Kommentar zur EU-Spitze Zwei Auszubildende für ein schwaches Europa
Für die beiden neuen Spitzenämter der EU hätte es zwei starke Politiker gebraucht. Bekommen hat die EU zwei sympathische Auszubildende, meint Katrin Brand. Das ist genau das, was die wirklich Mächtigen in der EU wollten: ein schwaches Europa. Merkel, Brown und Sarkozy dürften zufrieden sein, die anderen knapp 500 Millionen EU-Bürger eher ratlos.
Von Katrin Brand, WDR-Hörfunkkorrespondentin Brüssel
Die flämischen Fernsehnachrichten waren die ersten: Kurz nach 19 Uhr verkündeten sie bereits, dass Herman Van Rompuy erster Europäischer Präsident werde. Da hatte die Sitzung zwar gerade erst begonnen, aber egal. Während die Belgier europhorisiert in die nächste Regierungskrise rauschen, sind die übrigen 490 Millionen EU-Bürger ratlos. Hermann Van Wer und Lady Wieauchimmer sind die neuen Spitzenleute der EU, das kann ja wohl nicht wahr sein. Ist es aber.
Ein Triumph für Brown, ein Desaster für die EU
Es ist genau das, was die mächtigsten Politiker der EU wollten, und einige von ihnen werden heute Nacht sehr gut geschlafen haben. Gordon Brown zum Beispiel, der britische Regierungschef, hat seine 26 Kollegen erfolgreich erpresst. Bis zum Schluss hat er seinen Kandidaten Tony Blair in das Amt des Präsidenten gedrückt, wohl wissend, dass Blair bei vielen Kollegen als untragbar gilt. Allein um Blair als Präsidenten zu verhindern, schenkten die Regierungschefs dem Briten das neue Außenamt. Lady Ashton ist nicht Tony Blair, das allein hat sie auf diesen Posten gebracht. Ein Triumph für Brown, ein Desaster für die EU.
Von Van Rompuy ist keine Meinung bekannt
Auch der Belgier Herman Van Rompuy passt in dieses Schema. Sein Nachbar Jean-Claude Juncker, der Regierungschef von Luxemburg, ist ein verdienter, bekannter, vorzeigbarer Europäer. Leider hat er, wie es in Brüssel immer heißt, zwei Fehler: Er hat eine Meinung und er sagt sie auch. Von Herman Van Rompuy ist keine Meinung bekannt. Angeblich soll er mal was gegen den Beitritt der Türkei gesagt haben. Ansonsten ist er ungern Regierungschef von Belgien geworden und gibt dieses Amt auch nur ungern wieder ab. Ein freundlicher Zauderer, der seinem Nachfolger eine Menge Arbeit hinterlässt.
Keine Frage: Sowohl Lady Ashton als auch van Rompuy sind gebildete, sympathische, humorvolle Menschen. Aber auf dem nächsten Gruppenfoto mit Obama werden sie aussehen wie Auszubildende. Sicher, Menschen wachsen in Aufgaben hinein, da hat Angela Merkel ganz Recht, sie weiß es aus Erfahrung. Aber weil die Aufgaben ja noch gar nicht genau beschrieben sind, hätte es starke Politiker gebraucht, um sie mit Leben zu erfüllen.
Mutlos, kleinkariert, provinziell, mittelmäßig
Stattdessen freut sich die Kanzlerin, dass es überhaupt einen Konsens gibt. Als ob Konsens ein Wert an sich wäre. Nein, die Nominierung der beiden Spitzenkräfte ist genauso verdruckst verlaufen, wie die gesamte Diskussion um den Vertrag von Lissabon: mutlos, kleinkariert, provinziell, mittelmäßig. Aber nicht weil es ein mutloses, kleinkariertes, mittelmäßiges Projekt gewesen wäre, sondern weil es ein paar mächtige Regierungschefs dazu gemacht haben. Merkel, Brown und Sarkozy wollen kein starkes Europa, das hat sich gestern Abend wieder gezeigt.
Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors oder der jeweiligen Autorin wieder und nicht die der Redaktion.