Treffen mit Regierungschef Sudani Außenministerin Baerbock reist in den Irak
Bundesaußenministerin Baerbock reist zu Gesprächen in den Irak. Nach Angaben des irakischen Außenministerium soll es dabei um Energie und Investitionen gehen. Thema dürfte aber auch die Terrormiliz IS sein.
Außenministerin Annalena Baerbock reist heute in den Irak. Nach Angaben des irakischen Außenministeriums wird sich die Grünen-Politikerin in der Hauptstadt Bagdad mit Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani sowie ihrem Amtskollegen Fuad Hussein treffen.
Deutschland und der Irak wollten bei dem Besuch ihre bilateralen Beziehungen stärken und eine intensivere Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Investitionen erörtern, hieß es in Bagdad weiter. Das Auswärtige Amt wollte sich dazu zunächst nicht äußern. Thema dürften aber auch die Verbrechen der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sein.
Massive Armut, Probleme mit dem IS
Nach Jahren des Krieges gegen den IS steht Iraks neuer Regierungschef Sudani unter Druck, sein Land aus einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise zu führen. Das Bundesaußenministerium hatte Sudani dabei Unterstützung versprochen. Im Irak leben rund 30 Prozent der Menschen in Armut, seit 2019 kommt es immer wieder zu Massenprotesten im Land.
Der IS, der vor einigen Jahren noch große Gebiete im Irak und Syrien kontrollierte, sorgt weiterhin für Probleme. Die Dschihadisten sind zwar mittlerweile militärisch besiegt, IS-Zellen sind im Irak und in Syrien aber weiter aktiv und verüben Anschläge. Deutsche Soldaten unterstützen den Irak im Kampf gegen den IS.
Als der IS 2014 die Region um das Sindschar-Gebirge im Nordirak überrannte, töteten und verschleppten die Islamisten Tausende Menschen. Viele Frauen wurden versklavt. Die Vereinten Nationen sprachen von Völkermord an der ethnisch-religiösen Minderheit der dort lebenden Jesiden. Kurdische Kämpfer vertrieben den IS schließlich aus der Region. Der Bundestag erkannte die Verbrechen des IS im Januar offiziell als Völkermord an.
Die Region im Nordirak gilt weiterhin auch deswegen als instabil, weil das Nachbarland Türkei dort regelmäßig gegen Ableger der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeht. Die PKK verübt dort ihrerseits Anschläge.
Sudani war im Januar in Berlin
Regierungschef Sudani hatte im Januar in Berlin seinen Antrittsbesuch bei Kanzler Olaf Scholz absolviert, nachdem er im Oktober nach monatelangen Machtkämpfen eine Regierung gebildet hatte.
Scholz machte sich damals auf der Suche nach Ersatz für russisches Gas für eine Energiepartnerschaft mit dem Irak stark. Das Land ist nach Angaben der Internationalen Energieagentur fünftgrößter Erdölproduzent. Über ein 2022 eröffnetes LNG-Terminal exportiert Irak auch Gas.
(Anm. d. Red.: In einer früheren Version dieses Artikels war im Zusammenhang mit dem IS irrtümlicherweise vom Iran statt vom Irak die Rede. Wir haben dies korrigiert)