Untersuchungsbericht UN werfen Russland Kriegsverbrechen in Ukraine vor
Angriffe auf Zivilisten, Folter, sexuelle Gewalt: Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Kommission wirft Russland weiterhin Kriegsverbrechen in der Ukraine vor. Es gebe auch Fälle von verschleppten Kindern.
Russlands Streitkräfte verüben laut einer UN-Untersuchungskommission weiterhin Kriegsverbrechen in der Ukraine. Darunter fielen Angriffe auf Zivilisten, Folter, sexuelle Gewalt und Attacken auf die Energieinfrastruktur, teilte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission zur Ukraine in Genf mit. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Bei einer Präsentation vor dem UN-Menschenrechtsrat berichtete die Kommission, dass sie Angriffe mit Sprengstoffwaffen auf Wohnhäuser, eine medizinische Einrichtung, einen Bahnhof, ein Restaurant, Geschäfte und gewerbliche Lagerhäuser dokumentiert habe. Diese Angriffe führten zu Opfern unter der Zivilbevölkerung, zur Beschädigung oder Zerstörung wichtiger Einrichtungen und zur Unterbrechung wesentlicher öffentlicher Dienstleistungen.
Systematisch Folter angewendet
Untersuchungen der Kommission in den Regionen Cherson und Saporischschja deuteten darauf hin, dass russische Streitkräfte in großem Umfang und systematisch Folter anwendeten. Die Opfer seien beschuldigt worden, Informanten der ukrainischen Streitkräfte zu sein. In einigen Fällen sei die Folter so brutal gewesen, dass das Opfer daran starb.
In der Region Cherson hätten russische Soldaten Frauen im Alter von 19 bis 83 Jahren vergewaltigt. Häufig seien Familienangehörige in einem Nebenraum festgehalten worden. Die Kommission habe einzelne Fälle untersucht, in denen unbegleitete Minderjährige nach Russland verschleppt worden seien.
Kommission vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzt
Die Kommission erinnerte auch daran, dass die ukrainischen Behörden die wenigen Fälle von Verstößen durch ihre eigenen Streitkräfte nach der Invasion Russlands von Februar 2022 zügig und gründlich untersuchen müssten.
Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Ukraine-Kommission nach dem russischen Einmarsch eingesetzt. Die Kommission besucht regelmäßig die Ukraine und fertigt Berichte an, die bei möglichen Strafprozessen Verwendung finden könnten.