Staaten verletzen Maastricht-Kriterien Europa in der Schuldenfalle

Die Wirtschaftskrise führt in vielen europäischen Staaten zu höheren Schulden. Das Ergebnis: Nur ein Teil der EU-Mitglieder hält 2009 die Maastricht-Kriterien und die Vorgaben des Stabilitätspakts ein.

Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise treibt die Verschuldung in den meisten Staaten der Europäischen Union in die Höhe. Die Konjunkturförderung, Kosten der steigenden Arbeitslosigkeit und sinkende Einnahmen führen laut Prognosen der EU-Kommission dazu, dass viele Mitgliedsländer einzelne Maastricht-Kriterien 2009 nicht einhalten werden.

Der Vertrag von Maastricht schrieb mehrere Bedingungen für die Teilnahme der Staaten an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion vor. Auch nach der Einführung der Gemeinschaftswährung Euro sind die EU-Mitglieder über den Stabilitäts- und Wachstumspakt an die beiden wichtigsten Kriterien gebunden. Im Mittelpunkt steht dabei die Vorgabe, ein übermäßiges Defizit der öffentlichen Haushalte zu vermeiden. Das ist in der Regel der Fall, wenn das Defizit über dem Referenzwert von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegt.

Eine weitere Forderung des Vertrags von Maastricht und des Stabilitätspakts zielt auf die Gesamtverschuldung der einzelnen Staaten ab. Sie darf die Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im jeweiligen Jahr nicht überschreiten. Am stärksten verletzt Italien seit Jahren dieses Kriterium. Aber auch die Schulden des deutschen Staates liegen über dem Grenzwert.