US-Vize Pence in Brüssel "Getrennt durch Ozean, geeint in Werten"
Viele hatten auf ein Signal der neuen US-Führung gewartet: Wie hält Washington es mit der EU? Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel betont US-Vizepräsident Pence gemeinsame Werte und eine fortdauernde Partnerschaft.
Wofür stehen die USA? Was ist von der neuen Trump-Administration zu erwarten? Viele EU-Politiker sind nach Äußerungen des neuen US-Präsidenten verunsichert. Der Antrittsbesuch von US-Vize Mike Pence wurde daher mit Spannung erwartet.
Bei seinem ersten Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und EU-Ratspräsident Donald Tusk beruhigte Pence seine Gesprächspartner: "Im Namen von Präsident Trump ist es mir eine Ehre, die starke Verpflichtung der USA zur Zusammenarbeit und zur Partnerschaft mit der EU zu erklären". Man sei zwar durch einen Ozean getrennt, aber in Werten geeint.
Tusk erleichtert
Tusk zeigte sich nach dem Termin erleichtert: "Wir alle brauchten dieses Treffen dringend". Er bezeichnete die Gespräche mit Pence als "vielversprechend", die EU zähle auf die "rückhaltlose und eindeutige Unterstützung" der Regierung in Washington. In Fragen der gemeinsamen Sicherheit und der Einigkeit Europas sei man einer Meinung.
Im Tagesverlauf stehen noch Treffen mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Programm. Trump selbst wird voraussichtlich Ende Mai erstmals nach Brüssel kommen. Die NATO will dann ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten organisieren.
Pence versucht, Sorgen zu nehmen
Ob Pence damit alle europäischen Nerven beruhigen konnte, ist jedoch fraglich: Zuvor hatte Trump bei den meisten EU-Politikern für Irritationen gesorgt, weil er gesagt hatte, dass es für ihn keine Rolle spiele, ob die Europäische Union getrennt oder vereint sei. Den geplanten EU-Austritt Großbritanniens hatte er als eine "großartige Sache" bezeichnet.
Auch Pence selbst hatte bei seinem ersten Auftritt in Deutschland am Wochenende viele Zuhörer irritiert. In seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz erwähnte er die EU im Gegensatz zur NATO mit keinem Wort. Nach der Rede ließ er keine Nachfragen zu. Auch auf zentrale Sorgen der Europäer etwa um den Freihandel, zu Sanktionen gegenüber Moskau oder zum Mauerbau an der mexikanischen Grenze ging er nicht ein.