Forderung des Einzelhandels Flexiblere Regeln für Shopping am Sonntag
Einkaufen an Sonntagen ist aktuell nur hin und wieder möglich. Die Regelungen sind ein Flickenteppich und von den Arbeitnehmern gibt es Widerstand. Der Präsident des Handelsverbands fordert mehr Flexibilität.
Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Alexander von Preen, hat mehr Spielraum für Unternehmen bei Sonntagsöffnungen gefordert. Kommunen und Händler sollten frei entscheiden können, an welchen Sonntagen sie öffnen wollen, sagte von Preen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
"Diese Flexibilität wünsche ich mir. Vor allem brauchen wir aber endlich mehr Rechtssicherheit für mögliche Sonntagsöffnungen in unseren Städten", sagte von Preen. Das Ladenschlussgesetz, wonach Geschäfte in der Regel an Sonn- und Feiertagen geschlossen bleiben müssen, gilt zwar bundesweit. Bestimmte Ladenöffnungszeiten sind jedoch je nach Bundesland unterschiedlich geregelt.
Dies gilt auch für verkaufsoffene Sonntage. Die einzelnen Verordnungen legen nicht fest, an welchen Sonntagen geöffnet werden muss, sondern setzen lediglich Rahmenrichtlinien fest. In der Regel ist eine Höchstzahl an verkaufsoffenen Sonntagen festgelegt. Die verkaufsoffenen Sonntage müssen dabei an einen Anlass geknüpft sein.
Abschaffung von Anlassbezug und Obergrenze
Mit Blick auf den Anlassbezug sagte von Preen, diese Einschränkung müsse bundesweit weg - und zwar rechtssicher: "Unternehmer brauchen diesen Freiraum, entscheiden zu können, wir machen jetzt mal auf." Auch eine Festlegung auf eine Obergrenze bei sonntäglichen Öffnungen lehnte der HDE-Präsident ab. Eine Diskussion um die Anzahl der Tage führe nicht weiter: "Man sollte die Unternehmen einfach eigenständig entscheiden lassen unter Berücksichtigung, was an dem jeweiligen Standort richtig und möglich ist."
Unternehmen könnten Sonntagsöffnungen auch niemals gegen die eigene Belegschaft durchsetzen: "Aber wenn alle gemeinsam sich dafür entscheiden, dass beispielsweise die Läden am Sonntag öffnen, dafür aber am Montag geschlossen bleiben, warum denn nicht? So viel Flexibilität sollte möglich sein."