Jair Bolsonaro

Nach Wahlniederlage in Brasilien Bolsonaro will "Verfassung respektieren"

Stand: 01.11.2022 22:13 Uhr

Erstmals hat sich Brasiliens abgewählter Präsident Bolsonaro nach seiner Niederlage öffentlich geäußert. Zu seiner Wahlschlappe äußerte er sich in seiner Rede nicht - kündigte aber an, die Regeln der Verfassung zu befolgen.

Zwei Tage nach seiner Niederlage bei der Wahl in Brasilien hat sich der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro erstmals öffentlich geäußert. Allerdings sagte er bei der kurzen Rede in Brasília nicht, ob er den Sieg seines Herausforderers Luiz Inácio Lula da Silva anerkennt. "Ich möchte mich bei den 58 Millionen Brasilianern bedanken, die mich am 30. Oktober gewählt haben", erklärte Bolsonaro.

Zwei Tage nach Wahlniederlage in Brasilien hält Noch-Präsident Bolsonaro erste Rede

Matthias Ebert, ARD Rio de Janeiro, tagesschau24 09:00 Uhr

Er betonte, die Verfassung zu respektieren und deren Regeln "als Präsident und Bürger" zu befolgen. Sein Stabschef Ciro Nogueira sagte im Anschluss, Bolsonaro habe ihn damit beauftragt, den Übergangsprozess zur Nachfolgeregierung zu starten.

Äußerst knapper Wahlausgang

In seiner Rede erwähnte Bolsonaro auch seine Anhänger, die in den vergangenen Tagen zahlreiche Fernstraßen aus Protest gegen den Wahlsieg Lulas im ganzen Land blockierten. "Die aktuellen Demonstrationen sind das Ergebnis von Empörung und einem Gefühl der Ungerechtigkeit über die Art und Weise, wie der Wahlprozess durchgeführt wurde", sagte Bolsonaro. "Friedliche Demonstrationen werden immer willkommen sein."

Bolsonaro war bei der Präsidentenwahl am Sonntag seinem Herausforderer Lula knapp unterlegen. Bei der Stichwahl hatte Lula 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, Bolsonaro kam nach Angaben des Wahlamtes auf 49,1 Prozent. Es ist das engste Ergebnis einer Präsidentschaftswahl in Brasiliens neuerer Geschichte.

Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. Nach der Wahl hüllte er sich in Schweigen, was zunächst Spekulationen schürte, dass er das Ergebnis tatsächlich anfechten könnte.

Verbündete erkannten Niederlage an

Vor Bolsonaros Auftritt in Brasilia hatte sein Kommunikationsminister, Fabio Faria, wissen lassen, dass der abgewählte Staatschef das Wahlergebnis nicht anzweifeln wolle. Medienberichten zufolge hatten bereits mehrere Minister und Berater versucht, Bolsonaro davon zu überzeugen, seine Niederlage einzuräumen.

Auch sein Verbündeter, der mächtige Parlamentspräsident Artur Lira, erkannte Bolsonaros Niederlage bereits an. Der Präsident des Obersten Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, hatte sowohl Lula als auch Bolsonaro bereits in der Wahlnacht telefonisch über den Ausgang der Wahl informiert. "Das Ergebnis wurde verkündet und akzeptiert", sagte Moraes.

Gratulationen aus dem Ausland

Auch zahlreiche Regierungen im Ausland sahen den Wahlausgang schon als Tatsache an: Fast 90 Regierungen gratulierten Lula zu seinem Wahlsieg, wie das Nachrichtenportal UOL berichtete. Nach Angaben von Lulas Team bereite man sich bereits auf einen Regierungswechsel vor - notfalls ohne die Mithilfe des amtierenden Staatschefs.

Anne Herrberg, Anne Herrberg, ARD Rio de Janeiro, 01.11.2022 23:03 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichteten die Tagesthemen am 01. November 2022 um 22:15 Uhr sowie Deutschlandfunk um 18:10 Uhr.