Gipfeltreffen in Yokohama APEC-Staaten beschließen Wachstumsstrategie

Die Staaten des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums APEC wollen ihre Integration weiter vorantreiben - bis hin zu einer Freihandelszone. Beim Gipfel in Yokohama einigten sich die Staaten auf eine gemeinsame Wachstumsstrategie. Konkrete Vorgaben gibt es aber nicht.

Von Peter Kujath, ARD-Hörfunkstudio Tokio, zzt. Yokohama

Vielleicht ist der 18. APEC-Gipfel in Yokohama ein bisschen früher zu Ende gegangen, weil US-Präsident Barack Obama noch die alte Residenzstadt Kamakura besuchen wollte - oder es lag an den fehlenden verbindlichen Themen. Der japanische Gastgeber Naoto Kan verkündete jedenfalls noch vor dem Mittagessen: "Ich kann ihnen mitteilen, dass die Staats- und Regierungschefs der 21 APEC-Staaten heute eine Erklärung angenommen haben, die Yokohama-Vision genannt wird. Die asiatisch-pazifische Region demonstriert damit ihre starke Kraft zur Erholung. Meiner Meinung nach bleibt sie eines der Zentren der Weltwirtschaft und die Antriebskraft für die weitere Entwicklung."

"Wünschenswert", aber nicht verbindlich

Mit der Yokohama-Vision hat sich das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum erstmals eine Wachstumsstrategie gegeben. Darin sind fünf Attribute hervorgehoben: Es soll um ein ausgewogenes, nachhaltiges, innovatives, sicheres und alle einschließendes Wachstum gehen. Gleichzeitig werden diese Ziele lediglich als "wünschenswert" bezeichnet. Konkrete Zeitvorgaben finden sich keine. Das gilt auch für die anderen Erklärungen. Am deutlichsten ist noch der Hinweis, dass APEC ein nicht bindendes und freiwilliges Forum bleibe. Kein Wunder, schließlich gehören dazu so unterschiedliche Staaten wie Peru, die USA, Russland, China oder Papua-Neuguinea.

Zentrales Ziel: Eine Freihandelszone

Als zentrales Ziel der APEC bleibt der Abbau von Handelsschranken, so Japans Premierminister Kan: "Das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum wird sich in Richtung einer Freihandelsregion entwickeln. Dabei werden die anderen regionalen Bemühungen wie 'ASEAN plus drei' oder 'ASEAN plus sechs' oder die Transpazifische Partnerschaft ihren Beitrag leisten." Japan konnte sich auf dem APEC-Gipfel nicht entscheiden, den Verhandlungen über ein Transpazifisches Freihandelsabkommen beizutreten, obwohl die USA oder Australien den japanischen Gastgeber dazu gedrängt hatten. Die Volksrepublik China bevorzugt die "ASEAN plus drei"-Gruppe, die alle Staaten jenseits des Pazifiks wie die USA ausschließt.

Dabei hatte US-Präsident Barack Obama kurz zuvor während seiner Rede bei den APEC-Unternehmensführern betont: "Eine der wichtigen Lektionen, die uns die Wirtschaftskrise gelehrt hat, ist, dass unser Wirtschaftswachstum aufbauend auf den amerikanischen Konsumenten und den asiatischen Exporten seine Grenzen hat. Das bedeutet, dass Staaten mit einem großen Handelsüberschuss sich von dieser ungesunden Export-Abhängigkeit befreien und die Binnennachfrage ankurbeln müssen." Fast gebetsmühlenartig hatte Obama dies auf dem G20-Gipfel in Seoul und jetzt auch auf dem APEC-Gipfel in Yokohama wiederholt. Konkrete Vorgaben oder Maßnahmen sind jedoch nicht in den Dokumenten enthalten. Im nächsten Jahr übernehmen die USA den Vorsitz in den APEC-Runden und werden diese Themen wohl erneut auf die Tagesordnung setzen.