Schuldenkrise Barroso drängt auf Eurobonds
EU-Kommissionspräsident Barroso bleibt dabei: In einer Rede vor dem Europaparlament sprach er sich erneut für die Einführung von gemeinschaftlichen europäischen Anleihen aus. Die Kommission werde verschiedene Möglichkeiten für Eurobonds ausarbeiten, sagte Barroso.
Angesichts der europäischen Schuldenkrise setzt die EU-Kommission weiter auf Eurobonds, also gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder. "Die EU-Kommission wird Optionen vorbereiten für die Einführung von Eurobonds", kündigte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Europaparlament in Straßburg an. Einige Möglichkeiten könnten im Rahmen der bestehenden Verträge realisiert werden, für andere müsse der EU-Vertrag geändert werden.
Allerdings warnte Barroso vor überzogenen Hoffnungen: "Das wird natürlich nicht die Wunderlösung sein für die Probleme, denen wir gegenüberstehen." Notwendig sei eine weitere politische Integration.
EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte, die Einführung von Eurobonds müsste mit einer verstärkten Koordinierung der Wirtschaftspolitiken und der steuerlichen Überwachung einhergehen. Rehn warnte eindringlich vor einer Pleite des hochverschuldeten Griechenlands oder einem Austritt des Landes aus der Euro-Zone.
Die Kommission macht sich seit längerem für gemeinsame Anleihen der Euro-Länder stark, um Krisenstaaten den Zugang zu frischem Geld am Kapitalmarkt zu erleichtern. Für Deutschland würde dies höhere Zinslasten bedeuten, für Staaten wie Griechenland oder Portugal aber deutlich geringere Zinsen. Eurobonds können allerdings nicht von der Kommission eingeführt werden, sondern bedürfen eines Beschlusses der Mitgliedsstaaten.