Wechsel in die Bundespolitik Schulz will in Berlin für Europa kämpfen
Länger wurde spekuliert, nun ist es klar: EU-Parlamentspräsident Schulz wechselt in die Bundespolitik und zieht für die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017. Ob er auch Außenminister oder Kanzlerkandidat werden will, ließ Schulz offen.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt in die Bundespolitik nach Berlin. "Ich werde nicht für eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments kandidieren", sagte der SPD-Politiker in Brüssel.
Er wolle auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Schulz. Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können.
Eigentlich wollte Schulz in Brüssel bleiben
Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen. "Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen", so Schulz. Die europäische Einigung sei in seinen Augen "das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte".
Schulz wollte eigentlich gerne EU-Parlamentspräsident bleiben - ein Amt, das er seit 2012 bekleidet. Allerdings beansprucht die konservative Europäische Volkspartei den Posten ab dem kommenden Januar für sich, so dass Schulz wenig Chancen hatte.
Entsprechend begrüßte die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit. "Damit ist die Chance für die weitere Zusammenarbeit der großen Parteien im Europäischen Parlament gegeben", erklärte der Gruppen-Vorsitzende Herbert Reul. Er hoffe, dass man nun zügig einen neuen Parlamentspräsidenten finde.
Zukünftiger Außenminister?
Schulz ließ offen, ob er das Amt des Bundesaußenministers als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier übernehmen will, wenn dieser Bundespräsident wird. Auch zu einer möglichen Kanzlerkandidatur äußerte er sich nicht. Der Rheinländer gilt in der SPD bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.
Der einflussreiche linken Flügels in der SPD-Fraktion rührte jedoch bereits die Werbetrommel für Schulz als Außenminister: "Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister", sagte Sprecher Matthias Miersch im Gespräch mit der der Nachrichtenagentur dpa.
In SPD-Führungskreisen hieß es, es dürfte schwer werden, dem europaweit angesehenen Schulz eine herausgehobene Position in Berlin zu verweigern.
