feuerstellungen der Patriot-Flugabwehrsysteme besuchen. Die Bundeswehr ist dort mit 320 Personen seit Januar im Einsatz.
Zamosc liegt unweit von Polens Grenze zur Ukraine, die sich seit 16 Monaten gegen eine russische Invasion verteidigt. Die Patriot-Systeme sollen Polens Luftraum schützen. Um ihre Stationierung hatte es politisches Hickhack zwischen Berlin und Warschau gegeben. Die damalige Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte mit Blaszczak vereinbart, deutsche Patriots nach Polen zu verlegen. Doch dann schlug Blaszczak plötzlich vor, Deutschland solle die Patriots besser in der Ukraine stationieren. Dies sorgte in Berlin für erhebliche Irritationen. Schließlich einigte man sich doch.