Europawahl 2024 Barley wird erneut SPD-Spitzenkandidatin
Schon zur letzten Europawahl trat sie an - nun zieht Katarina Barley erneut als Spitzenkandidatin der SPD in den Wahlkampf. Vor ihrer Arbeit im EU-Parlament war sie unter anderem Ministerin in Berlin.
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl 2024 führen. Das gab die SPD auf der Webseite ihrer Fraktion im Europäischen Parlament bekannt. Demnach nominierte das SPD-Präsidium die 54-Jährige. Eine Europadelegierten-Konferenz der Partei soll im Januar dann die Liste für die Europawahl beschließen.
Für Barley ist es bereits die zweite Spitzenkandidatur, auch bei der Europawahl 2019 trat sie als deutsche Nummer eins für die SPD an. Damals erzielten die Sozialdemokraten mit 15,8 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten.
Erfahrung in Brüssel, Straßburg und Berlin
In Brüssel und Straßburg agierte Barley in den vergangenen vier Jahren relativ geräuschlos. Als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments ist sie automatisch Mitglied des Präsidiums, das über finanzielle, organisatorische und administrative Fragen entscheidet. Darüber hinaus kann sie von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola beauftragt werden, das Parlament bei offiziellen Anlässen zu vertreten.
Politisch setzte sich Barley in ihrer bisherigen Amtszeit unter anderem für ein entschlossenes Vorgehen gegen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union ein. So fordert sie einen harten Kurs gegen den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dem etwa vorgeworfen wird, die Medienfreiheit in seinem Land einzuschränken.
Den CSU-Europapolitiker und Chef der christdemokratischen europäischen Parteienfamilie (EVP), Manfred Weber, kritisierte Barley zuletzt mehrfach für dessen Gesprächsbereitschaft mit rechten Politikern. Weber habe "ganz bewusst die Flanke nach rechts geöffnet und macht daraus auch kein Geheimnis", sagte sie jüngst der "Augsburger Allgemeinen". Der CSU-Politiker wolle nach der Europawahl mit Rechtspopulisten und denen noch weiter rechts zusammenarbeiten.
Vor ihrer Karriere beim Europäischen Parlament war die Juristin Barley Bundesjustizministerin, zuvor Familienministerin und SPD-Generalsekretärin. Einige Jahre arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.
Parteien bringen Kandidierende in Stellung
Die SPD ist nicht die erste Partei, die sich für die Europawahl aufstellt: Für die FDP tritt Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an. Für die Linke will Parteichef Martin Schirdewan, derzeit Co-Fraktionschef im Europaparlament, antreten. Daneben hat die Parteispitze unter anderem die Flüchtlingsaktivistin Carola Rackete für die vorderen Listenplätze vorgeschlagen. Für die AfD tritt Maximilian Krah als Spitzenkandidat an.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dagegen hat sich bisher nicht dazu geäußert, ob sie nach der Europawahl eine weitere Amtszeit anstrebt. Um weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission bleiben zu können, müsste sich die CDU-Politikerin nach derzeitigem Stand der Dinge als Spitzenkandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP aufstellen lassen. Zu dieser gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP.
