Nach Guttenbergs USA-Reise Enge Kooperation soll Opel retten
Die Verhandlungen über die Rettung des Autobauers Opel kommen langsam voran. Wirtschaftsminister Guttenberg vereinbarte in Washington eine enge Zusammenarbeit mit US-Finanzminister Geithner. Um Opel zu retten, sei ein konstanter Austausch "auf Spitzenebene" geplant.
Von Anna Engelke, NDR-Hörfunkstudio Washington
Wenn in den vergangenen Wochen in Deutschland über die Zukunft von Opel gesprochen wurde, dann hieß es immer wieder: "das ist kompliziert" und "was sagen eigentlich die Amerikaner: sprich die Opel-Mutter GM und die US-Regierung dazu?". Zumindest im letzten Punkt ist Bundeswirtschaftsminister Theodor zu Guttenberg nach seiner USA-Reise etwas schlauer.
"Wir sitzen in einem Boot"
Denn Guttenberg hat mit beiden Seiten gesprochen und mit US-Finanzminister Timothy Geithner eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Was banal klingt, ist für den deutschen Minister von erheblicher Bedeutung: "Es ist seitens der amerikanischen Regierung ein zielführendes Miteinander herausgekommen und nicht ein Abblocken und ein Ausspielen unterschiedlicher Interessen und ich glaube das ist wichtig für die nächsten Tage, weil wir auch eines festgestellt haben: Wir sitzen alle in einem Boot."
Hochrangige Ansprechpartner in den Ministerien
Denn sowohl die Bundesregierung als auch die Obama-Regierung warten gespannt darauf, wie das Sanierungskonzept aussieht, das General Motors bis Ende des Monats vorlegen will. Nur wenn dieses Sanierungskonzept tragfähig ist, ist die US-Regierung bereit, GM zu retten. "Die amerikanische Regierung hat dieselbe Problematik mit der Unsicherheit, was das Konzept anbelangt, wie wir es auch haben", sagte Guttenberg. "Da gibt es wirklich keinen Grund, sich da jeweils den Schwarzen Peter hin und her zu schieben, sondern das eher gemeinsam zu installieren."
Und dafür haben Guttenberg und Geithner zwei hochrangige Ansprechpartner in ihren Ministerien benannt. Sie sollen jetzt komplizierte Fragen klären, wie zum Beispiel, was mit den Patentrechten und Opelanteilen wird, die General Motors an die amerikanische Regierung verpfändet hat. Der deutsche Wirtschaftsminister wies in diesem Zusammenhang Meldungen zurück, wonach die Patentrechte von Opel gar nicht verpfändet seien.
Abschottungskonzept soll Finanzhilfen absichern
Bewegung gab es in der Frage, wie sichergestellt werden kann, dass deutsche Steuermilliarden, die eine mögliche Rettung von Opel absichern sollen, nicht der angeschlagenen Konzernmutter GM zugute kommen. In diesem Punkt gebe es ein wechselseitiges Interesse an einem Abschottungskonzept für Opel, versicherte Guttenberg.
Wenn GM Ende März ein tragfähiges Sanierungskonzept vorlege, das die US-Regierung akzeptiere, dann wäre der Hoffnungsschimmer für Opel durchaus wieder ein Stück heller, sagte der deutsche Minister. Und was, wenn nicht? "Wir haben uns selbstverständlich auch ausgetauscht über die unterschiedlichen Optionen, wenn diese Tragfähigkeit nicht gegeben ist", so der Minister. Man habe sich aber darauf verständigt, das nicht öffentlich auszutragen.
Vermittler soll Opel-Investor finden
Insgesamt sind mit Blick auf eine mögliche Ablösung von Opel aus dem Mutterkonzern General Motors auch nach der USA-Reise von Guttenberg viele Detailfragen offen. Nicht zuletzt die Frage, welcher Investor eigentlich Interesse daran haben könnte, bei Opel einzusteigen.
Die Suche nach einem Partner für Opel soll nach Angaben des deutschen Wirtschaftsministers ein Vermittler übernehmen. Wer das sei, stehe schon fest und er habe auch schon seine Arbeit aufgenommen, sagte Guttenberg. Den Namen des Vermittlers wollte der Minister allerdings noch nicht nennen. GM-Chef Rick Wagoner hatte am Montag zugesichert, Opel ziehen zu lassen und auch eine Minderheitsbeteiligung an dem neuen europäischen Autobauer zu akzeptieren.