Bankenrettung und Eurokrise Pläne nicht fertig - EU-Gipfel verschoben
Der EU-Gipfel wird um eine Woche verschoben - offenbar sind noch zu viele Fragen zu klären. Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy hatten zwar eine Lösung der Bankenkrise und ein "Gesamtpaket" für Ende des Monats angekündigt - ohne dass aber bisher Details geklärt wären.
Vor dem Hintergrund der Suche nach einem wirksamen Vorgehen gegen Euro- und Bankenkrise ist der für kommende Woche geplante EU-Gipfel verschoben worden. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone sowie der gesamten EU finde nun am 23. Oktober statt, teilte EU-Ratspräsident Herman van Rompuy mit. Bisher war der Gipfel für den 17. und 18. Oktober in Brüssel geplant gewesen.
"Dieser neue Termin wird es uns erlauben, die globale Strategie mit Blick auf die Schuldenkrise in der Eurozone abschließend auszuarbeiten", erklärte van Rompuy. Nach Ansicht des ständigen Ratspräsidenten sind weitere Maßnahmen nötig, um die Situation im pleitebedrohten Griechenland zu verbessern, die europäischen Banken mit mehr Eigenkapital zu versorgen und die Einsatzmöglichkeiten des Euro-Rettungsschirms EFSF zu verbessern.
Viele Schlagworte - wenig Konkretes
Die Verschiebung folgt auf ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy in Berlin. Im Anschluss hatten sie neue Überlegungen zur Lösung der Krise bis Ende des Monats angekündigt, um diese auf dem Treffen der G-20-Länder am 3. und 4. November in Cannes zu diskutieren. Beide Länder wollen dabei laut Sarkozy "bedeutende Veränderungen" der EU-Verträge vorschlagen. Merkel zufolge wird eine "verbindlichere Zusammenarbeit" bei der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Euro-Länder angestrebt. Die Rede war von einem "Gesamtpaket" - doch jenseits dieser Schlagworte gab es offenbar noch keinerlei Einigung auf Details.
Wegen umfangreicher logistischer Vorbereitungen ist die Verschiebung von Mammutveranstaltungen wie einem EU-Gipfel ausgesprochen kompliziert. Der Belgier Van Rompuy ist als ständiger EU-Ratspräsident für die Einberufung und Vorbereitung von EU-Gipfeltreffen verantwortlich.
