Menschen aus Syrien Zufluchtsort Deutschland
Deutschland hat sich im März zur Aufnahme von 5000 syrischen Flüchtlingen bereit erklärt. Die ersten etwa 110 von ihnen werden jetzt per Charterflug ins Land kommen und in Hannover erwartet. Weitere folgen in den nächsten Wochen und Monaten. tagesschau.de informiert über Details zum Aufnahmeprogramm.
Wo kommen die Flüchtlinge her und wie kommen sie nach Deutschland?
Die meisten Flüchtlinge kommen aus Lagern im Libanon. Viele sind schon vor Monaten aus Syrien geflohen. Etwa 250 von ihnen reisten bereits auf eigene Faust nach Deutschland ein. Die anderen kommen mit vom Bund gecharterten Flugzeugen.
Was geschieht nach der Ankunft?
Die Flüchtlinge verbringen zunächst zwei Wochen in den Durchgangslagern Friedland und Bramsche in Niedersachsen und werden dann auf die Bundesländer verteilt. Sie dürfen zunächst zwei Jahre bleiben.
Wer entscheidet, welche Syrer nach Deutschland kommen dürfen?
Die Entscheidung wird vor Ort in der Krisenregion getroffen. Die Syrer müssen sich beim UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, oder bei Caritas Libanon registrieren und um einen Platz in dem Aufnahmeprogramm bewerben. Insbesondere humanitäre Kriterien sowie familiäre Beziehungen nach Deutschland spielen bei der Auswahl eine Rolle. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss sein Ok geben.
Wie wird die Verteilung auf die Bundesländer geregelt?
Die Verteilung erfolgt nach dem "Königsteiner Schlüssel", also nach Bevölkerungszahl und Steueraufkommen der Länder. Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland nimmt voraussichtlich 1060 der 5000 Syrer auf, Bremen nur etwa 50.
Was unterscheidet die Flüchtlinge von Asylbewerbern?
Die 5000 Flüchtlinge, die der Bund gezielt ins Land holt, müssen keinen Asylantrag stellen, wohl aber ein Visum beantragen. Die Syrer sollen nicht in Sammelunterkünften oder Asylbewerberheimen wohnen, sondern möglichst in eigenen Wohnungen oder extra bereitgestellten Unterkünften. Sie dürfen arbeiten und Integrationskurse besuchen.
Wie viele Syrer leben schon in Deutschland?
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums leben in Deutschland derzeit etwa 45.000 syrische Staatsangehörige. Rund 30.000 von ihnen haben ein Asylverfahren durchlaufen oder befinden sich in einem solchen. Seit dem Ausbruch des Konflikts in Syrien im März 2011 kamen laut Ministerium rund 18.000 Flüchtlinge aus dem Land nach Deutschland.
Im Gegensatz zu den 5000 Syrern, die im Rahmen des Aufnahmeprogramms in die Bundesrepublik einreisen, müssen sie aber Asyl beantragen. Damit gelten für die nicht die gleichen Rechte wie für ihre Landsleute aus dem Programm: Sie erhalten zunächst keine Arbeitserlaubnis und müssen in für Asylbewerber vorgesehenen Unterkünften wohnen.
Will Deutschland noch mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen?
Bislang ist das nicht geplant. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die Bundesregierung werde das Kontingent zur Aufnahme von 5000 syrischen Flüchtlingen in Deutschland nicht erhöhen. Berlin werbe aber bei den europäischen Partnerländern dafür, die Anstrengungen zur Hilfe für Bürgerkriegsflüchtlinge zu verstärken.
Die Grünen fordern hingegen, Deutschland solle mindestens 50.000 Syrern Zuflucht gewähren. Als größtes Land in der EU sei Deutschland verpflichtet, die meisten Flüchtlinge aufzunehmen, sagte Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin.
Laut dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning, wäre Deutschland aber durchaus in der Lage, mehr Syrer aufzunehmen. Vor dem Hintergrund der Sicherheit und des Wohlstands hierzulande habe man eine Verpflichtung zum Schutz dieser Menschen, sagte Löning auf NDR Info. Der FDP-Politiker betonte zugleich, der Schwerpunkt der Hilfe müsse weiterhin vor Ort liegen.
Quelle: dpa, NDR Info