Corona-Krise EU für Einreisestopp bis Mitte Juni
Die EU-Kommission hat eine weitere Verlängerung des Einreisestopps nach Europa empfohlen. Die Behörde forderte die Mitgliedstaaten auf, die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis zum 15. Juni in Kraft zu halten.
Die weitreichenden Einreisebeschränkungen in die EU wegen der Corona-Krise sollten aus Sicht der EU-Kommission um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni verlängert werden. Das schlug die Brüsseler Behörde den Mitgliedsstaaten vor. Die Lage in Europa und weltweit bleibe instabil, so die Kommission. "Daher sollten Maßnahmen an den Außengrenzen fortgesetzt werden, um das Risiko einer weiteren Ausbreitung der Krankheit durch Reisen in die EU zu verringern."
Die Aufhebung von Reisebeschränkungen wegen der Pandemie solle "schrittweise erfolgen", erklärte die Behörde weiter. Zunächst müssten "die Kontrollen an den Binnengrenzen stufenweise und koordiniert aufgehoben werden, bevor in einem zweiten Schritt die Beschränkungen an den Außengrenzen gelockert werden können."
Bereits einmal verlängert
Die Einreisebeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie waren erstmals Mitte März verhängt worden. Damals hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken.
Von der Maßnahme ausgenommen sind EU-Bürger und bestimmte Berufsgruppen wie medizinisches Personal. Vor einem Monat war der Einreisestopp schon einmal verlängert worden, am 15. Mai liefe er eigentlich aus.
Debatte über Grenzöffnungen in Deutschland
Die Entscheidung über Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich treffen. Unberührt von dem Vorschlag der EU-Kommission bleiben zunächst die Kontrollen an den Binnengrenzen Europas. Etliche Staaten hatten zu Beginn der Corona-Krise Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt, darunter auch Deutschland. Zuletzt gab es immer mehr Forderungen, Deutschland solle die Kontrollen an den Grenzen zu seinen Nachbarländern aufheben. Bundesinnenminister Horst Seehofer verteidigte dagegen die bislang bis zum 15. Mai angesetzten Kontrollen und verwies auf laufende Gespräche mit den Ländern.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte heute: "Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengenraums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt." Erst dann könnten die Beschränkungen an den Außengrenzen aufgehoben werden.
