Nach Neujahrsansprache Xis Warum Chinas Wirtschaft schwächelt
China hat ein schwieriges Jahr hinter sich. Staatschef Xi musste zuletzt wirtschaftliche Probleme eingestehen. Und im neuen Jahr dürfte es nicht leichter werden.
In seiner Neujahrsansprache hat Xi Jinping die Erfolge des Jahres 2023 gelobt und die Nation ermuntert, voller Zuversicht ins neue Jahr zu gehen. Doch es gab auch ein kurzes Eingeständnis des Staats- und Parteichefs, dass es wirtschaftliche Probleme gebe.
Dass es mal nicht so rund laufe, gehöre dazu, so Xi. Manche Unternehmen hätten eine schwere Zeit, und manche Menschen Probleme bei der Jobsuche und im Alltag. Solche Bemerkungen des Staats- und Parteichefs haben Seltenheitswert. Doch dass es wirtschaftlich nicht so gut in China läuft, ist nicht zu übersehen.
Produktion in China geschrumpft
Nur wenige Stunden vor Ausstrahlung der Neujahrsansprache veröffentlichte das Statistikamt in Peking neue Zahlen zur Industrieproduktion. Laut dem offiziellen Einkaufsmanagerindex (PMI) ist die Produktionstätigkeit in China im Dezember den dritten Monat in Folge geschrumpft. Er fiel auf 49,0 von 49,4 im November. Damit bleibt der Einkaufsmanagerindex weiter unter der Wachstumsschwelle, die bei 50 liegt.
Vor einem Jahr schien sich die chinesische Wirtschaft nach dem Ende der strikten Null-Covid-Politik zunächst zügig zu erholen, im Lauf des Jahres 2023 verschlechterte sich aber die Lage wieder. Weltbank und Internationaler Währungsfonds gehen zwar jeweils davon aus, dass das chinesische Bruttoinlandsprodukt um mehr als fünf Prozent zugelegt hat im vergangenen Jahr. Damit wäre die Zielvorgabe der kommunistischen Staats- und Parteiführung von rund fünf Prozent Wirtschaftswachstum erfüllt.
Verschuldete Konzerne und Immobilienkrise
Doch in diesem Jahr wird es nicht leichter. Die Probleme sind nach wie vor die gleichen. Die Immobilienkrise ist nicht gelöst: Verschuldete Konzerne wie Evergrande und Country Garden kämpfen nach wie vor ums Überleben. Wohnungspreise sinken, es wird weniger gebaut. Die Zeiten sind vorbei, in denen die Immobilienbranche bis zu ein Drittel der Wirtschaftskraft ausgemacht hat.
Immer mehr Lokal- und Regionalregierungen sind zudem verschuldet, sie nehmen kein Geld mehr durch den Verkauf von Bauland ein.
Junge Leute ohne Job, Bevölkerung schrumpft
Eine Rekordzahl an jungen Leuten ist ohne Job. Dazu überaltert die Gesellschaft, die Bevölkerung schrumpft, viele Chinesinnen und Chinesen wollen keine Kinder mehr. Die Nachfrage in China und international ist weiter schwach. Das belastet die nach wie vor auf Produktion und Export ausgelegte Wirtschaft.
Die Volksrepublik befindet sich an der Schwelle zur Deflation, kämpft also mit fallenden Preisen - das gilt als schlecht für die Konjunktur. Seit Jahren versucht die Volksrepublik, die Probleme zu lösen. Die kommunistische Führung hat zwar bereits weitere Konjunkturmaßnahmen angekündigt. Staatsbanken haben die Zinsen weiter gesenkt, um Investitionen zu fördern. Ein Gesamtkonzept zur Belebung und Öffnung der Wirtschaft fehlt aber nach Ansicht von internationalen Analysten und Wirtschaftsvertretern.
Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in den vergangenen zehn Jahren den Einfluss der Kommunistischen Partei auf allen Ebenen gestärkt und den freien Markt zurückgedrängt.