Proteste gegen IWF und Weltbank Straßenschlachten zwischen Demonstranten und Polizei
Gegner des Internationalen Währungsfonds haben sich bei dessen Tagung in Istanbul Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Sicherheitskräfte schirmten den Konferenzort ab und nahmen rund 100 Menschen fest. IWF-Chef Strauss-Kahn verlangte bei dem Treffen mehr Macht für seine Organisation.
Am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank haben sich Demonstranten in Istanbul Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die türkischen Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Wasserwerfer ein, um Hunderte IWF-Gegner zurückzudrängen. Die Polizisten errichteten Barrikaden, um die Demonstranten aufzuhalten. Einige Vermummte schlugen Scheiben von Banken und Geschäften ein. Vereinzelt sollen laut türkischen Medien Polizisten mit Steinschleudern und Molotow-Cocktails beschossen worden sein.
Türkische Polizisten drängten die Demonstranten mit Tränengas und Wasserwerfern zurück.
Die Zusammenstöße begannen, als eine eine Gruppe von Demonstranten nach einer Kundgebung versuchte, zum Tagungsort vorzudringen. Nach Angaben des Fernsehsenders CNN-Türk nahm die Polizei rund 100 Menschen fest. "Lang lebe die Freiheit! IWF raus aus unserer Stadt!", riefen die Demonstranten. Der IWF gilt vielen Aktivisten als Symbol für den globalen Kapitalismus, weil seine Unterstützung für hilfsbedürftige Staaten lange Zeit an strenge Wirtschaftsreformen gekoppelt war.
IWF verlangt mehr Macht
IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn forderte bei der Jahrestagung mehr Macht für seine Organisation. Der IWF brauche einen Aufgabenbereich, der "die ganze Bandbreite der Politik in der Makroökonomie und im Finanzsektor" umfasse, sagte er. Bundesbank-Präsident Axel Weber lehnte dies ab. Die jüngste Aufstockung der Finanzmittel des IWF dürfe den Währungsfonds nicht dazu verführen, sein bisheriges finanzpolitisches Mandat zu verlassen, sagte Weber.
Dominique Strauss-Kahn verlangt ein erweitertes IWF-Mandat.
Strauss-Kahn verlangte mehr Mitspracherechte für Schwellen- und Entwicklungsländer innerhalb des IWF. Bis zum Jahr 2011 sollen aufstrebende Wirtschaftsmächte wie China, Indien und Brasilien mehr Stimmrechte erhalten. Bisher ist aber unklar, wie das bewerkstelligt werden soll.
Weltbank-Präsident Robert Zoellick kündigte an, dass die Mitsprache der Entwicklungsländer in der Weltbank auf 47 Prozent der Stimmrechte vergrößert werde. Sein Ziel sei es, diesen Anteil auf 50 Prozent zu steigern. "Das internationale System braucht eine Weltbank, die die wirtschaftliche Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts widerspiegelt", sagte Zoellick.