Automesse in München Scholz eröffnet IAA - Störaktion von Greenpeace
Mit einem Lob für die deutschen Autobauer hat Kanzler Scholz die IAA in München eröffnet. Die Branche sei "zentraler Treiber des Aufbruchs". Aktivisten nutzten den Rundgang des Kanzlers für eine Störaktion.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Eröffnung der IAA in München die Innovationsfähigkeit der deutschen Autobauer und Zulieferer gelobt. Die deutsche Automobilindustrie mit ihren mehr als 750.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sei ein "zentraler Treiber des Aufbruchs" in Richtung einer nachhaltigen Zukunft, sagte Scholz. Sie mache Mobilität "attraktiver, leistungsfähiger und schöner".
Der Bundeskanzler betonte mit Blick auf die Konkurrenz insbesondere aus China, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Autolandes Deutschland stehe "völlig außer Frage". Es sei kein Zufall, dass in Europa fast jedes zweite und in China fast jedes fünfte Auto von deutschen Herstellern komme.
Scholz kündigt Ausbau von Infrastruktur an
Die Bundesregierung schaffe die Voraussetzungen dafür, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral und zugleich starkes Industrieland bleibe, fuhr Scholz fort. Er nannte Investitionen des Staates in Schienen, Straßen und Brücken, Glasfaserleitungen, Ladesäulen oder Wasserstoffnetze.
Der Kanzler kündigte ein Gesetz an, dass Tankstellenbetreiber dazu verpflichte, schnelle Lademöglichkeiten für Elektroautos zur Verfügung zu stellen. Mittels eines "beherzten" Ausbaus der erneuerbaren Energien stellte er sinkende Strompreise sowie eine verlässliche Versorgung mit Rohstoffen in Aussicht.
Proteste im Umfeld der Messe
Begleitet wird die IAA von zahlreichen Protesten gegen die Autoindustrie. Bereits am Montag kam es zu Straßenblockaden. Am Dienstag demonstrierte das globalisierungskritische Netzwerk Attac für eine rasche Verkehrswende in Deutschland und einen Umbau der Autokonzerne. Deren Produkte müssten "zu einer sozialen und klimagerechten Transformation der Mobilität" beitragen.
Während des Kanzlerundgangs gab es eine Protestaktion von Greenpeace-Aktivisten.
Auch beim Kanzler-Besuch wurde protestiert: Während seines Eröffnungsrundgangs stiegen drei Personen mit Bannern mit der Aufschrift "The Party is over" am BMW-Stand auf Fahrzeuge und Möbel. Per Megafon erschallten Zwischenrufe: "Hier wird nicht die Zukunft gefeiert, hier wird die Zukunft zerstört." Insgesamt war Beobachtern zufolge rund ein Dutzend Greenpeace-Aktivisten an der Aktion beteiligt.
Kritik vom Automobilverband an Politik
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, äußerte ihre Sorge um den Standort Deutschland und eine schleichende Verlagerung von Investitionen ins Ausland. "Wir wollen hier investieren. Aber dafür müssen die Bedingungen stimmen", sagte Müller. Steuern, Abgaben und Energiepreise seien jedoch international nicht mehr wettbewerbsfähig, und ständig kämen neue Vorgaben aus Brüssel und Berlin dazu. Die USA und China dagegen unterstützten ihre Unternehmen und entfesselten die Innovationskräfte mit weniger Bürokratie und mehr Technologiefreiheit.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte: "Wir bekennen uns zum Auto." Flächenländer wie Bayern seien ohne Auto unvorstellbar. Die Zukunft des Autos solle in Deutschland stattfinden und weiter Wohlstand schaffen. Die Kürzung der Kaufprämien für E-Autos durch die Bundesregierung sei falsch.
