EU und Russland schließen Vereinbarung Frühwarnsystem gegen die Folgen des Gasstreits

Ein Frühwarnsystem soll künftig verhindern, dass die EU-Staaten bei einem russischen Lieferstopp gegen die Ukraine ohne Gas dasteht. Darauf einigten sich Russland und die EU. Kredite für unbezahlte Gasrechnungen der Ukraine, wie von Russlands Premier Putin gefordert, will die EU aber nicht bereitstellen.

Die EU und Russland haben sich auf ein Frühwarnsystem für Lieferstopps bei Gas verständigt. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der russische Energieminister Sergej Schmatko unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung. Danach soll jede Seite die andere informieren, sobald die Lieferung von Öl, Gas oder Strom unterbrochen ist. Gemeinsam soll dann an einer Lösung gearbeitet werden. Auch einer dritten Partei - also der Ukraine - stehe die Kooperation offen.

Russland hat bereits mehrfach gewarnt, dass sich die Gaskrise von Anfang des Jahres wiederholen könnte. Das Transitland für russisches Gas nach Westeuropa, die Ukraine, hat Monat für Monat Schwierigkeiten, seine Gasrechnung bei dem russischen Lieferanten Gazprom zu bezahlen. Russland hatte daraufhin bereits mehrfach den Gashahn zugedreht, woraufhin auch in Europa geringere Mengen oder gar kein Gas mehr ankamen. So waren zu Jahresbeginn einige EU-Staaten im Winter zwei Wochen lang völlig von der Gasversorgung wegen eines Streits zwischen Russland und der Ukraine abgeschnitten.

Keine EU-Kredite für Gas in die Ukraine

"Eine Energiekrise wie im Januar schadet den Liefer- und Transitländern genauso wie den Verbrauchsländern", sagte Energiekommissar Piebalgs. "Wir müssen alles Notwendige dafür tun, dass so etwas nicht wieder passiert." Der Kommissar schloss allerdings aus, dass die EU der Ukraine einen Kredit geben würde, wie Ministerpräsident Wladimir Putin gefordert hatte.