Deutscher Radiopreis 2023
Eine Glas-Trophäe, glückliche Radiomacher und internationale Stars: Mit einer Gala und den Auftritten mehrerer Musikstars sind in Hamburg die besten Radiomacherinnen und Radiomacher Deutschlands gefeiert worden. mehr
Freie Wähler BaWü
Seit 2009 sind die kommunalen Freien Wähler in Baden-Württemberg darauf bedacht, sich von der gleichnamigen Partei in Bayern abzugrenzen - sie sehen sich als das "Original". Die Causa Aiwanger bringt sie dennoch in die Bredouille. Von F. Siegel. mehr
Bundesverwaltungsgericht
Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung mit der Vorratsdatenspeicherung gezogen. Die Richter befanden die bisherige deutsche Regelung für rechtswidrig. mehr
Innenausschuss zu Schönbohm-Absetzung
Die Union hat Innenministerin Faeser für das erneute Fehlen in der Sitzung des Bundestagsinnenausschusses zur Schönbohm-Debatte scharf kritisiert. Faeser wehrt sich: Einen solchen "Theaterdonner" könne sich die Union sparen. mehr
Sparmaßnahmen im Bildungsbereich
Schulen und Kitas stöhnen unter Personalmangel und schlechter Ausstattung, Bildungsstudien geben Deutschland schlechte Noten: Die geplanten Sparmaßnahmen im Bildungshaushalt stoßen auf Unverständnis. Von P. Sonnenberg. mehr
Zentralrat der Juden
Der von Antisemitismusvorwürfen belastete Freie-Wähler-Chef Aiwanger und der Präsident des Zentralrats der Juden wollen sich zum Gespräch treffen. An anderer Stelle wurde eine Entschuldigung Aiwangers abgeblockt. mehr
Flugblatt-Affäre um Aiwanger
In einer Sondersitzung hat sich Bayerns Landtag nochmals mit der Flugblattaffäre um Wirtschaftsminister Aiwanger befasst. Die Opposition drängte auf Antworten - doch Aiwanger und Regierungschef Söder schwiegen. br
Oberleitungsschaden
Züge können derzeit am Münchner Hauptbahnhof weder ein- noch ausfahren. Wegen eines Oberleitungsschadens müssen Fahrgäste mit Verspätungen rechnen. Auch die S-Bahn ist von der Störung betroffen. br
Beratungen in Brüssel
Die Länderchefs sind sich einig: Industrieunternehmen sollen für gewisse Zeit einen niedrigeren Strompreis zahlen und so entlastet werden. Doch so geschlossen wie die Ministerpräsidenten zeigt sich die Ampelkoalition nicht. mehr
Haushaltsdebatte im Bundestag
Große Reformen, aber deutlich weniger Geld: Gesundheitsminister Lauterbach hat seine Pläne im Bundestag gegen Kritik verteidigt. Krankenkassen und Sozialverbände warnen jedoch vor steigenden Zusatzbeiträgen, da Bundeszuschüsse wegfallen. mehr
Scholz' "Deutschland-Pakt"
Gemeinsam will Kanzler Scholz das Land auf Vordermann bringen - und sein "Deutschland-Pakt" stößt bei Arbeitgebern und mehreren Länderchefs auf Zustimmung. Die Union ist hingegen skeptisch: Der Plan biete kaum Neues. mehr
Debatte über Kodex für Schulen
Gegen "lottrige, zerrissene oder freizügige Kleidung": Der Bundeselternrat hat sich für Kleidungsregeln an Schulen ausgesprochen, um Eltern Diskussionen zu ersparen. Anlass ist die Debatte über Einheitskleidung in Frankreich. mehr
Pläne Lauterbachs
Überlastete Notaufnahmen, schlecht vernetzte Rettungsdienste: Die Probleme in der Notfallversorgung sind groß. Heute präsentiert Gesundheitsminister Lauterbach Reformvorschläge. Von N. Bader und B. Sönnichsen. mehr
exklusiv Steuerskandal um Warburg-Bank
Die Union legt beim Bundesverfassungsgericht Klage ein, weil die Ampel-Fraktionen einen Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal verweigert haben. Die Inhalte liegen dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vor. Von N. Kohnert und C. Kornmeier. mehr